[ulix]

Was soll diese Scheiße?

Gute Frage, nur wen fragst du das denn? Herr Mißfelder ist hier sicher nicht aktiv, um dir seine menschenverachtenden Äußerungen (die typisch für CDUler und FDPler sind) erklären zu können.

[Ciao]

Dies!
Ist Harz 4 nicht auch an den Steuersatz gebunden?
Kann mich auch irren, aber da war doch was.

Nur insofern, als dass EK-Steuern erst nach Abzug des Existenzminums anfallen dürfen

[smiloDon]

Überlege vorher was du da schreibst.

Denn das bedeutet dies:
Diese Sozialschmarotzer bekommen doch alles hinten und vorn reingesteckt, diejenigen juckt doch der CO2-Preis nicht.

Ich habe noch einen für dich:
CDU-Philipp Mißfelder:
"Kinder von ALG II BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei Alkohol- und Tabakindustrie".

Jetzt beruhige dich mal wieder!
Ja, Ciao sucht schon mal das Haar in der Suppe, das ist aber noch lange kein Grund, ihn so anzugehen. Für die Misstöne von Mißfelder kann er ja auch nichts.

[Ciao]

Besten Dank für diese Aussage.

Nur um es klarzustellen:
Ich suche hier kein Haar, sondern will über die zu erwartenden Folgen reden.
Und die heissen aktuell nun einmal:
- geringfügige Erhöhung der Energiekosten (fast keine Lenkungswirkung)
- angekündigter Ausgleich für geringe Einkommen
- gesetzlicher Anspruch auf Erhöhung der Hartz IV-Bezüge wenn das Existenzminimum steigt - und dazu gehören auch Wohn- und Heizkosten sowie Verkehr

Trotzdem werden einige Geringverdiener betroffen sein

[Phillip Mißfelder]

Gute Frage, nur wen fragst du das denn? Herr Mißfelder ist hier sicher nicht aktiv, um dir seine menschenverachtenden Äußerungen (die typisch für CDUler und FDPler sind) erklären zu können.

Philipp Mißfelder ist tot.

Und man schreibt ihn gewiss nicht "Phillip".

Liebe Grüße an smiloDon.

[ulix]

Was meint ihr, kann die SPD aus der Versenkung schaffen, ohne radikalen Bruch, ohne in die Opposition zu gehen, und ohne nach Jahrzehnten neoliberaler Politik zurück zur Sozialdemokratie zu finden?

[Matteo]

Was meint ihr, kann die SPD aus der Versenkung schaffen, ohne radikalen Bruch, ohne in die Opposition zu gehen, und ohne nach Jahrzehnten neoliberaler Politik zurück zur Sozialdemokratie zu finden?

Klingt für mich ziemlich unwahrscheinlich.

[Ciao]

Was meint ihr, kann die SPD aus der Versenkung schaffen, ohne radikalen Bruch, ohne in die Opposition zu gehen, und ohne nach Jahrzehnten neoliberaler Politik zurück zur Sozialdemokratie zu finden?

Man sieht ja, dass die SPD enorme Probleme hat.

Tut sie nichts, beklagt man sich über sie.
Tut sie etwas mit größter Verzagtheit, z.B. eine lächerlich geringe CO2-Steuer mit teilweise nur 1-5 € Mehrkosten/Monat unter Herausnahme vieler Geringverdiener,
wird sie bereits massakriert.

Es scheint, dass die keine besonders große Chance mehr hat.
Das neoliberale Erbe überschattet alles andere

[DucklasMacDuck]

Was meint ihr, kann die SPD aus der Versenkung schaffen, ohne radikalen Bruch, ohne in die Opposition zu gehen, und ohne nach Jahrzehnten neoliberaler Politik zurück zur Sozialdemokratie zu finden?

Ulix, man soll doch keine Fragen stellen, deren Antwort bereits bekannt sein dürfte.

[smiloDon]

Was meint ihr, kann die SPD aus der Versenkung schaffen, ohne radikalen Bruch, ohne in die Opposition zu gehen, und ohne nach Jahrzehnten neoliberaler Politik zurück zur Sozialdemokratie zu finden?

Es ist ihre einzige Chance.
Und danach wird sie sehr dicke Bretter bohren müssen, nämlich die "Mitte" davon zu überzeugen, dass sie von linker Politik mehr profitieren als von "Weiter so" der Konservativen.

[Apubec]

Besten Dank für diese Aussage.

Nur um es klarzustellen:
Ich suche hier kein Haar, sondern will über die zu erwartenden Folgen reden.
Und die heissen aktuell nun einmal:
- geringfügige Erhöhung der Energiekosten (fast keine Lenkungswirkung)
- angekündigter Ausgleich für geringe Einkommen
- gesetzlicher Anspruch auf Erhöhung der Hartz IV-Bezüge wenn das Existenzminimum steigt - und dazu gehören auch Wohn- und Heizkosten sowie Verkehr

Drücke dich diesbezüglich besser aus, dann gibt es auch keine Missverständnisse.

Trotzdem werden einige Geringverdiener betroffen sein

Nein tun sie nicht!
Die meisten sind Aufstocker, es seiden der Partner verdient genug.
Dann wird es eine Mehrbelastung.

[Wocky]

Und danach wird sie sehr dicke Bretter bohren müssen, nämlich die "Mitte" davon zu überzeugen, dass sie von linker Politik mehr profitieren als von "Weiter so" der Konservativen.

Wie macht man das?

[Apubec]

Wie macht man das?

Mit der Grundrente!
Die nur ein klein wenig über dem Harz 4 Mindestsatz liegt.

[ulix]

Klingt für mich ziemlich unwahrscheinlich.

Für mich auch.
Der Punkt ist: ohne diese Unwahrscheinlichkeit wird das mit der SPD nix mehr.
Oder glaubst du die SPD hat irgendeine Alternative?

[Blue Force]

Die SPD hat abgewirtschaftet, viele Wähler die eigentlich SPD-Positionen vertreten sind die Partei leid und wählen stattdessen Grün. Ohne den Gang in die Opposition und ohne eine grundlegende Erneuerung hat sie null komma null Chancen.

[smiloDon]

Wie macht man das?

Mit guten und überzeugenden Politikangeboten wie beispielsweise das von der neuen SPD-Spitze vorgeschlagene Investitionsprogramm.

[ulix]

Wie macht man das?

Wenn man sich den Wahlkampf in den USA oder Großbritannien ansieht, dann scheint es dagegen ein besonders wirksames Rezept zu geben, das in Deutschland aber kaum verbreitet ist:

An Türen klopfen und klingeln. Mit den Menschen sprechen und ihnen die (hoffentlich sozialdemokratische) Politik der SPD erklären. Dafür bräuchte man aber auch eine Armee von Freiwilligen, und im Gegensatz zu einem Sanders oder Corbyn wird die ein NoWaBo wohl kaum mobilisieren können.

Die SPD hat abgewirtschaftet, viele Wähler die eigentlich SPD-Positionen vertreten sind die Partei leid und wählen stattdessen Grün. Ohne den Gang in die Opposition und ohne eine grundlegende Erneuerung hat sie null komma null Chancen.

Oder die Linke, die ist schließlich die einzige sozialdemokratische Partei in diesem Land.

[Apubec]

Die SPD hat abgewirtschaftet, viele Wähler die eigentlich SPD-Positionen vertreten sind die Partei leid und wählen stattdessen Grün. Ohne den Gang in die Opposition und ohne eine grundlegende Erneuerung hat sie null komma null Chancen.

Deshalb wird sie auch in der GroKo bleiben, bis zum Schluss.
Sie wären blöd die Machtposition aufzugeben.

[Matteo]

Für mich auch.
Der Punkt ist: ohne diese Unwahrscheinlichkeit wird das mit der SPD nix mehr.
Oder glaubst du die SPD hat irgendeine Alternative?

Gute Frage ich bin weder Politikwissenschaftler noch Hellseher.
Aber sagen wir mal, ich halte es nicht für völlig unwahrscheinlich dass die SPD langfristig gesehen von der Bildfläche verschwinden wird (ähnlich wie einst die Zentrumspartei) und ihre ehemaligen Mitglieder sich auf Linke, CDU und Grüne aufteilen.

[Wocky]

Gute Frage ich bin weder Politikwissenschaftler noch Hellseher.
Aber sagen wir mal, ich halte es nicht für völlig unwahrscheinlich dass die SPD langfristig gesehen von der Bildfläche verschwinden wird (ähnlich wie einst die Zentrumspartei) und ihre ehemaligen Mitglieder sich auf Linke, CDU und Grüne aufteilen.

Denke ich auch.