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Was sagt ihr zu Thüringen?

  1. #81 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Harvald
    Daran siehst du wie verfahren die Situation sein kann, wenn man 20% der Wähler faktisch ausgrenzt. Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU sind eine politische Realität, die man anzuerkennen hat.
    Na was denn jetzt???

    Das Ausgrenzen der AfD ist also auf Dauer ganz schlimm, weil 20% ausgeschlossen werden, aber man muss anerkennen, dass die CDU dann gleich mal 40+% in Thüringen ausgeschlossen hat?? Wenn die CDU diese Linie haben will, dann muss sie auch die Konsequenzen tragen, nämlich dass sie nach einem solchen Wahlergebnis raus aus dem Spiel ist.

    Aber was haben sie gemacht? Sie haben nach einer herben Wahlschlappe als drittstärkste Partei versucht, eine Regierungskoalition herbeizumogeln, in der sie dann am Ende Seniorpartner gewesen wären, mit Starhilfe der AfD. Soviel zum Thema Größenwahn…

    Gut, selbst Ramelow möchte sogar jetzt noch keine Neuwahlen (obwohl er profitieren würde), aber gegenüber der CDU eben aus redlichen Gründen, weil es nämlich dann erst mal gar keine arbeitende Regierung geben könnte.

    Quote Originally Posted by Harvald
    Abend von Herrn Habek gehört: Die CDU und die FDP haben bis zum folgenden Abend die Wahl von Herrn Ramelow aktiv zu ermöglichen. Warum eigentlich, sind sie an der Regierung beteiligt? Für mich hat Herr Habek der offensichtlich die Deutungshoheit für sich allein beansprucht damit den demokratischen Boden endgültig verlassen.
    Was ist denn daran bitte neu? Immer wenn es vertrackte Wahlergebnisse gegeben hat, haben sich die Fraktionen auch im Bund gegenseitig versucht dies vorzuwerfen und das zu verlangen und der ist ein ganz Schlimmer und der hats noch nie gekonnt – das ist doch seit Jahrzehnten Alltag in der Politik.
    Auf die Diskussion AfD und Linke gleichzusetzen will ich hier jetzt gar nicht eingehen, das würde nur komplett vom Thema wegführen. Meine Meinung dazu kannst Du gewiss extrahieren…

    Die Alternative für einen Ausgrenzung der AfD aus Prinzip wäre, sie an Regierungen zu beteiligen. Hältst Du das für den besseren Weg? Was würde denn dann Deiner Meinung nach passieren?
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  2. #82 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Jean-Luc Picard View Post

    Die Alternative für einen Ausgrenzung der AfD aus Prinzip wäre, sie an Regierungen zu beteiligen. Hältst Du das für den besseren Weg? Was würde denn dann Deiner Meinung nach passieren?
    Vermutlich das Gleiche wie bei uns, wo die FPÖ bereits drei Mal in der Regierung war, die Gerichte noch heute mit der Aufarbeitung der Korruption in den ersten beiden Legislaturperioden beschäftigt sind und die dritte bereits jetzt von der Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen Postenschacher und Betrug untersucht wird.

    Nebst einem ordentlichen öffentlichen Ruck nach rechts außen. Der Dammbruch wurde bei uns schließlich schon 2000 bei uns vollzogen, als "die Mitte" keine "demokratisch gewählte" Kraft ausschließen wollte und sich als Drittplatzierte der Nationalratswahl von rechtsaußen ins Bundeskanzleramt heben ließ.
    abaris is offline Last edited by abaris; 07.02.2020 at 21:55.

  3. #83 Reply With Quote
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    Und warum will er keine Neuwahlen?

    Weil er damit rechnen muss, dass dieser Antrag von der AfD unterstützt und zum Erfolg geführt würde. Der politische Supergau.

    Ich bin geneigt dem UN Generalsekretär Recht zu geben: Ein Wind des Wahnsinns fegt durch die Welt.

    Bei Beteiligung würden die Idioten und Schwärmer schnell entzaubert. Was bleiben würde wäre die andere Weltsicht mit der man sich ernsthaft auseinandersetzen muss, will man nicht auf US amerikanische Verhältnisse im Geschwindschritt zueilen.
    Harvald is offline Last edited by Harvald; 07.02.2020 at 23:27.

  4. #84 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Harvald
    Bei Beteiligung würden die Idioten und Schwärmer schnell entzaubert.
    Durch was denn? Dadurch, dass sie dann noch mehr Macht haben? Die Skandale um deren Spenden hat sie keine Stimmen gekostet, Vollblutextremisten wir Höcke kosten sie keine Stimmen, die Tatsache, dass quasi die zentralsten Figuren der Gründung schon längst rausgeschasst wurden stört deren Wähler auch nicht…

    Warum sollte es diese Wähler stören, wenn sie mitregieren um dann dieselbe Tour des aufrechten Opfers fahren, die sie immer fahren?

    abaris hat völlig Recht, wie toll wurde denn die FPÖ entzaubert?
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  5. #85 Reply With Quote
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    Ja bisher waren nur die Sozialdemokraten in Dänemark halbwegs erfolgreich, aber solche Leute musst du hier mit der Lupe suchen. Sie stehen eher im Schatten wie Carsten Linnemann in der CDU.

    Im Endeffekt geht es Dir doch ebenso, du kannst oder willst meine Argumentationsreihen nicht nachvollziehen. Das macht es im Ergebnis unmöglich einen Weg zu finden. Damit sind wir bei der Spaltung Deutschlands. Sie wird von Parteien nicht betrieben. Es wird auch nicht Angst oder Hass gesät. Er ist vorhanden und man muss sich mit den Ursachen auseinandersetzen. Die sind real und wenn sie subjektiv real sind. Das sind ganz überwiegend noch die selben Leute die 2010 oder 2015 in Deutschland lebten. Wir haben keine "Naziinvasion" erlebt.

    Auch Apsalars Wut über die Entwicklungen in den letzten 5 Jahren ist real und sie hat Folgen. Unliebsame Folgen für das öffentliche Leben und im Ergebnis die Politik. Ich sage dir es werden immer mehr und man gibt es weiter, aber eigentlich muss man es nicht mehr. Die Sache ist zum Selbstläufer geworden.

    Ich könnte dir Dutzende Statistische Tabellen hinsichtlich der Migrationsproblematik vom Bundesamt für Statistik um die Ohren hauen, du würdest es immer noch als Abenteuer ansehen andere aber eben nicht. Damit ist eine Verständigung letztlich unmöglich. Du hast bei mir lediglich den Vorteil das ich mich aufgrund meiner beruflichen Vita wirklich schon mit allen Arten von Vorstellungen auseinandersetzen musste und daher das heute alles eher gelassen sehe. Ändern wirst du meine Weltsicht aber nicht um einen Millimeter.
    Harvald is offline Last edited by Harvald; 07.02.2020 at 23:55.

  6. #86 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Jean-Luc Picard View Post

    abaris hat völlig Recht, wie toll wurde denn die FPÖ entzaubert?
    Die wurde zwei Mal gründlich entzaubert. Dann beginnt wieder die Hetze, das Grölen ausländerfeindlicher Parolen und die Relativierung des Nazitums bis an die Grenze des gerade noch sagbaren und manchmal darüber hinaus. Und zwei Jahre später jubeln die Idioten den rechten Korruptionisten wieder zu.

    Der Unterschied zwischen Deutschland und Österreich besteht darin, dass in Deutschland bis Mittwoch die Dämme noch hielten und dieses unsägliche und vorgestrige Gedankengut keinen Einzug in die Mitte der Gesellschaft halten durfte. Die Union unter Kanzlerin Merkel und Parteichefin Kramp Karrenbauer oder überraschenderweise Söder, halten noch die Stellung. Aber sobald die sogenannte "Werte Union" und vielleicht Friedrich Merz, dessen einziger Wert darin besteht, Geld zu machen, übernehmen sollte, kann dies ganz anders aussehen.

    Die Konservativen waren immer die Steigbügelhalter. weil sie insgeheim keine Berührungsängste haben. Die Herrenreiter ala Papen oder die Geldmacher, die auf die breite Masse spucken, aber alles, was ihren Zwecken dient, in Kauf zu nehmen bereit sind.
    abaris is offline

  7. #87 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Harvald
    Ändern wirst du meine Weltsicht aber nicht um einen Millimeter.
    Das erwarte ich auch gar nicht.

    Ich antworte lediglich auf die Aussagen, die Du hier im Kontext einer themenspezifischen Diskussion einbringst. Aus meiner Sicht ist das im Übrigen auch der Grund dafür, warum wir hier in diesem Forum nicht zusammenkommen werden. Du betrachtest einzelnen Themen immer nur als einen Stein in Deinem eigenen Mosaik. Wenn man dann dagegen argumentiert, dann weichst Du aus auf das nächste Teilchen und so geht es dann immer weiter.

    Es ging hier eigentlich um die Wahl in Thüringen und den Manövern, die da gefahren worden sind. Du bist aber jetzt schon wieder bei Deinem Gesamtbild und willst etwas über Statistiken zur Ausländerkriminalität anbringen, sagst dann aber, dass ich Dich halt nicht verstehen will. Was ich verstehe ist, dass Du, egal in welchem Thema, eigentlich immer über dasselbe reden willst, egal ob es um Thüringen oder Waldbrände geht. Im Endeffekt erklärst Du immer dann jede Diskussion als gescheitert, wenn man Dir nicht zustimmt, wenn man Deine Lebensrealität, die ich Dir in keiner Weise abspreche, nicht als gegeben hinnimmt.

    Ich persönlich sehe aber selbst in diesen, unseren gegenseitig rechthaberischen Geplänkeln etwas Gutes. Es ist immer noch besser als zu schweigen.
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  8. #88 Reply With Quote
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    Er hat seinen Rücktritt erklärt.

    https://www.tagesschau.de/inland/eilmeldung-4843.html

    Und wird nach eigener Aussage, alle Bezüge zurückzahlen. Dies zumindest ehrt ihn. Viele würden das in die Tasche stecken.
    abaris is offline

  9. #89 Reply With Quote
    Drachentöter Ciao's Avatar
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    Quote Originally Posted by abaris View Post
    Die wurde zwei Mal gründlich entzaubert. Dann beginnt wieder die Hetze, das Grölen ausländerfeindlicher Parolen und die Relativierung des Nazitums bis an die Grenze des gerade noch sagbaren und manchmal darüber hinaus. Und zwei Jahre später jubeln die Idioten den rechten Korruptionisten wieder zu.
    ...
    Dies.

    Entzaubern kann man die Braunen nicht indem man sie gewähren lässt, sondern ausschliesslich indem man ein deutlich besseres Angebot macht.
    Der Erfolg der Populisten hängt am offensichtlichen Versagen und Nepotismus großer Teile der anderen Parteien.

    Wir müssen wieder eine echte Wertediskussion führen und demokratisch-wertorientierte politische Menschen aktiv fördern, statt uns konsumistisch als Zuschauer in Selbstgerechtigkeit zu suhlen.
    Ohne aktive Demokraten gibt es keine Demokratie.
    Ist Euch eigentlich klar, dass wir zu den reichsten 10% der Welt gehören?
    10% von 9 Milliarden sind 900 Millionen. Und unter diesen 900 Millionen gehören unsere 80 Millionen klar zu den reicheren unter den reichsten 10%.
    Also, wie verbessern WIR die Welt? Und keine Ausreden.
    Ciao is offline

  10. #90 Reply With Quote
    Drachentöter
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    Quote Originally Posted by Ciao View Post
    Ohne aktive Demokraten gibt es keine Demokratie.
    Die Demokraten waren doch Aktiv in Thüringen, sehr sogar.
    Es gibt kein gut und böse, kein Richtig und kein Falsch, nur Entscheidungen und Konsequenzen.
    Apubec is offline

  11. #91 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Ciao View Post

    Wir müssen wieder eine echte Wertediskussion führen und demokratisch-wertorientierte politische Menschen aktiv fördern, statt uns konsumistisch als Zuschauer in Selbstgerechtigkeit zu suhlen.
    Ohne aktive Demokraten gibt es keine Demokratie.
    Alles schöne Worte. Aber wir in Österreich haben damit so unsere Erfahrungen gemacht. Es gibt einen tiefbraunen Bodensatz, dem nicht zu helfen ist. Abgesehen davon gibt es noch eine größere Menge der "man wird doch noch sagen dürfen"-Truppe und dann einen Anteil an Protestwählern, die es den anderen Parteien einmal so richtig zeigen wollen. Hetze fällt einfach auf fruchtbaren Boden, weil viele Menschen sich in ihren Vorurteilen abgeholt fühlen. Bei uns fehlt zudem auch noch die Alternative einer dezidierten Linken, um Protestwähler aufzufangen, also geht es nur an die rechte Kante.
    abaris is offline

  12. #92 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Yannis View Post
    Ich finde sowieso das sich heutzutage die Gewichtung verschoben hat. Anders als noch bis in die 90er Jahre ist heute die Prozentzahl nicht mehr so ausschlaggebend, sondern die möglichen Koalitionen. In vielen Parlamenten regiert mitlerweile nicht unbedingt die stärkste Kraft.
    Z.B. in der Bundesregierung. Die CDU darf die Kanzlerin stellen - die Ministerien werden von der Minderheitspartei SPD regiert. Macht den CDU-Wählern sicher Laune.

    Quote Originally Posted by Yannis View Post
    Ich finde auch Begrifflichkeiten wie "große Koalition" mitlerweile einen Anachronismus.
    Mit Sicherheit. Weil die SPD nunmal inzwischen keine große Partei mehr ist. Hat Schröder hart für gearbeitet.

    Ich bin ja mittlerweile echt gespannt, ob die Thüringen-CDU doch noch dem gemeinschaftlichen Harakiri aka Neuwahlen zustimmen wird. Wird sicher viel Dankbarkeit gegenüber Berlin erzeugen, falls es dazu kommen sollte...
    Thorn1030 is offline

  13. #93 Reply With Quote
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    Ja über die Spaltung.

    Wenn man eine Gruppe ausgrenzt kann man nicht erwarten, dass sie sich noch an die Regeln hält. Man tut es ja selbst auch nicht, siehe Bundestags-Vizepräsidentenwahl oder man ändert sie sicherhaeitshalber kurz vorher siehe Alterspräsidentenwahl, usw.

    Und dann vorauszusetzen, dass die anderen sich peinlich an die unausgesprochenen Regeln halten ist entweder dumm oder überheblich. Ich habe mich für überheblich entschieden weil ich nicht glauben kann dass Dummheit regiert.

    Beim Regenwald sind wir über das Max Planck Institut aneinander geraten.
    Harvald is offline

  14. #94 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Harvald View Post

    Und dann vorauszusetzen, dass die anderen sich peinlich an die unausgesprochenen Regeln halten ist entweder dumm oder überheblich. Ich habe mich für überheblich entschieden weil ich nicht glauben kann dass Dummheit regiert.
    Die Linke wird im übrigen schon viel länger von den Bundesparteien ausgegrenzt, da länger existent. Aber darüber reden wir nicht, weil das ist offenbar voll OK. Ist ja etwa in Thüringen nur knapp 13 Prozent stärker als die AfD und im Bund nicht wesentlich schwächer.

    Ja, irgendein konservativer Heini wird es schon wagen, wenn man erst AKK abgesägt hat, Und damit nicht nur den Staatsanwaltschaften und Gerichten Arbeit verschaffen, sondern womöglich auch CDU und CSU in die Spaltung drängen.
    abaris is offline

  15. #95 Reply With Quote
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    weil ich nicht glauben kann dass Dummheit regiert.
    Sie nimmt zu, denn es fehlt seit Jahren eine ernstzunehmende Opposition dazu. Früher wären so einige Klopfer (wie das Maut-Debakel und vieles mehr) nicht so einfach unter den Teppich zu kehren gewesen. Aber es gibt eine Grenze der Untragbarkeit, und die wird inzwischen angetestet. Vielleicht werden bald die gelben Westen (wieder) ausgepackt.
    DWS is offline Last edited by DWS; 09.02.2020 at 08:36.

  16. #96 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Harvald
    Beim Regenwald sind wir über das Max Planck Institut aneinander geraten.
    Nein, wir sind aneinandergeraten, weil Du dort versuchst hast Nebelkerzen zu zünden, die suggerieren sollten, dass es keinen Zusammenhang zwischen Klimawandel und der Intensität der Waldbrände geben würde. Ich habe Dir im entsprechenden Thema die Aussagen der australischen Wissenschaftler hierzu verlinkt. Und das Max-Planck-Institut bestreitet im Übrigen nirgends, dass es einen solchen Zusammenhang gibt.

    Quote Originally Posted by Harvald
    Wenn man eine Gruppe ausgrenzt kann man nicht erwarten, dass sie sich noch an die Regeln hält.
    Das Problem ist aber eben, dass die AfD und die Wähler der AfD nicht dieselbe Gruppe sind. Mag es ja vielen AfD-Wähler einfach darum gehen, sich Gehör zu verschaffen. Die AfD selbst hatte und hat aber nie die Absicht gehabt, sich an irgendwelche Regeln zu halten, sie will die Regeln ändern. Sie will neue Regeln schaffen, ganz egal, ob man mit ihr nun regelhaft oder nicht regelhaft umgeht.
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  17. #97 Reply With Quote
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    Die Parteien wären jetzt jedenfalls gut beraten, keine eigenen Kadidaten mehr aufzustellen. Die AfD würde jetzt wie das Amen im Gebet etwa für Ramelow stimmen. Das Rezept, das Land unregierbar zu machen, haben sie ja jetzt raus.

    Was Lindner sagte, nämlich, dass man sich auf einen parteilosen Technokraten einigen sollte, bis Neuwahlen stattfinden, halte ich für den besten Vorschlag, den ich bisher aus den Parteien gehört habe. Lindner bezog sich dabei ausdrücklich auf die Bierlein-Regierung nach dem erfolgreichen Mißtrauensantrag gegen Kurz in Österreich. Ein solcher Kandidat mag zwar auch justament die Stimmen der AfD bekommen, hat aber den Vorteil keine Partei noch zusätzlich zu beschädigen.

    Und, meine bescheidene Meinung, die AfD wird das erfolgreiche Höcke-Rezept jetzt in jeder anstehenden Wahl anwenden.
    abaris is offline

  18. #98 Reply With Quote
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    Eigentlich ist es eine Frechheit, dass Lindner sich überhaupt erdreistet, jetzt auch noch Forderungen zu stellen, genauso wie es absurd ist, dass die CDU die anderen Parteien auffordert einen Kandidaten zu stellen. Die sollten nach dem ganzen Debakel vielleicht mal etwas Demut zeigen und schweigen.

    Dass Herr Kemmerich jetzt auch noch seine Bezüge an einen Verein stiften will, dem ein AfDler vorsitzt (zumindest in Thüringen), schlägt dem Fass der Absurdität wirklich den Boden aus.

    https://de.euronews.com/2020/02/09/f...ar-93-000-euro

    Das einzig richtige wäre jetzt, dass CDU und FDP über ihren Schatten springen und Ramelow wählen. Der hat schon gesagt, dass er in einem solchen Fall die Regierungsgeschäfte weiter führen würde bis man im Sommer eine Neuwahl durchführen kann.

    https://www.zeit.de/politik/deutschl...skrise-warnung
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  19. #99 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Jean-Luc Picard View Post
    Eigentlich ist es eine Frechheit, dass Lindner sich überhaupt erdreistet, jetzt auch noch Forderungen zu stellen, genauso wie es absurd ist, dass die CDU die anderen Parteien auffordert einen Kandidaten zu stellen. Die sollten nach dem ganzen Debakel vielleicht mal etwas Demut zeigen und schweigen.
    Ich darf aber dazu dich selbst zitieren:

    Die AfD selbst hatte und hat aber nie die Absicht gehabt, sich an irgendwelche Regeln zu halten, sie will die Regeln ändern. Sie will neue Regeln schaffen, ganz egal, ob man mit ihr nun regelhaft oder nicht regelhaft umgeht.
    Da stimme ich zu, und sie hat jetzt einen Hebel gefunden, um die anderen Parteien und die ganze Republik vor sich herzutreiben. Den werden sie nutzen. Den würden sie nutzen, stellt sich Ramelow jetzt zur Wahl, um ihn ebenso unter Druck zu setzen, wie Kemmerich.

    Wie du schon sagtest, denen geht es nicht um konstruktive Arbeit, denen geht es darum, die Regeln zu ändern.
    abaris is offline

  20. #100 Reply With Quote
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    Ja, das stimmt, es gibt ja auch schon Verlautbarungen der AfD in diese Richtung. Aber wenn Ramelow mit genügend Stimmen von CDU/FDP mitgewählt würde, dann wären die Manöver der AfD egal. Seine Legitimation, die Regierungsgeschäfte bis zur Neuwahl zu organisieren wären dann nicht von den AfD-Stimmen abhängig.
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