[urphate]

Lindner von Scholz entlassen, FDP Minister treten zurück, Regierung nicht mehr mehrheitsfähig.

Also voraussichtlich Neuwahlen im Januar.

Was glaubt ihr denn, wie es dann weitergeht bzw. wie dann die Ergebnisse sein werden.

[Lord Rhapthorne]

ich rechne mit starken AfD gains

[Korken]

Die Ampel war aber wirklich, egal ob man links oder rechts in der Regierung haben will, die unfähigste Regierung aller Zeiten. Kann mir keiner anders erzählen.

[Milla]

Lindner von Scholz entlassen, FDP Minister treten zurück, Regierung nicht mehr mehrheitsfähig.

Also voraussichtlich Neuwahlen im Januar.

Was glaubt ihr denn, wie es dann weitergeht bzw. wie dann die Ergebnisse sein werden.

Ich kann das nicht finden? Wo hast du das denn nun gelesen?

https://www.spiegel.de/politik/deuts...3-5cc0cb7d76f5

Oooooh!

[Gothaholic]

Also voraussichtlich Neuwahlen im Januar.

so schnell dürfte es nicht gehen: Scholz will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen. bis es dann Neuwahlen gibt wird es sicher etwas länger dauern.

[urphate]

Ich kann das nicht finden? Wo hast du das denn nun gelesen?

https://www.spiegel.de/politik/deuts...3-5cc0cb7d76f5

Oooooh!

Läuft gerade eine Sondersendung im ZDF

[urphate]

so schnell dürfte es nicht gehen: Scholz will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen. bis es dann Neuwahlen gibt wird es sicher etwas länger dauern.

Gut, die Vertrauensfrage ist im Januar, aber Neuwahlen sollten bis März über die Bühne sein.

[Seku]

Als es heute mittags klar wurde, dass Trump unvermeidlich gewinnen würde, hatte ich mir gedanklich zugesichert wie es in Deutschland zumindestens noch die Ampel gibt, bevor auch hier noch die letzten rechten Dominosteine fallen. Aber das war wohl nix.

[Raider]

Als es heute mittags klar wurde, dass Trump unvermeidlich gewinnen würde, hatte ich mir gedanklich zugesichert wie es in Deutschland zumindestens noch die Ampel gibt, bevor auch hier noch die letzten rechten Dominosteine fallen. Aber das war wohl nix.

Gott strafe uns. Mehr gibt es nicht zu sagen.

[Atticus]

Ich mein, die FDP hat von Anfang an nur gegen die anderen beiden Regierungsparteien gearbeitet. Lindner hätte nie Finanzminister werden dürfen, wegen genereller Unfähigkeit. Wenn Rot/Grün eine Mehrheit gehabt hätte, das hätte vielleicht sogar echten Fortschritt bedeuten können.

[Milla]

Und was ist, wenn sich jetzt dieser Friedrich Merz mit AfD und FDP vorher noch zum Kanzler wählen lässt? Und dann eine Minderheitsregierung macht?

[DucklasMacDuck]

War überfällig.

[Seku]

Gott strafe uns. Mehr gibt es nicht zu sagen.

Dem kann ich mich nur anschließen. Der Rechtsruck ist anscheinend eine Eternal Recursion.

Ich mein, die FDP hat von Anfang an nur gegen die anderen beiden Regierungsparteien gearbeitet. Lindner hätte nie Finanzminister werden dürfen, wegen genereller Unfähigkeit. Wenn Rot/Grün eine Mehrheit gehabt hätte, das hätte vielleicht sogar echten Fortschritt bedeuten können.

Der Ampel war echt jeder Stein vor den Weg gelegt worden, reichend von einer Mandatsverteilung die unmöglich für linke Politik ist (deshalb auch FDP in der Regierung) und einem Erbe von 16 Jahren der CDU-Vorherrschaft. Treffen tut es trotzdem die Ampel und nicht die politische Kultur welche hinter dieser Situation eigentlich steckt.

[Milla]

Ich glaube, die haben das ja aber versucht. Die passen aber nicht zueinander. Wo es dann mal bei zwei von denen passt, ist dann der dritte immer voll dagegen.

[Bloodflowers]

Und was ist, wenn sich jetzt dieser Friedrich Merz mit AfD und FDP vorher noch zum Kanzler wählen lässt? Und dann eine Minderheitsregierung macht?

Unwahrscheinlich, es wäre nur noch für 6 Monate, wo sowieso nicht mehr viel passiert und bei Neuwahlen die auf diese Art zustande kommen ist das tendenziell eher schlecht für die alten Koalitionsparteien und die Opposition würde wahrscheinlich alleine schon dadurch Stimmenzuwachs erhalten. Also aus Merz Sicht wahrscheinlich vorteilhafter auf Neuwahlen zu setzen.

[Milla]

Unwahrscheinlich, es wäre nur noch für 6 Monate, wo sowieso nicht mehr viel passiert und bei Neuwahlen die auf diese Art zustande kommen ist das tendenziell eher schlecht für die alten Koalitionsparteien und die Opposition würde wahrscheinlich alleine schon dadurch Stimmenzuwachs erhalten. Also aus Merz Sicht wahrscheinlich vorteilhafter auf Neuwahlen zu setzen.

Und dann lässt Scholz sich da bei der Vertrauensfrage abwählen? Und alle machen das mit? Aja, hatte schon gedacht, dass das nicht so hält. Aber nachdem Trump dann das in Amerika gewonnen hat, ist das noch so ein Schock!

[Gothaholic]

Ich mein, die FDP hat von Anfang an nur gegen die anderen beiden Regierungsparteien gearbeitet. Lindner hätte nie Finanzminister werden dürfen, wegen genereller Unfähigkeit. Wenn Rot/Grün eine Mehrheit gehabt hätte, das hätte vielleicht sogar echten Fortschritt bedeuten können.

hätte hätte Fahrradkette... so war es aber nun mal nicht. wobei man natürlich auch sehen muss dass die Regierung durch den Beginn des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine kurz nach der Installation der Regierung kalt erwischt wurde, finanziell war die Lage dadurch von Anfang an schwierig. auch ist man es in Deutschland nicht gewohnt 3er Koalitionen zu bilden die naturgemäß schwieriger als das alte Modell "eine große Volkspartei + ein kleiner Partner" zu managen sind. ich schätze mal man wird das Zukunft aber einfach lernen müssen, es gibt inzwischen zu viele Parteien um eine 2er Koalition noch realistisch erscheinen zu lassen.

[Bloodflowers]

Und dann lässt Scholz sich da bei der Vertrauensfrage abwählen? Und alle machen das mit? Aja, hatte schon gedacht, dass das nicht so hält. Aber nachdem Trump dann das in Amerika gewonnen hat, ist das noch so ein Schock!

Ich glaube bei Schröder hat das damals nicht sofort geklappt und er hat mehrmals die Vertrauensfrage im Bundestag gestellt. Das der Bundestag dem Kanzler das Vertrauen entzieht ist aber notwendig damit der Präsident Neuwahlen ausrufen kann. Wenn statt der FDP andere Parteien für Scholz stimmen hat er weiter das Vertrauen des Bundestags aber es gibt dann keine Regierungsmehrheit. Wenn die Trolle der AfD bspw. kurz aus dem Sumpf kommen und für Scholz stimmen bleibt er weiter Kanzler, kann aber faktisch nichts mehr bewirken oder müsste sich jedesmal vor einer Abstimmung eine Mehrheit suchen.

[Leichenteich]

Mal sehen. Es ist interessant. Abgesehen davon: Abwarten und Tee trinken.

[smiloDon]

Lindner von Scholz entlassen, FDP Minister treten zurück, Regierung nicht mehr mehrheitsfähig.

Also voraussichtlich Neuwahlen im Januar.

Was glaubt ihr denn, wie es dann weitergeht bzw. wie dann die Ergebnisse sein werden.

Es gibt ein paar Fristen. Wenn Scholz erst im Januar die Vetrauensfrage stellt, dann wären die Neuwahlen wohl erst im März. Vielleicht plant er ja parallel zur Bürgerschaftswahl in HH auch den Bundestag wählen zu lassen. Das wäre dann der 2. März.