[Don-Esteban]

Ich weiß nicht, wie das mit der Sicherheitsverwahrung aussieht. Hier geht es ja um eine terroristische Vereinigung.

Sicherheitsverwahrung kommt eher dann in Frage, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit zu vermuten ist, dass jemand nicht in der Lage ist, sein Verhalten zu ändern. Und das sind dann wohl eher psychische Gründe, die einer Veränderung der Persönlichkeit zum Besseren entgegen stehen. In dem Fall ist der Schutz der Gesellschaft höher anzusiedeln als die individuellen Freiheitsrechte desjenigen.
Sich einer terroristischen Vereinigung anzuschließen, ist dagegen eher nicht auf eine psychische Störung zurückzuführen, sondern auf freien Willen. Menschen deswegen für immer wegzusperren, würde eine Art Guantanamo erfordern und würde sich dann auch nicht mit dem geltenden (deutschen) Recht decken.

[Apubec]

Hier ist die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im StGB als Straftat aufgeführt.

Das reicht aber unserer Rechtsprechung nicht aus!

Diese differenziert zwischen jemandem der Falschen Propheten auf den Leim gegangen ist.
Der nicht mehr zurück konnte als er/sie es bemerkte

[Stiller Leser]

Sicherheitsverwahrung kommt eher dann in Frage, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit zu vermuten ist, dass jemand nicht in der Lage ist, sein Verhalten zu ändern. Und das sind dann wohl eher psychische Gründe, die einer Veränderung der Persönlichkeit zum Besseren entgegen stehen. In dem Fall ist der Schutz der Gesellschaft höher anzusiedeln als die individuellen Freiheitsrechte desjenigen.
Sich einer terroristischen Vereinigung anzuschließen, ist dagegen eher nicht auf eine psychische Störung zurückzuführen, sondern auf freien Willen.

Hab mir jetzt mal das StGB hervorgekramt.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129a.html
Was zumindest nach dem o.g. Paragraphen geht, es kann eine Führungsaufsicht angeordnet werden. Dazu reicht offenbar auch die Unterstützung aus.

https://dejure.org/gesetze/StGB/68.html
wenn weitere Straftaten zu befürchten sind.

[Stiller Leser]

Das reicht aber unserer Rechtsprechung nicht aus!

Diese differenziert zwischen jemandem der Falschen Propheten auf den Leim gegangen ist.
Der nicht mehr zurück konnte als er/sie es bemerkte

Ich verstehe nicht, was Du mir sagen willst. Es gibt doch keine automatische Verurteilung.

Zudem: "(6) Das Gericht kann bei Beteiligten, deren Schuld gering und deren Mitwirkung von untergeordneter Bedeutung ist, in den Fällen der Absätze 1, 2, 3 und 5 die Strafe nach seinem Ermessen (§ 49 Abs. 2) mildern."

[smiloDon]

Hat man damals jeden verurteilt der in der NSDAP Mitglied gewesen ist?
Oder sind Unterschiede zu den Mitläufern gemacht worden?

Was sollen denn immer wieder diese Vergleiche mit der NS-Zeit?
Der §129a StGB wurde meines Wissens in den 1970er Jahren ei ngeführt, als sich die Republik von der RAF bedroht sah. Und viele Rückkehrer sind wegen Mitgliedschaft einer terroristischen Gemeinschaft verurteilt worden.

Jetzt müsste man die Urteile studieren, um zu erfahren, wie die Gerichte diese Mitgliedschaft festgestellt haben. Reichte die Reise ins Gebiet des IS? Oder musste mehr geschehen?
Wenn sie diese Strafe verbüsst haben werden, sollte man sie auch wieder aus der Haft entlassen. Ich jedenfalls fände es falsch, elementare Rechtsstaatsprinzipien zu beugen, nur weil diese Menschen vermeintlich schlimme Taten begangen haben. In diesem Sinne gilt auch für sie in dubio pro reo.

[Apubec]

Ich verstehe nicht, was Du mir sagen willst. Es gibt doch keine automatische Verurteilung.

Doch!
Das wird hier gerade versucht, jeden der dem IS angehörig war zu verurteilen.

Was sollen denn immer wieder diese Vergleiche mit der NS-Zeit?
Der §129a StGB wurde meines Wissens in den 1970er Jahren ei ngeführt, als sich die Republik von der RAF bedroht sah. Und viele Rückkehrer sind wegen Mitgliedschaft einer terroristischen Gemeinschaft verurteilt worden.

Jetzt müsste man die Urteile studieren, um zu erfahren, wie die Gerichte diese Mitgliedschaft festgestellt haben. Reichte die Reise ins Gebiet des IS? Oder musste mehr geschehen?
Wenn sie diese Strafe verbüsst haben werden, sollte man sie auch wieder aus der Haft entlassen. Ich jedenfalls fände es falsch, elementare Rechtsstaatsprinzipien zu beugen, nur weil diese Menschen vermeintlich schlimme Taten begangen haben. In diesem Sinne gilt auch für sie in dubio pro reo.

Nur so wird ein Schuh daraus, nicht anders und schon gar nicht von vornherein
"Schuldig weil Mitläufer".

[smiloDon]

Doch!
Das wird hier gerade versucht, jeden der dem IS angehörig war zu verurteilen.

Ja, aber dies ist die aktuelle Rechtslage

Nur so wird ein Schuh daraus, nicht anders und schon gar nicht von vornherein
"Schuldig weil Mitläufer".

Ja, es wurden in der Vergangenheit Angeklagte nur aufgrund dieses Paragraphen verurteilt. Das betraf aber keine NS-Größen sondern vornehmlich Mitglieder der RAF und anderer Terrorgruppen.

[Stiller Leser]

Doch!
Das wird hier gerade versucht, jeden der dem IS angehörig war zu verurteilen.

Wir hier sind nicht zuständig für eine Verurteilung. Da sind schon die Gerichte in der Pflicht und die haben nach Absatz 6 bei 1,2,3 und 5 die Möglichkeit ein Urteil zu mildern im eigenen Ermessen.

[Apubec]

Ja, es wurden in der Vergangenheit Angeklagte nur aufgrund dieses Paragraphen verurteilt. Das betraf aber keine NS-Größen sondern vornehmlich Mitglieder der RAF und anderer Terrorgruppen.

Die nachweislich etwas verbrochen haben und sei es nur einen Stein zu werfen.
Das sollte man mit gesundem Menschenverstand differenzieren, und ich hoffe unsere Justiz sieht dies genauso.

[ulix]

Wer die Absicht hat den IS zu unterstützen und aus diesem Grund in solche Kriegesgebiete reist der nimmt die Gräueltaten in kauf die der IS tagtäglich praktiziert. Solche Menschen bekommen von mir kein Mitgefühl. Wie gesagt, die härteste Bestrafung die das deutsche Gesetz zu bieten hat ist das einzige mit dem ich mich hier zufrieden geben könnte. Und wenn die irgendwann wieder "raus kommen" sollen die nie wieder ohne vom Staat überwacht zu werden leben dürfen.

Verstehe, dir geht es also nicht um das rechtsstaatliche und humanistische Prinzip der Rehabilitierung, sondern einzig um Rache.

Man hat nur die Obersten Tiere verurteilt und den Rest weitermachen lassen und so getan als hätten sie kein Dreck am stecken gehabt.
In München haben sich viele sogar geschickt ein Alibi besorgt damals. Aber das ist ein ganz anderes Thema was sich nicht vergleichen lässt.

Die nützlichen Leute hat man auch teilweise in die USA geholt (z.B. als Wissenschaftler), oder in Lateinamerika in rechtsradikalen Killerkommandos Jagd auf Linke machen lassen. Im Auftrag der CIA, ist ja klar oder? Dafür waren Nazis sehr praktisch. Kann ja nicht sein, dass jemand im Hinterhof die US-Kapitalinteressen in Frage stellt.

MIT (türkischer Geheimdienst) wird das sicher ähnlich handhaben, und ein paar IS-Leute im Dienste haben.

[Cagigawa]

Die nützlichen Leute hat man auch teilweise in die USA geholt (z.B. als Wissenschaftler), oder in Lateinamerika in rechtsradikalen Killerkommandos Jagd auf Linke machen lassen. Im Auftrag der CIA, ist ja klar oder? Dafür waren Nazis sehr praktisch. Kann ja nicht sein, dass jemand im Hinterhof die US-Kapitalinteressen in Frage stellt.

MIT (türkischer Geheimdienst) wird das sicher ähnlich handhaben, und ein paar IS-Leute im Dienste haben.

Das ist korrekt.

Warum Human-Kapital nicht nutzen wenn es eh gerade da ist und Nazis davon zu überzeugen Linke zu jagen war jetzt nicht sonderlich schwer.
Selbst die CIA müsste ISler haben.

[Lina]

Verstehe, dir geht es also nicht um das rechtsstaatliche und humanistische Prinzip der Rehabilitierung, sondern einzig um Rache.

Es gibt einen Unterschied zwischen Rache und dem ausschöpfen eines Rechtssystems. Aber wenn es dir besser in den Kram passt darfst du es selbstverständlich auch Rache nennen ... auch wenn es das nicht ist aber das interessiert dich ja ohnehin nicht also denke einfach was du willst.

Mal davon abgesehen das ich schreibe "das deutsche Gesetz" und du hast nichts besseres zu tun als darauf zu antworten ich würde den Rechtsstaat ignorieren. Das ist doch sowieso nur wieder der Versuch die Diskussion in eine dir passende Richtung zu lenken ...

[Heinzi]

Da man das Nachbarland von Kasachstan hier anscheinend nicht mehr erwähnen darf...

Lina, du forderst die härteste Bestrafung, die das deutsche Gesetz zu bieten hat. Ist das nicht lebenslänglich? Und totale Überwachung falls sie dann nach 20 Jahren oder so wieder rauskommen. Vollkommen undifferenziert.

Wie ich dir mit dem Beispiel was warum auch immer nicht gepostet werden darf klarmachen wollte, es gibt einen Unterschied zwischen einzelnen Personen. So wie nicht jeder Moslem gleich Terrorist ist nur weil er an denselben Gott glaubt wie die, ist auch nicht jeder, der auf dem Gebiet vom IS rumstromert ein volles Mitglied mit ner Verbrechensdatei bis sonstwohin. Leute, die radikalisiert wurden, können auch wieder zurückgeholt werden, grade wenn die noch sehr jung sind. Stichwort Bandenkriminalität, die suchen sich ihre Kinder auch schon früh und dann kommen sie nicht mehr raus. Sekten? Da kann man auch Leute draus zurückholen.

Natürlich sind da auch sehr viele bei, die einfach nur weggesperrt gehören, aber komplett pauschal alle über einen Kamm zu scheren, das hat mit einem Rechtsstaat nichts mehr zu tun.

[Lina]

Natürlich kann man die alle über einen Kamm scheren. Die wissen was der IS ist und was der IS für Verbrechen verübt. Die schließen sich denen vollkommen bewusst an. Die werden nicht gezwungen oder sonstwas ... Wer da freiwilig mitmacht der hat nichts anderes als die Höchststrafe verdient, schon alleine zur Abschreckung. Der IS ist nun keine kleine Gang von irgendwelchen Möchtegern Verbrechern. Das sind organisierte Terroristen die für den Mord an Tausenden Unschuldigen Menschen verantwortlich sind. Wie ich in meinem Post, der gelöscht wurde, schon erklärt habe ... diese haben Dinge getan die einfach nur unausprechlich schlimm sind und das weiß mittlerweile jeder. Alle die sich dem Kampf angeschlossen haben und dies immer noch tun wissen ganz genau wem sie sich da anschließen und was der IS getan hat und immer noch tut.

Es tut mir ja wirklich leid aber wer sich solchen Menschen anschließt der hat es schlicht nicht mehr verdient jemals wieder ein normales Leben führen zu dürfen. Das könnt ihr ja gerne anders sehen aber mich braucht ihr gar nicht erst versuchen von etwas anderem zu überzeugen. Außerdem will ich sie im Grunde ja auch "nur" vor einem Deutschen Gericht sehen welches ihnen die höchste Strafe auferlegt welches das deutsche Rechtssystem zulässt ... nicht mehr aber garantiert auch nicht weniger.

[inlé]

Natürlich kann man die alle über einen Kamm scheren. Die wissen was der IS ist und was der IS für Verbrechen verübt. Die schließen sich denen vollkommen bewusst an. Die werden nicht gezwungen oder sonstwas ... Wer da freiwilig mitmacht der hat nichts anderes als die Höchststrafe verdient, schon alleine zur Abschreckung. Der IS ist nun keine kleine Gang von irgendwelchen Möchtegern Verbrechern. Das sind organisierte Terroristen die für den Mord an Tausenden Unschuldigen Menschen verantwortlich sind. Wie ich in meinem Post, der gelöscht wurde, schon erklärt habe ... diese haben Dinge getan die einfach nur unausprechlich schlimm sind und das weiß mittlerweile jeder. Alle die sich dem Kampf angeschlossen haben und dies immer noch tun wissen ganz genau wem sie sich da anschließen und was der IS getan hat und immer noch tut.

Es tut mir ja wirklich leid aber wer sich solchen Menschen anschließt der hat es schlicht nicht mehr verdient jemals wieder ein normales Leben führen zu dürfen. Das könnt ihr ja gerne anders sehen aber mich braucht ihr gar nicht erst versuchen von etwas anderem zu überzeugen. Außerdem will ich sie im Grunde ja auch "nur" vor einem Deutschen Gericht sehen welches ihnen die höchste Strafe auferlegt welches das deutsche Rechtssystem zulässt ... nicht mehr aber garantiert auch nicht weniger.

Glaubst du nicht, dass du es dir da ein wenig zu einfach machst? Ohne den IS oder diejenigen, die ihn unterstützen in Schutz nehmen zu wollen.. schließen sich dem IS doch sehr häufig Leute an, deren - gelinde gesagt - prekäre Lebenslage ausgenutzt wurde um sie mit Propaganda vollzustopfen. Ich würde sagen, dass sich ein nicht zu unterschätzender Prozentsatz nicht darüber bewusst ist, welche Boshaftigkeit sie da tatsächlich unterstützen. Und diejenigen haben es sicherlich verdient, dass wir uns zumindest um Rehabilitierung bemühen.

Außerdem beißt sich die Aussage "der hat es schlicht nicht mehr verdient jemals wieder ein normales Leben führen zu dürfen" mit "will ich sie im Grunde ja auch "nur" vor einem Deutschen Gericht sehen welches ihnen die höchste Strafe auferlegt welches das deutsche Rechtssystem zulässt' ein wenig.

[Lina]

Glaubst du nicht, dass du es dir da ein wenig zu einfach machst? Ohne den IS oder diejenigen, die ihn unterstützen in Schutz nehmen zu wollen.. schließen sich dem IS doch sehr häufig Leute an, deren - gelinde gesagt - prekäre Lebenslage ausgenutzt wurde um sie mit Propaganda vollzustopfen. Ich würde sagen, dass sich ein nicht zu unterschätzender Prozentsatz nicht darüber bewusst ist, welche Boshaftigkeit sie da tatsächlich unterstützen. Und diejenigen haben es sicherlich verdient, dass wir uns zumindest um Rehabilitierung bemühen.

Außerdem beißt sich die Aussage "der hat es schlicht nicht mehr verdient jemals wieder ein normales Leben führen zu dürfen" mit "will ich sie im Grunde ja auch "nur" vor einem Deutschen Gericht sehen welches ihnen die höchste Strafe auferlegt welches das deutsche Rechtssystem zulässt' ein wenig.

Ich habe vertrauen in den Deutschen Rechtsstaat und dessen Gerichte und deshalb bin ich mir sicher dass die niemanden zu unrecht bestrafen werden und das sie im zweifelsfall durchaus angemessene Strafen verhängen werden. Was mit denen passieren soll die sich wissentlich und bewusst dem IS angeschlossen haben hab ich ja nun schon mehrfach geschrieben.

Das man dann aber doch nicht alle über einen Kamm scheren darf stimmt aber auch. Da war ich etwas zu emotional, habe überreagiert und deshalb über das Ziel hinausgeschossen ... was aber nichts daran ändert, wie ich schon mehrfach geschrieben habe, das die Gerichte bei denen die sich aus freien Stücken und bewusst dem IS angeschlossen haben alles ausschöpfen und die höchste Strafe verhängen die in so einem Fall verhängt werden kann und das solche Menschen nie wieder ein freies und vor allem vollkommen selbstbestimmtes Leben führen dürfen. Wie gesagt ... nachdem sie ihre Strafe abgesessen habe sollen sie bis zum Ende ihres Lebens überwacht werden.

[Apubec]

Christen und Muslime können friedlich zusammenleben, sie verurteilen den IS genau so wie wir.
Sie haben momentan wahrscheinlich das gleiche Problem wie wir.

Offener Brief von mehr als 120 Islamgelehrten an den Führer des IS - 27. September 2014
Der „Islamische Staat“ tut, was im Islam verboten ist

ganz unten:
Übersetzung: Muhammed F. Bayraktar/W. Reinbold. Das ganze Dokument finden Sie (hier)

[Cagigawa]

Laut Focus sollen heute die ersten 7 (eine Familie) in Berlin ankommen. Der Vater und Familienoberhaupt hat keine deutsche Staatsbürgerschaft.
Aktuell droht nur ihm eventuell eine Strafe wegen ein paar Delikten in Deutschland alle anderen kann nichts nachgewiesen werden.
Alle Sieben kommen aus dem salafistischen Milieu.
Vier Frauen davon stehen scheinbar in Verbindung zum IS.
Zwei von diesen vier Frauen waren bis zur türkischen Offensive in kurdischer Haft.
Die Familie besteht aus 12 Leuten 5 Kinder sind noch in der Türkei da die Einreise verweigert wird da die Staatsbürgerschaft dieser Kinder bisher nicht bestätigt ist.

Laut unserer Regierung stellen sie keine Gefahr dar oder wären Gefährder.
Das läuft in etwa so wie vermutet.

https://www.focus.de/politik/deutsch..._11349839.html

[Takeda Shingen]

Die Türkei will mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat, zunächst drei Männer, fünf Frauen und zwei Kinder, nach Deutschland abschieben. Bisher ist Deutschland sehr zögerlich damit, ein paar Kinder wurden zurückgeholt, aber bei Frauen und Männern hat sich die Bundesregierung bislang geweigert.

Was ist eure Meinung dazu?

Sind solche Menschen nicht auch eine Gefahr für die Allgemeinheit. Ich meine wir könnten sie direkt in die Zelle sperren für ein paar Jahre. Die Kinder ins Kinderheim und die bekommen dann ne bessere Familie.
Am liebsten erst gar nicht zurück nehmen, sondern vor Ort verurteilen lassen.

[smiloDon]

Sind solche Menschen nicht auch eine Gefahr für die Allgemeinheit. Ich meine wir könnten sie direkt in die Zelle sperren für ein paar Jahre. Die Kinder ins Kinderheim und die bekommen dann ne bessere Familie.
Am liebsten erst gar nicht zurück nehmen, sondern vor Ort verurteilen lassen.

Takeda! Bevor wir diese Thematik ein weiteres Mal durchkauen, rate ich dir den Thread - und nicht nur den Eingenagspost - zu lesen.
Insbesondere diesen ...

Ich weiß nicht, warum hier einige meinen, sich Godwin-Punkte verdienen zui müssen. Solche unsinnigen Vergleiche bringen das Thema nicht weiter, sondern höchstens das Forum in Gefahr.

Ich habe daher diese Posts und alle, welche sich daruaf bezogen, gelöscht.

... Post zu Nazivergleichen.