[ulix]

Im englischen Sprachraum sagt man gern mal "how the sausage is made", wie die Wurst gemacht wird:

Der Intercept hat ein Tape des inoffiziellen Präsidenten der USA, Joe Manchin*, geleaked. Es handelt sich um einen Zoom-Call mit (potentiellen) Spendern, größtenteils Milliardären. Durch dieses Tape bekommen wir einen raren Einblick in die Tiefen des amerikanischen Systems, einen Blick hinter den Vorhang.

Quelle des Ganzen:
https://theintercept.com/2021/06/16/...ors-no-labels/

In diesem Zoom-Call bettelt Manchin die Milliardäre darum an, ein paar Republikaner zu überreden, ihn bei einem (für die Bonzen harmlosen) Gesetz zu unterstützen (der Einsetzung einer Kommission zum 6. Januar. Das tut er damit er behaupten kann dass sein bisheriges Appellieren an den Bipartisanship** funktionieren würde, und so weiter Zeit schinden kann, damit bloß kein eher progressiveres Gesetz durch kommt. Denn der Mann steht mächtig unter Druck in seiner Partei und der Öffentlichkeit, braucht also einen Sieg um sein Abwürgen jeglicher sinnvoller Gesetzgebung (die den Milliardären schaden könnte) weiterhin zu rechtfertigen.

Über einen der republikanischen Senatoren sagt er:

Roy geht bald in den Ruhestand. Wenn manche von euch die mit Roy in seinem nächsten Leben arbeiten sollten ihm das sagen könnten***, wär das schön und es würde unserem Land helfen. Es wäre sehr gut ihn dazu zu kriegen seine Stimme zu wechseln. Wir werden nochmal eine Abstimmung darüber haben. Das würde mir eine weitere Chance geben.

Zitat Intercept:

Die Kommission zum 6. Januar bekam 56 Stimmen, vier weniger als nötig um den Filibuster zu durchbrechen - eine komplette Peinlichkeit für solche wie Manchin, die behaupten Bipartisanship** wäre im gespaltenen Senat weiterhin möglich." [Anmerkung: und das als Rechtfertigung nutzen allerlei Gesetze zu blockieren... "Wir müssen mehr Republikaner überzeugen, blabla."]

Zitat Manchin aus dem Zoom-Call:

Wonach ich frage, ich muss zurück, ich muss drei weitere Republikaner finden, gute republikanische Senatoren die für die Kommission abstimmen. Dann könnten wir wenigstens die Sache abdichten bei der die Leute sagen 'Aber, Republikaner tun nicht mal die simple Aufgabe, nach gesundem Menschenverstand einfach für eine Kommission zu stimmen die wirklich überparteilich ist.'
Das ermutigt nur die Linksradikalen [far left] zu sagen 'Ich habs dir gesagt. Na, wie gut gut funktioniert das mit Bipartisanship bei dir, Joe?'

Außerdem geht es dann u.a. um Spenden, es stehen 8-stellige Beträge im Raum.

Sollte niemanden überraschen, aber dieses Gespräch zeigt ausnahmsweise mal offen, eindeutig und eindrucksvoll, wer die wahren Herrscher der USA sind. Nicht die (in nicht besonders demokratischen Wahlprozessen) gewählten Volksvertreter.
Die leisten nur bei der Klasse der Superreichen Abbitte, und betteln um Geld. Die USA sind eine Oligarchie durch und durch. Die "Volksvertreter" sind fast alle gekauft, auch weil es extrem schwierig ist, ohne solche Spenden einen Wahlkampf zu finanzieren.

Besonders interessant, und bezeichnend, ist auch dass fast kein Mainstream-Medium darüber berichtet. Es wird nicht mal kurz erwähnt, außer wenn AOC zu Gast ist und sie es anspricht.

Wie findet ihr das?
Überrascht es euch dass die USA im Grunde ein Einparteienstaat sind, der Partei der Superreichen****, eine Oligarchie?

Die USA sind auch ein Einparteien-Staat, aber mit typischer amerikanischer Extravaganz haben sie zwei davon.

* Joe Manchin ist ein demokratischer Senator, der momentan aber jedwede auch nur halbwegs progressive Gesetzesagenda der restlichen Demokraten blockiert. Da im Senat ein 50/50 Verhältnis herrscht (die Vizepräsidentin darf bei Gleichstand abstimmen), hat er so unglaublich viel Macht, die er zu nutzen weiß. Er ist das personifizierte Zünglein an der Waage.

** Bipartisanship bedeutet, dass man Kompromisse zwischen den Parteien sucht und für Gesetze Abgeordnete beider Parteien stimmen. Das ist allerdings eine extrem selten gewordene Sache, und bei keinem der auch nur etwas sinnvolleren demokratischen Gesetzesvorhaben eine Option. GGf. kann man es mit "Überparteilichkeit" übersetzen.

*** Dass er die Bildung einer parlamentarischen Kommission zum 6. Januar unterstützen soll.

**** Natürlich gibt es Unterschiede bei den Parteien, diese sind aber in erster Linie kultureller, und nicht ökonomischer Natur. Was dem kleinen Mann etwas bringt, wird nicht so gern gesehen. Oberste Priorität hat aber zuerst die Aufrechterhaltung des Status Quo, der den Bonzen blendende Profite beschert und den Mittelstand und die Unterschicht im Regen stehen lässt.
Abtreibung ja/nein, Antirassismus ja/nein, Homosexuellen-Rechte ja/nein, Waffen ja/nein, all das kann der Oberschicht relativ egal sein, da können sich die Parteien gern austoben. Auch deshalb liegt darauf oft der Fokus.

[ulix]

Wenn es so weiter geht wie bisher, wird wohl Manchin als Totengräber der US-Demokratie (also ihres kläglichen Restes) in die Geschichte eingehen.

Joe Manchin: Joe Bidens größter Feind sitzt in den eigenen Reihen

https://www.fr.de/politik/usa-joe-bi...-90802011.html

[Haftamo]

Dass die USA eine Oligarchie sind, ist nicht neu und daran wird sich wohl kaum etwas ändern, solange Super-PACs (Political Action Committee) erlaubt sind.

[ulix]

Dass die USA eine Oligarchie sind, ist nicht neu und daran wird sich wohl kaum etwas ändern, solange Super-PACs (Political Action Committee) erlaubt sind.

Sie werden, wenn sich Joe Manchin weiter weigert den Filibuster abzuschaffen und so eine Wahlrechtsreform zu ermöglichen, noch mehr zur Oligarchie werden und dann bald auch formal zum Einparteienstaat, in dem die Republikaner auch ohne demokratische Mehrheiten jede Wahl gewinnen werden.

Nebenbei hat Trump's Supreme Court in letzter Zeit diverse Gesetze eingestampft, die das allgemeine Wahlrecht schützen sollten, anonyme Spenden aus der Politik raushalten sollten, also die Transparenz der (rest-) Demokratie ausgehöhlt, etc.

Das Ende der Demokratie in den USA ist kein plötzlicher Moment, sondern ein fortschreitender Prozess. Er ist allerdings fast abgeschlossen. Diese Legislatur des Senats, die noch 15 Monate geht (dann werden 1/3 der Senator*Innen neu gewählt), könnte die letzte Chance sein die (Rest-) Demokratie zu retten. Spätestens die Legislaturperiode 2022-2024 wird die letzte Chance sein, sollten die Demokraten den Senat halten können.

[Jedi-Meister]

Das die Reichen in den USA komplett die Politik bestimmen ist wirklich nichts neues. Aber frag mich was so schlimm dran ist? Ist doch das Land der unbegrenzten möglichkeiten und nirgentwo ist man freier als dort. Deshalb fordern ja auch viele Reiche hier das ihnen die Steuern erlassen werden, die wissen schlieslich selber was sie mit dem Geld am besten machten sollten. Glaub denen sogar das sie dann in bessere Bildung investieren würden...in Privatschulen versteht sich. Und ja mein Gott diese Hartz 4 Empfänger kriegen eh zuviel Geld, das kann man doch auch einsparen, wenn man denen das streicht gehen die auch alle wieder brav arbeiten! Die Leute müssen einfach verstehen wenn sie fleislig genug sind und sich ganz doll anstrengen können sie auch zu den Superreichen gehören! Und zwar alle!


(Wer ein paar meiner Beiträge gelesen hat sollte merken das das hier nur Sarkasmus ist)

[Haftamo]

Sie werden, wenn sich Joe Manchin weiter weigert den Filibuster abzuschaffen und so eine Wahlrechtsreform zu ermöglichen, noch mehr zur Oligarchie werden und dann bald auch formal zum Einparteienstaat, in dem die Republikaner auch ohne demokratische Mehrheiten jede Wahl gewinnen werden.

Nebenbei hat Trump's Supreme Court in letzter Zeit diverse Gesetze eingestampft, die das allgemeine Wahlrecht schützen sollten, anonyme Spenden aus der Politik raushalten sollten, also die Transparenz der (rest-) Demokratie ausgehöhlt, etc.

Das Ende der Demokratie in den USA ist kein plötzlicher Moment, sondern ein fortschreitender Prozess. Er ist allerdings fast abgeschlossen. Diese Legislatur des Senats, die noch 15 Monate geht (dann werden 1/3 der Senator*Innen neu gewählt), könnte die letzte Chance sein die (Rest-) Demokratie zu retten. Spätestens die Legislaturperiode 2022-2024 wird die letzte Chance sein, sollten die Demokraten den Senat halten können.

Es muss erst viel schlimmer werden bevor es besser wird. Ich würde meines das alles was dem Weg in Richtung Oligarchie im Weg steht, gegen die amerikanischen Werte von Freiheit, Individualität, Selbstbestimmtheit und Kapitalismus sein würden.
Aber die Leute in den USA wollen anscheinend auch "Divide et impera". Also das sich jeder als eine benachteiligte Minderheit (Vielfalt der Geschlechter und Kleinstethnien* damit sich jeder besonders und einzigartig fühlen kann) sieht, die sich ihre Rechte gegen die anderen erkämpfen muss.

*Kleinstethnien: Eine Person die zu 1/8 deutsch, zu 2/5 schotte und Rest amerikaner ist und die dadurch einen eigenen Leidesweg geerbt hat, den andere nicht verstehen, außer sie haben die selben Anteile. Und damit ist man ein Opfer und muss sich seine Rechte gegenüber den anderen Kleinstethnien erkämpfen.

[Almalexia]

Die USA werden krachend untergehen und China wird als neue einzige Weltmacht über bleiben.

[ulix]

Es muss erst viel schlimmer werden bevor es besser wird. Ich würde meines das alles was dem Weg in Richtung Oligarchie im Weg steht, gegen die amerikanischen Werte von Freiheit, Individualität, Selbstbestimmtheit und Kapitalismus sein würden.

Wenn man die Amerikaner nach ihren politischen Werten fragt, und bei so manchem politischen Vorschlag nur die Sachlage erklärt (und nicht dass dieser Vorschlag von den Demokraten kommt), dann sind sie in vielerlei HInsicht überraschend links.

Die überwältigende Mehrheit will das Geld aus der Politik verbannen, einen höheren Mindestlohn, irgendeine Form der allgemeinen Krankenversicherung, schärfere Waffengesetze, legale Abtreibung, eine Direktwahl des Präsidenten, einfachere Möglichkeiten zu wählen, höhere Steuern für Reiche und UNternehmen, kostenlose Hochschulbildung, einen Schuldenerlass für ehemalige Studierende, Schwangerschaftsurlaub, bezahlte Krankheitstage, usw. usf.

Deshalb ist die Hauptstrategie der Republikaner ja auch seit Jahrzehnten, möglichst viele Menschen vom Wählen abzuhalten.

Und es gibt halt aber auch kaum ein Land, in dem die gemachte Politik so stark vom Willen der Bevölkerung abweicht. Die Republikaner sind dabei natürlich besonders dreist, und rekrutieren Wähler heute ausschließlich über den vermeintlichen Kulturkampf. Denn in Sachen Sachpolitik machen sie ausschließlich Politik für die reichsten 1-5%.

Aber auch die Demokraten sind da natürlich nicht unschuldig, denn auch sie sind eine neoliberale Partei des Kapitals. Machen aber immerhin Politik für die wohlhabensten 20%. Voll inklusiv also

Die USA werden krachend untergehen und China wird als neue einzige Weltmacht über bleiben.

Kann sein. Das wird aber vollkommen unabhängig davon passieren (oder nicht passieren), ob die USA sich weiter in Richtung Oligarchie und Autokratie entwickeln.

[Haftamo]

Wenn man die Amerikaner nach ihren politischen Werten fragt, und bei so manchem politischen Vorschlag nur die Sachlage erklärt (und nicht dass dieser Vorschlag von den Demokraten kommt), dann sind sie in vielerlei HInsicht überraschend links.

So etwas nennt man wohl ausgeprägte Egozentrik, gepaart mit kindlichen Gruppendenken und trotzverhalten. Nur weil der falsche das richtige sagt, wird das richtige ja nicht automatisch falsch.

Die überwältigende Mehrheit will das Geld aus der Politik verbannen, einen höheren Mindestlohn, irgendeine Form der allgemeinen Krankenversicherung, schärfere Waffengesetze, legale Abtreibung, eine Direktwahl des Präsidenten, einfachere Möglichkeiten zu wählen, höhere Steuern für Reiche und UNternehmen, kostenlose Hochschulbildung, einen Schuldenerlass für ehemalige Studierende, Schwangerschaftsurlaub, bezahlte Krankheitstage, usw. usf.

Momentan ist es so das nicht die Mehrheit bestimmt was die Regierung umsetzt, sondern die Reichen, die Unternehmen. Von daher können die viel wollen und solange das Geld von den Reichen in der Politik so wichtig ist, wird sich da auch nichts ändern.

Deshalb ist die Hauptstrategie der Republikaner ja auch seit Jahrzehnten, möglichst viele Menschen vom Wählen abzuhalten.

Ja, Gerrymandering, schließung von Wahllokalen, zerstörung von wichtiger Infrastruktur (die Post) und Ausschluss von Personengruppen von den Wahlen müsste verboten werden aber ich glaube das würde den amerikanischen Prinzipien widersprechen.

Und es gibt halt aber auch kaum ein Land, in dem die gemachte Politik so stark vom Willen der Bevölkerung abweicht. Die Republikaner sind dabei natürlich besonders dreist, und rekrutieren Wähler heute ausschließlich über den vermeintlichen Kulturkampf. Denn in Sachen Sachpolitik machen sie ausschließlich Politik für die reichsten 1-5%.

Es gibt einige Ländern bei denen es auch so ist. aber die sehen sich auch nicht als Inbegriff der Freiheit und Demokratie.

Aber auch die Demokraten sind da natürlich nicht unschuldig, denn auch sie sind eine neoliberale Partei des Kapitals. Machen aber immerhin Politik für die wohlhabensten 20%. Voll inklusiv also

Gemacht wird, was sich bewährt hat und Geld von den Reichen zu nehmen und Politik für die Reichen zu machen hat sich bewährt.

[ulix]

Momentan ist es so das nicht die Mehrheit bestimmt was die Regierung umsetzt, sondern die Reichen, die Unternehmen. Von daher können die viel wollen und solange das Geld von den Reichen in der Politik so wichtig ist, wird sich da auch nichts ändern.

Du sprachst von "amerikanischen Werten". Das kann man auf verschiedene Arten auslegen. Entweder normativ, also wie und was die "amerikanischen Werte" sein sollen, wobei es da auch etliche unterschiedliche Interpretationen gibt. Oder anhand der tatsächlichen Einstellungen der Amerikaner.

Wenn man zweite Variante wählt - also die empirische - dann widersprechen die "amerikanischen Werte" eben nix vom von der Mehrheit Geforderten.

[Jazz Jackrabbit]

Schade, leider versteh ich kein Wort.

Dachte hier geht's darum, wie amerikanische Würstchen hergestellt werden.

[ulix]

Schade, leider versteh ich kein Wort.

Dachte hier geht's darum, wie amerikanische Würstchen hergestellt werden.

Nein es geht um gekaufte, korrupte amerikanische Politiker, die die Demokratie verachten.

Oder anders ausgedrückt: Es geht um amerikanische Politiker.

[Haftamo]

Du sprachst von "amerikanischen Werten". Das kann man auf verschiedene Arten auslegen. Entweder normativ, also wie und was die "amerikanischen Werte" sein sollen, wobei es da auch etliche unterschiedliche Interpretationen gibt. Oder anhand der tatsächlichen Einstellungen der Amerikaner.

Wenn man zweite Variante wählt - also die empirische - dann widersprechen die "amerikanischen Werte" eben nix vom von der Mehrheit Geforderten.

Mit amerikanischen Werten meine ich (den American Dream):
- Kapitalismus
- individuelle Freiheit
- Eigenverantwortung
- Wettkampf
- Leistungsgedanke (Erfolg durch Leistung)
(- glaube an den christlichen Gott und den Werten der Bibel)

Mit diesen Werten kann man dann auch dem einzelnen die Schuld für dessen prekäre Situation geben. Wer keinen Erfolg hat, hat sich nicht stark genug angestrengt oder wollte den Erfolg nicht stark genung und ist daher selbst Schuld an seiner wirtschaftlichen Lage.

Und die Reichen und Mächtigen haben ja gezeigt dass "Leistung" zum Erfolg führt. Jedenfalls wird es so propagiert.

[ulix]

Update:

Zu Joe Manchin hat sich nun auch Kyrsten Sinema begeben, beide blockieren erfolgreich Bidens (durchaus ambitionierte, durchaus linke) Agenda, und werden so dafür sorgen, dass die Demokraten die Midterms und die nächste Präsidentschaftswahl verlieren. Das wiederum wird dafür sorgen, dass jede Illusion von funktionierender Demokratie in den USA am Ende sein wird, und die Republikaner auch ohne Wahlsiege (im Sinne von Mehrheiten der Stimmen) für immer an der Macht bleiben werden.

Das wiederum bedeutet, dass eine vernünftige Klimapolitik weltweit scheitern wird, und der gesamte Planet spätestens ab der zweiten Hälfte des Jahrhunderts ins Chaos stürzen wird, und ab dem nächsten Jahrhundert in etlichen Gebieten in denen heute Milliarden leben unbewohnbar sein wird.

Manchin und Sinema sind ein Team, und als Team schaffen sie es, die US-Demokratie - und langfristig die menschliche Zivilisation - zu Grabe zu tragen. An beiden hängt der Ausgang dieses vielleicht wichtigsten Scheidewegs der Menschheitsgeschichte. Ist doch schön: Ein Mann und eine Frau sorgen gemeinsam für den Untergang. Gleichberechtigung, yeah!

Ich feiere wenn ich mich irren sollte.

Hier ein ganz guter deutscher Kommentar zu diesem Thema:
https://www.spiegel.de/ausland/joe-b...3-8c95a8411656

[Lina]

Das die Reichen in den USA komplett die Politik bestimmen ist wirklich nichts neues. Aber frag mich was so schlimm dran ist? Ist doch das Land der unbegrenzten möglichkeiten und nirgentwo ist man freier als dort. Deshalb fordern ja auch viele Reiche hier das ihnen die Steuern erlassen werden, die wissen schlieslich selber was sie mit dem Geld am besten machten sollten. Glaub denen sogar das sie dann in bessere Bildung investieren würden...in Privatschulen versteht sich. Und ja mein Gott diese Hartz 4 Empfänger kriegen eh zuviel Geld, das kann man doch auch einsparen, wenn man denen das streicht gehen die auch alle wieder brav arbeiten! Die Leute müssen einfach verstehen wenn sie fleislig genug sind und sich ganz doll anstrengen können sie auch zu den Superreichen gehören! Und zwar alle!


(Wer ein paar meiner Beiträge gelesen hat sollte merken das das hier nur Sarkasmus ist)

Schade das es kein auf den (Stamm) Tisch hauen emote gibt. Das würde hier mal wieder gut passen.

[smiloDon]

Schade das es kein auf den (Stamm) Tisch hauen emote gibt. Das würde hier mal wieder gut passen.

Nein, denn der Stammtisch kennt meist keinen Sarkasmus.

[Lina]

Nein, denn der Stammtisch kennt meist keinen Sarkasmus.

Das das Sarkasmus war, war mir schon klar aber trotzdem finde ich das das ein typisches auf den Tisch hauen war. Der Post war eine arg pauschale "Abrechnung" mit den USA.

[smiloDon]

Das das Sarkasmus war, war mir schon klar aber trotzdem finde ich das das ein typisches auf den Tisch hauen war. Der Post war eine arg pauschale "Abrechnung" mit den USA.

Ja, wie man es am Stammtisch öfters hört - nur eben ohne Augenzwinkern.