[Lemimus]

Also, dass sich ein Asylbewerber oder eine Asylbewerberin sich in Deutschland oder sogar Europa unbeliebt machen kann, dass sollte man auch wissen. Aber es ist eben die Bürokratie, besonders in Deutschland, die solche Gefährder viel zu lange in Deutschland bleiben lässt. Und nein, damit meine ich keine harmlosen Taschendiebe oder "Hütchenspieler", sondern Straßenräuber oder Hassprediger.
Ja, ich bin linksliberal eingestellt. Aber ich bin auch leicht konservativ eingestellt. Daher habe ich bei manchen Einwandernden nichts dagegen, wenn sie etwas schneller als sonst rückgeführt und keine EU-Bürger werden.

[Ajanna]

Eine kleine Minderheit von Menschen mit fremder Herkunft zerstört den Ruf von Millionen korrekten Menschen.
Die Frage ist, was müssen wir tun, um das nicht zuzulassen? Für mich ist die Antwort das in unserer Verfassung garantierte Individualprinzip: keine Pauschalierungen, kein Rassismus. Aber bei Menschen, die sich assozial verhalten, muss auch mal der Blitz einschlagen. Und das gilt auch für Autorennen-fahrende Reiche-Leute-Kinder, die kein Geld vom Staat bekommen.

[Heinz-Fiction]

Was passiert denn mit Flüchtlingen, die abgelehnt wurden, aber nicht zurückgeführt werden können, wenn man denen komplett die Leistungen streicht? Die sind ja trotzdem noch im Land und können auch nicht weg.

[JägerinSkadi]

Was passiert denn mit Flüchtlingen, die abgelehnt wurden, aber nicht zurückgeführt werden können, wenn man denen komplett die Leistungen streicht? Die sind ja trotzdem noch im Land und können auch nicht weg.

Die können nicht weg? Also auch nicht durch Eigeninitiative? Das ist erstaunlich, wie sind die denn dann hergekommen?

[Heinz-Fiction]

Die können nicht weg? Also auch nicht durch Eigeninitiative? Das ist erstaunlich, wie sind die denn dann hergekommen?

Irrelevant

[Ajanna]

Um wieder auf den Titel des Fadens zu kommen: das Jobcenter kann auch Deutsche zu einer Arbeit zwingen, die sie nicht machen wollen. Das ist der unangenehme Teil von "Fördern und Fordern".

[Defc]

Um wieder auf den Titel des Fadens zu kommen: das Jobcenter kann auch Deutsche zu einer Arbeit zwingen, die sie nicht machen wollen. Das ist der unangenehme Teil von "Fördern und Fordern".

Wobei das halt auch nur auf dem Papier "gut funktioniert". Viele machen die Arbeit dann ein paar Tage, melden sich krank, arbeiten schlecht (oder gar nicht) und dann reagiert der Arbeitgeber meist schnell (bei einer Kündigung durch den AG muss man keine Sanktionen befürchten, so zumindest mein Stand).

[JägerinSkadi]

Irrelevant

Absolut relevant. Nachdem du die rhetorische Frage gestellt hast, was die dann machen, die seien ja hier und könnten nicht weg.
Also erst wird unter der unwahren Behauptung, die könnten nicht weg der Zwang begründet, die weiter durchzualimentieren, und der Einwand aus der Realität, dass sie doch weg können, wird für irrelevant erklärt, natürlich ohne jedes Argument.

[Heinz-Fiction]

Absolut relevant. Nachdem du die rhetorische Frage gestellt hast, was die dann machen, die seien ja hier und könnten nicht weg.
Also erst wird unter der unwahren Behauptung, die könnten nicht weg der Zwang begründet, die weiter durchzualimentieren, und der Einwand aus der Realität, dass sie doch weg können, wird für irrelevant erklärt, natürlich ohne jedes Argument.

Das ist keine rhetorische Frage, weil ich die Information tatsächlich gerne haben würde.

Die Rückreise ist auch schwerlich mit der Hinreise vergleichbar, weil es erstens gar keinen Grund gibt, zurück zu wollen, zweitens müsste man auch erstmal ne Schlepperbande in DE finden, die einen Rückführt, drittens gibt es keinerlei Sicherheiten für die Bande, weil die Personen in DE gar nichts haben, was sie als Bezahlung anbieten könnten und selbst wenn diese im Heimatland vernetzt sind, ist es unrealistisch, dass die dort das Geld erwirtschaften könnten, um diese Kosten zu bezahlen. Und zu guter letzt würde das Heimatland diese Personen eh nicht aufnehmen (sonst könnte man auch normal abschieben), weshalb das ganze Unterfangen inhärent unsinnig wäre.

Ne Rückführung wäre also ne massive Verschlechterung der Situation, wenn nicht sogar ein Todesurteil

[Bloodflowers]

Was passiert denn mit Flüchtlingen, die abgelehnt wurden, aber nicht zurückgeführt werden können, wenn man denen komplett die Leistungen streicht? Die sind ja trotzdem noch im Land und können auch nicht weg.

Wenn man die Leistung streicht, dann werden die sich Lebensmittel oder was auch immer anderweitig besorgen. Klar, wer sitzt schon rum und verhungert? Alleine deswegen ist das eher kontraproduktiv, mal ganz davon abgesehen das es wohl nicht mit dem Grundgesetz vereinbar wäre.

Eine Duldung ist natürlich kein Aufenthaltstitel, es ist nur eine Aussetzung der Vollziehung, also eine Art Vollstreckungsschutz. Das gibt es nicht nur im Asylrecht sondern auch in anderen Bereichen. Zum Beispiel wenn du einen Steuerbescheid bekommst über sagen wir 5.000,- EUR. Die 5.000,- EUR sind hier im Beispiel grundsätzlich in Ordnung, das erkennst du so an, aber momentan hast du das Geld nicht. Dann kann man sich bspw. auf Ratenzahlungen einigen und es wird vorerst nicht vollstreckt. Dann ändert sich aber trotzdem nichts an deinem rechtlichen Status als Schuldner der 5.000,- EUR. Das ist auch bei geduldeten Personen so, die sind weiter grundsätzlich ausreisepflichtig, aber es gibt Gründe die die Ausreise eben verhindern (z.B. fehlende Ausweise oder gesundheitliche Gründe). Bei den fehlenden Ausweisen ist das dann mal ein Nachteil an weitestgehend geschlossenen Grenzen und restriktiven Einreisebestimmungen. Die können dann tatsächlich nirgendwo anders hin. Entfällt der Grund für die Duldung, müssen sie dann jederzeit mit der Abschiebung rechnen, kriegen aber bis dahin natürlich weiterhin Leistungen.

Wenn man so will ist das die Ironie der Geschichte. Ausreisen wären nämlich auch sehr viel einfacher, wenn Grenzübertretungen generell einfacher wären, wenn jedes Land viel freier einreisen ließe. Eigentlich absurd, aber ein gutes Beispiel für nicht zu Ende gedachten Populismus.

Wobei man natürlich sagen muss, das wohl kaum ein Land einseitig Einreisebestimmungen lockern wird, realistischerweise wird das wohl nur gegenseitig passieren (wie z.B. innerhalb der EU).

[Heinz-Fiction]

Wenn man die Leistung streicht, dann werden die sich Lebensmittel oder was auch immer anderweitig besorgen. Klar, wer sitzt schon rum und verhungert? Alleine deswegen ist das eher kontraproduktiv, mal ganz davon abgesehen das es wohl nicht mit dem Grundgesetz vereinbar wäre.

Eine Duldung ist natürlich kein Aufenthaltstitel, es ist nur eine Aussetzung der Vollziehung, also eine Art Vollstreckungsschutz. Das gibt es nicht nur im Asylrecht sondern auch in anderen Bereichen. Zum Beispiel wenn du einen Steuerbescheid bekommst über sagen wir 5.000,- EUR. Die 5.000,- EUR sind hier im Beispiel grundsätzlich in Ordnung, das erkennst du so an, aber momentan hast du das Geld nicht. Dann kann man sich bspw. auf Ratenzahlungen einigen und es wird vorerst nicht vollstreckt. Dann ändert sich aber trotzdem nichts an deinem rechtlichen Status als Schuldner der 5.000,- EUR. Das ist auch bei geduldeten Personen so, die sind weiter grundsätzlich ausreisepflichtig, aber es gibt Gründe die die Ausreise eben verhindern (z.B. fehlende Ausweise oder gesundheitliche Gründe). Bei den fehlenden Ausweisen ist das dann mal ein Nachteil an weitestgehend geschlossenen Grenzen und restriktiven Einreisebestimmungen. Die können dann tatsächlich nirgendwo anders hin. Entfällt der Grund für die Duldung, müssen sie dann jederzeit mit der Abschiebung rechnen, kriegen aber bis dahin natürlich weiterhin Leistungen.

Wenn man so will ist das die Ironie der Geschichte. Ausreisen wären nämlich auch sehr viel einfacher, wenn Grenzübertretungen generell einfacher wären, wenn jedes Land viel freier einreisen ließe. Eigentlich absurd, aber ein gutes Beispiel für nicht zu Ende gedachten Populismus.

Wobei man natürlich sagen muss, das wohl kaum ein Land einseitig Einreisebestimmungen lockern wird, realistischerweise wird das wohl nur gegenseitig passieren (wie z.B. innerhalb der EU).

Okay, so ist dann in Deutschland, aber wie sieht das in anderen EU-Ländern aus? Also wie jetzt zum Beispiel in Island

In dem geposteten Artikel steht zwar was zum Gesetz und auch von einigen Fällen, wo Leistungen entzogen wurden. Aber ... wie leben die betroffenen dann weiter? Wohin werden die denn abgeschoben (wenn überhaupt)? Sind die dann wirklich einfach obdachlos oder wie oder wat

Island wird ja nicht das einzige EU-Land sein, wo das so oder so ähnlich läuft

[lelyou]

Okay, so ist dann in Deutschland, aber wie sieht das in anderen EU-Ländern aus? Also wie jetzt zum Beispiel in Island

In dem geposteten Artikel steht zwar was zum Gesetz und auch von einigen Fällen, wo Leistungen entzogen wurden. Aber ... wie leben die betroffenen dann weiter? Wohin werden die denn abgeschoben (wenn überhaupt)? Sind die dann wirklich einfach obdachlos oder wie oder wat

Island wird ja nicht das einzige EU-Land sein, wo das so oder so ähnlich läuft

Die werden sich selbständig verpissen oder obdachlosensachen machen. Wie viele Menschen nimmt island überhaupt auf und wie viele betrifft das ? Grob geschätzt lebt da keinen halbe millionen menschen, riesige zahlen dürften das ja eh nicht sein

[Heinz-Fiction]

Die werden sich selbständig verpissen oder obdachlosensachen machen. Wie viele Menschen nimmt island überhaupt auf und wie viele betrifft das ? Grob geschätzt lebt da keinen halbe millionen menschen, riesige zahlen dürften das ja eh nicht sein

Die haben ein paar Tausend afaik, also so um 1% rum

Ja das ist ja eben meine Frage was die dann machen. Vermutungen sind schön und gut, aber ich würde das doch schon gerne genau wissen. Das wird ja 1 Frage sein, die öfter auftritt, je mehr Länder da Leistungen streichen

[JägerinSkadi]

Das ist keine rhetorische Frage, weil ich die Information tatsächlich gerne haben würde.

Die Rückreise ist auch schwerlich mit der Hinreise vergleichbar, weil es erstens gar keinen Grund gibt, zurück zu wollen, zweitens müsste man auch erstmal ne Schlepperbande in DE finden, die einen Rückführt, drittens gibt es keinerlei Sicherheiten für die Bande, weil die Personen in DE gar nichts haben, was sie als Bezahlung anbieten könnten und selbst wenn diese im Heimatland vernetzt sind, ist es unrealistisch, dass die dort das Geld erwirtschaften könnten, um diese Kosten zu bezahlen. Und zu guter letzt würde das Heimatland diese Personen eh nicht aufnehmen (sonst könnte man auch normal abschieben), weshalb das ganze Unterfangen inhärent unsinnig wäre.

Ne Rückführung wäre also ne massive Verschlechterung der Situation, wenn nicht sogar ein Todesurteil

Schlepperbande, um Deutschland zu verlassen? Weil ein Mensch aus XY, der von Deutschland aus nach XY zurück will, an der Grenze aufgehalten wird? In welchem Paralleluniversum passiert das?
Die Migranten engagieren die Schlepper auf der Hinreise doch nicht allein wegen des physischen Transports nach Europa (da wäre ein Flug günstiger und sicherer), sondern wegen der rechtlichen Probleme, die nach der Einreise erwartbar wären. Diese rechtlichen Probleme bestehen bei der freiwilligen Rückreise ins eigene Herkunftsland nicht.
Aber klar, für jemanden, der in seinem Herkunftsland nicht verfolgt wird (deshalb wird ja der Asylantrag abgelehnt), ist eine Flugreise zurück ein Todesurteil.

[Forenperser]

Was passiert denn mit Flüchtlingen, die abgelehnt wurden, aber nicht zurückgeführt werden können, wenn man denen komplett die Leistungen streicht? Die sind ja trotzdem noch im Land und können auch nicht weg.

Essensmarken statt Geld.

(Wobei man sich sowas ja auch vorher überlegen könnte)

[Ciao]

Okay, so ist dann in Deutschland, aber wie sieht das in anderen EU-Ländern aus? Also wie jetzt zum Beispiel in Island

In dem geposteten Artikel steht zwar was zum Gesetz und auch von einigen Fällen, wo Leistungen entzogen wurden. Aber ... wie leben die betroffenen dann weiter? Wohin werden die denn abgeschoben (wenn überhaupt)? Sind die dann wirklich einfach obdachlos oder wie oder wat

Island wird ja nicht das einzige EU-Land sein, wo das so oder so ähnlich läuft

Island ist kein Teil der EU

Schlepperbande, um Deutschland zu verlassen? Weil ein Mensch aus XY, der von Deutschland aus nach XY zurück will, an der Grenze aufgehalten wird? In welchem Paralleluniversum passiert das?...

Du, z.B. Deutschland liegt gar nicht in einem Paralleluniversum und nimmt trotzdem nicht einfach abgelehnte Asylbewerber aus Island auf
Das Heimatland der Asylsuchenden nimmt diese aber häufig ebenfalls nicht zurück
Natürlich bräuchte man dann Schlepper

[Ajanna]

Essensmarken statt Geld.

(Wobei man sich sowas ja auch vorher überlegen könnte)

Nein, das bringt nichts. Zu teuer, helal-Probleme, Günstlingswirtschaft, also auch ein rechtliches Problem, und die Lebensmittel kaufen sich die Leute besser da, wo sie am billigsten sind, zum Beispiel einen Sack Reis im Asialaden.

[JägerinSkadi]

Du, z.B. Deutschland liegt gar nicht in einem Paralleluniversum und nimmt trotzdem nicht einfach abgelehnte Asylbewerber aus Island auf
Das Heimatland der Asylsuchenden nimmt diese aber häufig ebenfalls nicht zurück
Natürlich bräuchte man dann Schlepper

Natürlich nimmt Deutschland keine abgelehnten Asylbewerber aus Island auf. Warum sollte es auch? Und was hat das mit meinem Beitrag zu tun?

Dass die Herkunftsstaaten ihre eigenen Staatsbürger aktiv an der Einreise hindern, stimmt nicht. Solche Fälle sind nicht bekannt.
Was hingegen tatsächlich vorkommt, ist, dass die Herkunftsstaaten bei Abschiebekandidaten Pässe nur dann ausstellen, wenn der Betroffene zustimmt. Dies geschieht aus dem offensichtlichen Kalkül heraus, ihren Staatsbürgern eine Duldung in Deutschland zu verschaffen, denn die Ausreisepflichtigen stimmen natürlich nicht zu, wenn dadurch die Abschiebung scheitert.
Ich hege die starke Vermutung, dass die sofortige und vollständige Streichung aller Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber die Bereitschaft des Betreffenden, sich einen Pass in der Botschaft seines Herkunftslandes abzuholen enorm steigern würde. Eine Abschiebung, also die zwangsweise Durchsetzung der Ausreiseverfügung, bräuchte es vermutlich in den meisten Fällen gar nicht mehr, wenn der einzige Grund, in Deutschland zu bleiben, wegfällt.

[Ajanna]

Es gibt Personen, die keine Pässe ihrer Heimatländer bekommen. Das sind dann eher die wirklich Verfolgten. Oder die unterwegs Geborenen, weil so eine Flucht dauert auch manchmal.

[Ciao]

Natürlich nimmt Deutschland keine abgelehnten Asylbewerber aus Island auf. Warum sollte es auch? Und was hat das mit meinem Beitrag zu tun?

Liegt das nicht auf der Hand?

Dass die Herkunftsstaaten ihre eigenen Staatsbürger aktiv an der Einreise hindern, stimmt nicht. Solche Fälle sind nicht bekannt.
...

Woher nimmst Du denn diese "Gewissheit"?
Hat der Focus da nur schlecht recherchiert, oder Du? - Link
Die Welt will das herausgefunden haben: Neben den vielen Gründen, die trotz Ausreisepflicht zu einer Duldung führen können, besteht vor allem folgendes Problem: Viele Staaten wehren sich vehement dagegen, ihre eigenen Bürger zurückzunehmen.
usw