[smiloDon]

Na, könnt ihr es noch hören? Die ewige Nabelschau der Genossen und das gezänk innerhalb der Großen Koalition. Nachdem sich ja auch die Union teilweise führungslos zeigt und daher selbst sich zu profilieren sucht, erscheint jeder weitere Kompromiss als äußert schwierig, ja vielleicht sogar unmöglich.

Wäre es dann nicht besser, man beendet diese Koaltion? Aber was käme danach? Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung? Der haushalt für das nächste Jahr wäre immerhin schon verabschiedet, einen Grud zur Eile gäbe es nicht.

Und was haltet ihr von den Vorschlägen der designierten SPD-Spitze, das Klimapaket neu zu verhandeln, den Mindeslohn zu erhöhen und das Investitionsprogramm über zehn Jahre zur Verbesserung der Infrastruktur?

[Matteo]

Wäre es dann nicht besser, man beendet diese Koaltion? Aber was käme danach? Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung?

Das wäre schon vom 1. Tag dieser Koalition an das Beste gewesen.
Ich wäre für eine Minderheitsregierung.

[smiloDon]

Das wäre schon vom 1. Tag dieser Koalition an das Beste gewesen.
Ich wäre für eine Minderheitsregierung.

Aber die sind doch so instabil! D braucht im Herzen Europas Stabilität.

[Wocky]

Das wäre schon vom 1. Tag dieser Koalition an das Beste gewesen.
Ich wäre für eine Minderheitsregierung.

Diesdasjenes.

Ich kanns nicht mehr sehen.


@ Smilo

Einfach löschen.

[Gothaholic]

Wäre es dann nicht besser, man beendet diese Koaltion? Aber was käme danach? Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung? Der haushalt für das nächste Jahr wäre immerhin schon verabschiedet, einen Grud zur Eile gäbe es nicht.

meine persönliche Einschätzung ist: die GroKo wird halten, denn keine der beiden Parteien hat momentan bei der Auflösung der GroKo was zu gewinnen. das vorsichtige Zurückrudern von NoWaBo zeigt dass das auch den Linken in der SPD durchaus bewusst ist, zumindest vielen. eine Minderheitsregierung macht in meinen Augen keinen Sinn, was soll mehr dabei rauskommen als "allerkleinster Nenner reloaded"? einzig eine Koalition CDU/FDP/Grüne wäre eine Alternative. die Chancen dafür sind aber nicht sehr realistisch und als man eine Chance dazu hatte wurde sie nicht genutzt.

[Weltenschmerz]

Eine Minderheitsregierung in der Konstellation ist schon sehr schwierig.
Wenn es entweder die SPD oder 2 andere Partein braucht wird da kaum was rauskommen, zu leicht wäre die zu sprengen.

[smiloDon]

meine persönliche Einschätzung ist: die GroKo wird halten, denn keine der beiden Parteien hat momentan bei der Auflösung der GroKo was zu gewinnen. das vorsichtige Zurückrudern von NoWaBo zeigt dass das auch den Linken in der SPD durchaus bewusst ist, zumindest vielen.

Was hältst du den von den Forderungen von EsKaBo?
Für einen höheren CO₂-Preis sehe ich noch Chancen, ein Investitionsprogramm aufzulegen halte ich für ungleich schwieriger, da die Union die Schwarze Null, nachdem sie sich aller ihrer Markenkerne entledigt hat, wie ein Montranz vor sich hertragen wird, auch wenn es unsinnig ist. Und den Tariflohn könnte die Regierung nicht im Alleingang erhöhen.

eine Minderheitsregierung macht in meinen Augen keinen Sinn, was soll mehr dabei rauskommen als "allerkleinster Nenner reloaded"?

Eine Minderheitsregierung in der Konstellation ist schon sehr schwierig.
Wenn es entweder die SPD oder 2 andere Partein braucht wird da kaum was rauskommen, zu leicht wäre die zu sprengen.

Ja, die momentane Zusammensetzung des Bundestages beflügelt nicht gerade die Phantasie. Aber einnert euch daran, wie die "Homo-Ehe" zustande gekommen ist.
Andere Länder haben gute Erfahrungen mit Minderheitsrefierungen gemacht, man könnte von ihnen lernen.

[Apubec]

Das wäre schon vom 1. Tag dieser Koalition an das Beste gewesen.
Ich wäre für eine Minderheitsregierung.

Diese Chance ist von Anfang an längst verspielt!

[Gothaholic]

Was hältst du den von den Forderungen von EsKaBo?
Für einen höheren CO₂-Preis sehe ich noch Chancen, ein Investitionsprogramm aufzulegen halte ich für ungleich schwieriger, da die Union die Schwarze Null, nachdem sie sich aller ihrer Markenkerne entledigt hat, wie ein Montranz vor sich hertragen wird, auch wenn es unsinnig ist. Und den Tariflohn könnte die Regierung nicht im Alleingang erhöhen.

schwierige Themen, einfache Lösungen gibt es da nicht. das Klimapaket in der jetzigen Form ist halt so gemacht dass es niemand weh tut, dafür aber auch nichts bringt, das müsste komplett überarbeitet werden. aber es ist halt auch so: so ziemlich jeder ist inzwischen für Klimaschutz, von den Kosten persönlich betroffen sein will aber niemand. als Stichwort das Beispiel der Pendlerpauschale, die ist komplett kontraproduktiv und nutzt in erster Linie Leuten mit hohem Einkommen und dicken Schlitten. die Koalition wird sie aber durchziehen um Unmut wie in Frankreich im Keim zu ersticken.

[Raider]

Na, könnt ihr es noch hören? Die ewige Nabelschau der Genossen und das gezänk innerhalb der Großen Koalition.

Nein, nein, in der Großen Koalition sind keine Genossen...

[Apubec]

Nein, nein, in der Großen Koalition sind keine Genossen...

Wenn es die geben würde, sähe alles etwas besser aus.
Aber die Volksgenossen haben ja wieder Aufwind.

[smiloDon]

schwierige Themen, einfache Lösungen gibt es da nicht. das Klimapaket in der jetzigen Form ist halt so gemacht dass es niemand weh tut, dafür aber auch nichts bringt, das müsste komplett überarbeitet werden. aber es ist halt auch so: so ziemlich jeder ist inzwischen für Klimaschutz, von den Kosten persönlich betroffen sein will aber niemand. als Stichwort das Beispiel der Pendlerpauschale, die ist komplett kontraproduktiv und nutzt in erster Linie Leuten mit hohem Einkommen und dicken Schlitten. die Koalition wird sie aber durchziehen um Unmut wie in Frankreich im Keim zu ersticken.

Gutes Beispiel!
Denn Grünwähler könnten sich auch einen erhöhten CO₂-Preis locker leisten, die profitieren in der Regel auch von den Steuerabschreibungsmöglichkeiten.
Aber der Hartz4-Empfänger stöhnt auch schon bei einem CO₂-Preis von 10 € die Tonne, obgleich er im Vergleich einen sehr kleineren CO₂-Fubabdruck. Warum also wird dieser bestraft?
Wenn sich die SPD wieder verstärkt als die Partei der sozialen gerechtigkeit verstehen möchte, frage ich mich, wer da verhandelt hat. Oder haben sie sich über den Tisch ziehen lassen?

Nein, nein, in der Großen Koalition sind keine Genossen...

Es sind wohl nicht Deine, aber untereinander nennen sie sich noch so ...

[Ciao]

Gutes Beispiel!
Denn Grünwähler könnten sich auch einen erhöhten CO₂-Preis locker leisten, die profitieren in der Regel auch von den Steuerabschreibungsmöglichkeiten.
Aber der Hartz4-Empfänger stöhnt auch schon bei einem CO₂-Preis von 10 € die Tonne, obgleich er im Vergleich einen sehr kleineren CO₂-Fubabdruck. Warum also wird dieser bestraft?
Wenn sich die SPD wieder verstärkt als die Partei der sozialen gerechtigkeit verstehen möchte, frage ich mich, wer da verhandelt hat. Oder haben sie sich über den Tisch ziehen lassen?
Es sind wohl nicht Deine, aber untereinander nennen sie sich noch so ...

Die Hartz IV-Empfänger haben einen gesetzlichen Anspruch auf das Existenzminimum.
Ergo werden die Bezüge steigen, wenn die Stromrechnungen und die Heizkosten steigen.
Und sei es mit einem gewissen Zeitverzug.

Problematisch wird es eher für die Geringverdiener

Bzgl. sozialer Gerechtigkeit sei erwähnt dass ein Hr. Borjans beim Kauf der Steuer-CDs eine wichtige Rolle spielte.
Ohne ihn hätte es das möglicherweise nicht gegeben, da ein Schäuble den Kauf am Liebsten kriminalisiert hätte.

Eine Fr. Esken wiederum weis wie es ist Putzfrau oder Paketbote zu sein.

Dies scheint aber die letzte Chance der SPD zu sein.

[Apubec]

Die Hartz IV-Empfänger haben einen gesetzlichen Anspruch auf das Existenzminimum.
Ergo werden die Bezüge steigen, wenn die Stromrechnungen und die Heizkosten steigen.
Und sei es mit einem gewissen Zeitverzug.

Problematisch wird es eher für die Geringverdiener

Soviel geistige Brandstiftung, ist nur noch durch Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize zu toppen:
"Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen"

[Ciao]

Soviel geistige Brandstiftung, ist nur noch durch Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize zu toppen:
"Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen"

Diese Anschuldigung kannst Du sicher etwas genauer ausführen

Die Bezüge von Hatz IV-Empfängern wurden durchaus schon erhöht, wenn auch immer wieder einmal mit Verzögerung - über den Umweg Bundesverfassungsgericht

Existenzminimum
Zitat: Regelbedarfe, Bildungs- und Teilhabeleistungen, Wohnungskosten sowie Kosten für Heizung und Wasser werden in die Berechnung des Existenzminimums einbezogen.

[ulix]

Ist ja schon ein Anfang wenn der FDPler Hartz4-Empfänger nicht selbst als Ratten bezeichnet.

Die SPD sollte jetzt den radikalen Bruch und Neuanfang wagen, zur Not eben mit Neuwahlen und erstmal 15% oder so. Die SPD kann nur aus der Opposition wieder groß werden, und nur wenn sie Sozialdemokraten an der Spitze hat.

Das ist gerade zum ersten mal in vielen Jahrzehnten wieder der Fall.

Mit Plakaten auf denen steht: "Die Agenda 2010 war der Sündenfall der SPD. Es tut uns Leid." - also Selbsteinsicht - könnte die Partei wieder hoch kommen.

[smiloDon]

Die Hartz IV-Empfänger haben einen gesetzlichen Anspruch auf das Existenzminimum.

Was schon gering genug ist und immer noch (wenn auch nicht mehr komplett) gekürzt werden kann.

Ergo werden die Bezüge steigen, wenn die Stromrechnungen und die Heizkosten steigen.
Und sei es mit einem gewissen Zeitverzug.

Problematisch wird es eher für die Geringverdiener

Und diese würden ggf. von der geringfügigen Erhöhung des Mindestlohns profitieren.

Hilft nur alles nicht, da es zu wenig sein wird. Denn in jedem Euro, den Hartz4-Empfänger*innen und Geringverdiener*innen ausgeben, steckt demnächst der CO₂-Preis mit drin. Die zahlen überproportional drauf.

[Apubec]

Diese Anschuldigung kannst Du sicher etwas genauer ausführen

Überlege vorher was du da schreibst.

Denn das bedeutet dies:
Diese Sozialschmarotzer bekommen doch alles hinten und vorn reingesteckt, diejenigen juckt doch der CO2-Preis nicht.

Ich habe noch einen für dich:
CDU-Philipp Mißfelder:
"Kinder von ALG II BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei Alkohol- und Tabakindustrie".

[Ciao]

Was soll denn die Paranoia?

Die Co2-Steuer ist lächerlich gering
Noch dazu hat die Umweltministerin angekündigt kleine Einkommen nicht zu belasten

Überlege vorher was du da schreibst.

Denn das bedeutet dies:
Diese Sozialschmarotzer bekommen doch alles hinten und vorn reingesteckt, diejenigen juckt doch der CO2-Preis nicht.

Das ist eine böswillige Unterstellung

Ich habe noch einen für dich:
CDU-Philipp Mißfelder:
"Kinder von ALG II BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei Alkohol- und Tabakindustrie".

Was soll diese Scheiße?

[Apubec]

Und diese würden ggf. von der geringfügigen Erhöhung des Mindestlohns profitieren.

Dies!
Ist Harz 4 nicht auch an den Steuersatz gebunden?
Kann mich auch irren, aber da war doch was.