[smiloDon]

Ich hoffe, dass nun noch SPD, Grüne und die Union zusammenfinden, um die Verfassung noch zu ändern. Denn wenn man nach der Bundestagswahl AfD und/oder BSW braucht, um nur ein Sondervermögen zu verabschieden - von der Schuldenbremse will ich gar nicht reden - dann Gute Nacht, Deutschland!

[Leichenteich]

Ich hoffe, dass nun noch SPD, Grüne und die Union zusammenfinden, um die Verfassung noch zu ändern. Denn wenn man nach der Bundestagswahl AfD und/oder BSW braucht, um nur ein Sondervermögen zu verabschieden - von der Schuldenbremse will ich gar nicht reden - dann Gute Nacht, Deutschland!

Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit einer solchen Änderung? Bzw. das man sie durch kriegt?

[Der Barbier]

Gottseidank ist diese drecksregierung am ende

[Xarthor]

Die Ampel war aber wirklich, egal ob man links oder rechts in der Regierung haben will, die unfähigste Regierung aller Zeiten. Kann mir keiner anders erzählen.

Ne, die war besser als 16 Jahre Union, trotz des Kindergartens. Das ist also eher ein Armutszeugnis für Union, denn "besser" heißt nicht "gut", sondern nur "weniger schlecht" in dem Fall. Der Ampel wurde auch viel Schuld in die Schuhe geschoben, die eigentlich die Union verursacht hat. Dazu diverse Krisen alles auf einen Schlag.

Ich würde sogar soweit gehen und behaupten, dass das selbst einer spitzenmäßig guten Regierung passiert wäre und sie mit der nächsten Wahl abgesägt werden würde (mindestens große Verluste).

[Wildwutz]

@EP:

Ich bin, bei der aktuellen Entwicklung, nicht wirklich überrascht. Mal gucken, was als Nächstes kommt.

[tr2000_Cheater]

ich rechne mit starken AfD gains

Ich auch.

Hab' grad nachgeschaut und im Vergleich zu '21 sieht es nach +7-8% aus.

Hier zulande herrscht aktuell eine Koalition aus CSV (Chrëschtlech-sozial Vollekspartei, vergleichbar mit CDU) und DP (Demokratesch Partei, gleichzusetzen mit der FDP), und es geht uns verhältnismäßig gut. Nicht mal das Gesetz für legalen Cannabisanbau zuhause wurde bisher gekippt. (Wie ich aus einem Thumbnail des DHV herauszulesen meine blockierten bei euch ja gerade die Grünen eine ordentliche Legalisierung. Falls das stimmt Chapeau an diese Fähnchen im Winde.)

Ich rechne in Deutschland mit einer weiter rechts stehenden Regierung, ohne die Zahlen genau betrachtet zu haben tippe ich auf CDU/CSU+FDP+AfD (notfalls zusätzlich mit BSW an Bord) schon allein deshalb um eine Ampel 2.0 zu verhindern. Mag unwahrscheinlich klingen... und vielleicht auch sein... aber eine Neuauflage der Ampel in irgendeiner Form für die nächste Legislaturperiode ist wohl vollkommen ausgeschlossen.

Gott strafe uns. Mehr gibt es nicht zu sagen.

Wenn Du mit "uns" nicht uns meinst kann ich Dir nur beipflichten.
Ich hab' ja schon im anderen Thread dargelegt warum mMn die rechten Parteien durch andere überhaupt erst ermöglicht werden.
Spannend, dass es nun drauf ankommt ob man etwas aus den USA gelernt hat, oder ob doch nur wieder so getan wird als wenn der Totschläger "Kulturkampf" eine "Ablenkung" wäre.

Für mich ist es eh egal, wer nichts zu verlieren hat kann nur gewinnen. Entweder rappeln sich gewisse Leute endlich mal und geben ihre schöne woke Traumwelt auf, oder sie versinken in der politischen Bedeutungslosigkeit. (Btw, das hab ich Dir schon vor Monaten so angekündigt! )

Das freut mich doch...

[smiloDon]

Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit einer solchen Änderung? Bzw. das man sie durch kriegt?

Ziemlich gering.

[bob sheknowdas]

Vllt schaffen sie es ja noch, ein paar Gelder für die Sanierung sächsischer Brücken bereitzustellen, bevor der nächste CSU-Verkehrsminister wieder alles nach Bayern umleitet...

[Xarthor]

Das Geld für die eingestürzte Brücke war schon genehmigt und die Sanierung bereits im Gange (halt deutlich zu spät).

[bob sheknowdas]

Das Geld für die eingestürzte Brücke war schon genehmigt und die Sanierung bereits im Gange (halt deutlich zu spät).

*Brücken...

[Bloodflowers]

Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt wohl Verkehrsminister. Ein wenig vergleichbar mit der Situation Linkspartei und BSW. Also Bruch innerhalb der FDP.

[Xarthor]

*Brücken...

Ah, die Nächste (danke) ... aber denke nicht, dass das nur ein sächsisches Problem ist.

Edit: Dem Beitrag nach zu urteilen wurde aber mal vernünftig gehandelt. Immerhin scheinen die hier mal lernfähig gewesen zu sein.

[smiloDon]

Ah, die Nächste (danke) ... aber denke nicht, dass das nur ein sächsisches Problem ist.

188 Brücken in NRW haben die Zustandsnote der Carolabrücke

[Eldred]

Volker Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt wohl Verkehrsminister. Ein wenig vergleichbar mit der Situation Linkspartei und BSW. Also Bruch innerhalb der FDP.

Naja Missing hat wohl kaum das Kaliber von Sarah Wagenknecht. Seine eigenen Staatssekretäre haben ihn verlassen, da wird eher kein BVW entstehen. Ob es das jetzt für ihn Wert war, um wenige Monate länger im Amt zu bleiben. Ich frage mich ja, weshalb Scholz ihm das überhaupt angeboten hat.

[Bloodflowers]

Naja, Missing hat wohl kaum das Kaliber von Sarah Wagenknecht. Seine eigenen Staatssekretäre haben ihn verlassen, da wird eher kein BVW entstehen. Ob es das jetzt für ihn Wert war, um wenige Monate länger im Amt zu bleiben. Ich frage mich ja, weshalb Scholz ihm das überhaupt angeboten hat.

Ja, sieht wahrscheinlich so aus, als wäre das nur einer der seinen Posten behalten will.

[The Old Hunter]

Gottseidank ist diese drecksregierung am ende

/this

leider müssen wir den scholz und den rest dieser regierung noch ne weile ertragen

[Gothaholic]

Ja, sieht wahrscheinlich so aus, als wäre das nur einer der seinen Posten behalten will.

das scheint mir nicht sehr plausibel, da geht es doch höchstens um ein paar Wochen. auch wenn ich jetzt kein Fan von Wissing bin kann ich mir nicht vorstellen dass das seine Haupt-Motivation ist.

[EfBieEi]

Die FDP ist einfach das letzte. ich glaube halt Rot/Rot/Grün wäre die bessere Alternative gewesen.

Das neoliberale Extreme der FDP hat überall reingegrätscht.
Nicht dass die restliche Regierung perfekt war aber das Gezanke und die Uneinigkeit war vermute ich das was der Öffentlichen Wahrnehmung am meisten geschadet hat.

[Jedi-Meister]

Nach dem Schock der Amerikanischen Wahl gestern, ist das wie ich finde für mich sogar ne positive Nachricht, auch wenn jetzt wahrscheinlich die CDU schon früher wieder das Ruder übernehmen wird. Die Rede von Scholz bezüglich Linders Entlassung war das erste mal das ich Scholz als Kanzler ernst nehmen konnte. Lindners Papier gab überhaupt keinen Raum für irgentwelche Kompromisse und hätte untern Strich wieder nur den Reichen und Mächtigen die Taschen voller gemacht und Mittelstand und Unterschicht noch weiter belastet. Da Lidner 3 Jahre lang immer nur blockiert hat und auch hier wieder in keinster Weise kompromis bereit war fand ich es einfach nur stark das Scholz jetzt aus der Regierung geworfen hat. Ich weis es wird wahrscheinlich schlimmer werden unter CDU(Merz sagt sogar Lidners Papier wäre von der CDU abgeschrieben worden...CDU 32%, FDP etwa 3% ach ja der deutsche Wähler) aber das Statment an die FDP wars mir einfach wert.

[urphate]

Es sieht doch so aus, als wäre der von Scholz genannte Termin 15. Januar und Neuwahlen frühestens im März nicht in Stein gemeißelt.