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Hartz-IV Sanktionen (teilweise) verfassungswidrig

  1. #21 Reply With Quote
    Deus Lemimus's Avatar
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    So ist das leider. Und dazu zählen Mütter, die ihre Kinder in den Kindergarten bringen müssen und das ausgerechnet dann, wenn sie in der ARGE einen Termin haben.
    Welches Jahr haben wir denn? 1387? Ach, leckt mich doch!!

    Die Geschichte schreibt der Sieger, doch die Geschichten schreiben alle.
    Lemimus is offline

  2. #22 Reply With Quote
    Halbgott Turambars's Avatar
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    Quote Originally Posted by Lemimus View Post
    So ist das leider. Und dazu zählen Mütter, die ihre Kinder in den Kindergarten bringen müssen und das ausgerechnet dann, wenn sie in der ARGE einen Termin haben.
    Ich dachte es geht um nicht angenommene ein Euro Jobs oder ander entwürdigende Maßnahmen... aber ein nicht wahrgenommener Termin der rechtzeitig abgesagt wurde ist kein Sanktionen Grund.
    Es wird die Zeit kommen,
    da das Verbrechen am Tier
    ebenso geahndet wird,
    wie das Verbrechen am Menschen.


    Leonardo da Vinci (1452 - 1519)
    Turambars is offline

  3. #23 Reply With Quote
    Schwertmeister Jurdace's Avatar
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    Quote Originally Posted by Turambars View Post
    [..]aber ein nicht wahrgenommener Termin der rechtzeitig abgesagt wurde ist kein Sanktionen Grund.
    Das ist ein Irrtum. Es zählt alleine der Grund. Ist der nicht "wichtig" - und das entscheidet das Jobcenter - gibt es eine Sanktion. Wird Hunderttausendfach praktiziert, jedes Jahr.
    Jurdace is offline

  4. #24 Reply With Quote
    Drachentöter Ciao's Avatar
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    Quote Originally Posted by Progrinator View Post
    Ich würde für ein Anhebung des Harz 4 Satzes sein aber dann für eine Kürzung auf das Existenzminimum.

    Aber halt auch nur in gut begründete Fälle. Eine Auslassung einer "Sinnlosen Maßnahme", die nur als Beschäftigungstherapie fungieren würde, würde ich nicht als Grund gelten lassen, um eine Streichung von Gelder zu rechtfertigen.

    Bei Weiterbildung und Neu Orientierung sieht es anders.

    Bei Ablehnen von Jobs ist es auch so eine Sache. Ich finde gewisse Jobs sollte der Staat mit Gelder unterstützen damit diese würdiger werden
    Sollte ein Arbeitsloser in eine sinnlose Maßnahme gesteckt werden, die Sinnlosigkeit dann belegen, müsste er einen finanzielle Belohnung erhalten.
    Immerhin wurde dann Verschwendung aufgedeckt. Und damit Einsparungen ermöglicht.
    Ist Euch eigentlich klar, dass wir zu den reichsten 10% der Welt gehören?
    10% von 9 Milliarden sind 900 Millionen. Und unter diesen 900 Millionen gehören unsere 80 Millionen klar zu den reicheren unter den reichsten 10%.
    Also, wie verbessern WIR die Welt? Und keine Ausreden.
    Ciao is offline

  5. #25 Reply With Quote
    Halbgott Oblomow's Avatar
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    Angesichts der durch Medienhäuser wie Axel Springer, aber auch bürgerliche oder sich sozialdemokratisch nennende Partein vergiftete Debatte, die darauf abzielt Arbeitslose zu diskriminieren und zu beleidigen fürchte ich, dass es mindestens noch einen Versuch geben wird höhere Sanktionen einzuführen. DIe genaue Grenze, ab wann etwas nicht mehr zumutbar ist wurde ja nach meinem Verständnis vom Gericht nicht genau festgelegt.

    Insgesamt finde ich es aber gerade richtig krass, dass eine sich sozialdemokratisch nennende Partei über ein Jahrzehnt hinaus sich nicht von einem durch sie verursachten Sozialabbau, der die Würde des Menschen verletzt hat, distanziert hat. Das ganze halte ich nicht nur für eine Bankrotterklärung der SPD, sondern auch für einen Bankrott des Rechtsstaates. Hier wurden Menschen wirtschaftlich so unter Druck gesetzt, es nicht zu diesen Sanktionen kommen zu lassen und falls es doch geschah in einen Lage versetzt, die eine Klage fast unmöglich machte (Geldreserven sind ja vor Bezug zu verbrauchen, das Geld ist schon gestrichen), weil es die Menschen in der Existenz bedroht hat. Entsprechend lange ist dies unverhandelt gelaufen und das hätte es bei etwas so gravierendem nie gedurft. Ist das der Rechtsstaat, der dem Bürger hilt seine Rechte zu wahren, dann ist er ein Witz - ein bitterer.
    Oblomow is offline

  6. #26 Reply With Quote
    Krieger glozee's Avatar
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    Quote Originally Posted by Oblomow View Post
    DIe genaue Grenze, ab wann etwas nicht mehr zumutbar ist wurde ja nach meinem Verständnis vom Gericht nicht genau festgelegt.
    Ja die Krux ist, dass grundsätzlich das Urteil jede Leistungsminderung für GG konform hält, wenn es die Leute in existenzsichernde Arbeit bringt.

    Gute Zusammenfassung findet sich hier.

    glozee is offline Last edited by glozee; 09.11.2019 at 17:38.

  7. #27 Reply With Quote
    Ehrengarde Baldurs_Gate_2's Avatar
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    Und die AfD natürlich schon am eskalieren:

    https://www.gegen-hartz.de/news/afd-...pB3Y2unrVePqY8

    Einfach wunderbar diese Leute.
    Baldurs_Gate_2 is offline

  8. #28 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Baldurs_Gate_2 View Post
    Und die AfD natürlich schon am eskalieren:

    https://www.gegen-hartz.de/news/afd-...pB3Y2unrVePqY8

    Einfach wunderbar diese Leute.
    "Parasiten" sind die ganzen soziopathischen Finanzeliten, die diese wertlose Verbrecherpartei finanzieren.
    There is a dark land where mysteries and confusions abound,
    where fear and terror fly together in troubled cities of absurdities.
    Raider is offline

  9. #29 Reply With Quote
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    Jedenfalls nicht in deiner Nähe
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    Ich frag mich echt wie pervers man seien muss um die Bibel als Rechtfertigung für seine Ansichten zu benutzen. Aber der Kerl ist ja Zahnarzt, die Kerle verdienen ja so gut wie gar nichts und müssen sich von den Speiseresten ernähren die wir zwischen den Zähnen zurück lassen. Ganz ehrlich: Solchen Leuten sollte man nicht mal die lächerlichen 9€ Brutto die Stunde zahlen, denen sollte man lediglich das Essen und das Haus bereitstellen den laut deren Angaben soll man ohne Arbeit ja nicht essen. Boah ey wie kann so jemand es überhaupt auch nur in erwägung ziehen seine geldgeile Politik mit Religion gleich zu ziehen, wenn 40% der Deutschen sich auf Altersarmut einstellen dürfen?! Ich sollte ihm mal darüber informieren das der letzte Kreis der Hölle für Verräter reserviert ist...
    DIESE SPOILER NICHT LESEN!
    Spoiler:(zum lesen bitte Text markieren)
    Sag ma, kannst du nicht lesen?


    Spoiler:(zum lesen bitte Text markieren)
    Mann, was ist an "Diese Spoiler nicht lesen!" nicht zu verstehen?
    Jedi-Meister is offline

  10. #30 Reply With Quote
    Held Cagigawa's Avatar
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    Quote Originally Posted by Jedi-Meister View Post
    Ich frag mich echt wie pervers man seien muss um die Bibel als Rechtfertigung für seine Ansichten zu benutzen. Aber der Kerl ist ja Zahnarzt, die Kerle verdienen ja so gut wie gar nichts und müssen sich von den Speiseresten ernähren die wir zwischen den Zähnen zurück lassen. Ganz ehrlich: Solchen Leuten sollte man nicht mal die lächerlichen 9€ Brutto die Stunde zahlen, denen sollte man lediglich das Essen und das Haus bereitstellen den laut deren Angaben soll man ohne Arbeit ja nicht essen. Boah ey wie kann so jemand es überhaupt auch nur in erwägung ziehen seine geldgeile Politik mit Religion gleich zu ziehen, wenn 40% der Deutschen sich auf Altersarmut einstellen dürfen?! Ich sollte ihm mal darüber informieren das der letzte Kreis der Hölle für Verräter reserviert ist...
    Ein Franz Münterfering von der SPD sagte in 2006 mal "Wer nicht arbeitet soll auch nicht Essen" und bezieht sich damit auch auf die Bibel.
    Nur das in der Bibel steht "Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen".
    Das sagte er übrigens in einer Debatte um das Optimierungsgesetz welches Hartz 4 nochmals verschärfen sollte.

    Warum verdammt kann sich keiner mehr an die Vergehen der SPD erinnern dabei haben die den ganzen Scheiß doch erst gemacht.

    Great holy armies shall be gathered and trained to fight all who embrace evil. In the name of their gods ships shall be built to carry our warriors out amongst the stars and we will spread Origin to all the unbelievers.
    Cagigawa is offline

  11. #31 Reply With Quote
    Ritter
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    Zumal Paulus diesen Brief an eine christliche Gemeinde geschickt hat. Da waren wohl einige etwas übereifrig und dachten, dass Himmelreich wäre schon da. Sozusagen ein Schlaraffenland. Es war eine Aufforderung an die Gemeinde, dass alle sich im Dienste der Sache stellen.
    Stiller Leser is offline

  12. #32 Reply With Quote
    Halbgott Turambars's Avatar
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    Quote Originally Posted by Cagigawa View Post
    Ein Franz Münterfering von der SPD sagte in 2006 mal "Wer nicht arbeitet soll auch nicht Essen" und bezieht sich damit auch auf die Bibel.
    Nur das in der Bibel steht "Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen".
    Das sagte er übrigens in einer Debatte um das Optimierungsgesetz welches Hartz 4 nochmals verschärfen sollte.

    Warum verdammt kann sich keiner mehr an die Vergehen der SPD erinnern dabei haben die den ganzen Scheiß doch erst gemacht.
    Doch können sie das ist ja mit ein Grund das die SPD immer weniger stimmen bekommt... Wie kann man sich nur so verblendet zeigen und eine Randgruppen als Parasiten bezeichnen 97% haben Pech das sie Hartz 4 bekommen die restlichen 3% haben kein Bock und sind zu vernachlässigen (die 3% sind vermutet also hab ich kein Quelle)
    Mir scheint es als gebe es immer Leute die ander als Parasieten, Schmarotzer usw.
    Es wird die Zeit kommen,
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    ebenso geahndet wird,
    wie das Verbrechen am Menschen.


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    Turambars is offline

  13. #33 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Turambars View Post
    Doch können sie das ist ja mit ein Grund das die SPD immer weniger stimmen bekommt...
    Dafür bekommen sie aber immer noch genug.

    Quote Originally Posted by Turambars View Post
    Wie kann man sich nur so verblendet zeigen und eine Randgruppen als Parasiten bezeichnen 97% haben Pech das sie Hartz 4 bekommen die restlichen 3% haben kein Bock und sind zu vernachlässigen (die 3% sind vermutet also hab ich kein Quelle)
    Mir scheint es als gebe es immer Leute die ander als Parasieten, Schmarotzer usw.
    Das war doch von vornherein der Sinn von Hartz 4.
    Seit dessen Einführung bläuen uns doch Medien und viele Politiker ein das Hartz 4 Empfänger entweder zu faul oder zu dumm zum arbeiten wären.
    Das wurde ganz bewusst so inszeniert. Damit kann der Druck auf die anderen Arbeitnehmer besser aufgebaut werden da sie mehr Angst haben ebenfalls arbeitslos zu werden und jemand der um seinen Job fürchtet stellt keine Forderungen.
    Weißt du wie oft man in Talkshows den Vergleich hört das Hartz 4 Empfänger dumm seien?
    Lanz hatte mal den Vergleich aufgemacht das man entweder Abitur hat oder Hartz 4 Empfänger wäre.
    Wörtlich sagte er "..... einen Unterschied erkennen zwischen Menschen mit Abitur und Hartz 4 Empfängern"
    In der Debatte ging es damals um Fertigpizza ein Professor verteidigte vorher deren Existenz damit das Hartz 4 Empfänger gar nicht die Fähigkeiten hätten Pizza selbst zu machen.

    Great holy armies shall be gathered and trained to fight all who embrace evil. In the name of their gods ships shall be built to carry our warriors out amongst the stars and we will spread Origin to all the unbelievers.
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  14. #34 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Cagigawa View Post
    Ein Franz Münterfering von der SPD sagte in 2006 mal "Wer nicht arbeitet soll auch nicht Essen" und bezieht sich damit auch auf die Bibel.
    Nur das in der Bibel steht "Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen".
    Das sagte er übrigens in einer Debatte um das Optimierungsgesetz welches Hartz 4 nochmals verschärfen sollte.

    Warum verdammt kann sich keiner mehr an die Vergehen der SPD erinnern dabei haben die den ganzen Scheiß doch erst gemacht.
    Was soll der Vergleich?
    Möchtest du das jetzt verharmlosen was die AFD da wieder ablässt oder ist das auch deine Meinung.
    Es gibt kein gut und böse, kein Richtig und kein Falsch, nur Entscheidungen und Konsequenzen.
    Apubec is offline

  15. #35 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Apubec View Post
    Was soll der Vergleich?
    Möchtest du das jetzt verharmlosen was die AFD da wieder ablässt
    Eine rechtsradikale Partei welche eindeutige Faschisten in der Führung sitzen hat sollte man nicht mit Aussagen diskreditieren welche auch von einem SPD Politiker und ehemaligen Vizekanzler kamen.
    Ein so blauäugiges Bashing ist unangebracht und führt eher dazu das Wähler der AfD sich im Recht befinden anstatt mal zu reflektieren.
    So treibt man der AfD nur noch mehr Wähler in die Arme weil sich hier die AfD mal wieder zurecht in der Opferrolle suhlen kann.


    Quote Originally Posted by Apubec View Post
    oder ist das auch deine Meinung.
    Habe ich nie behauptet.

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    Cagigawa is offline

  16. #36 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Cagigawa View Post
    Eine rechtsradikale Partei welche eindeutige Faschisten in der Führung sitzen hat sollte man nicht mit Aussagen diskreditieren welche auch von einem SPD Politiker und ehemaligen Vizekanzler kamen.
    Ein so blauäugiges Bashing ist unangebracht und führt eher dazu das Wähler der AfD sich im Recht befinden anstatt mal zu reflektieren.
    So treibt man der AfD nur noch mehr Wähler in die Arme weil sich hier die AfD mal wieder zurecht in der Opferrolle suhlen kann.
    Nur war es dieses mal nicht ehemalige Vizekanzler, wofür er genügen Prügel bezogen hat.

    Sorry, aber du verteidigst die Aussagen der AFD, mit der Begründung - die anderen haben das auch schon gemacht aber wir dürfen das nicht.
    So lese ich deine Beiträge. Unterlasse das!
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  17. #37 Reply With Quote
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    Quote Originally Posted by Apubec View Post
    Nur war es dieses mal nicht ehemalige Vizekanzler, wofür er genügen Prügel bezogen hat.
    Ich kann mich nicht daran erinnern das er damals dafür wirklich Ärger bekommen hat.

    Quote Originally Posted by Apubec View Post
    Sorry, aber du verteidigst die Aussagen der AFD, mit der Begründung - die anderen haben das auch schon gemacht aber wir dürfen das nicht.
    So lese ich deine Beiträge.
    Ich verteidige nicht die Aussage, diese ist selbstverständlich Scheiße.

    Aber ja die AfD kann behaupten:

    die anderen haben das auch schon gemacht aber wir dürfen das nicht.
    und wird damit einen heiden Erfolg haben.
    Weil man sie mal wieder anfährt wegen Aussagen die andere Parteien ebenfalls gemacht haben.
    Somit können diese dann wieder sagen "mimimi wir werden als Partei diskriminiert aufgrund gleicher Aussagen deswegen Wählt uns mit alles besser wird"
    Das glauben jedes mal genug Leute.
    Also was ich mache ist nicht die AfD verteidigen sondern versuche damit eher das sie nicht wieder in der Opferrolle Wähler abgreifen können.

    Es gibt tausende Aussagen von AfD Politikern die zerlegt werden können ohne diesen Effekt.
    Warum versteift man sich also auf solche die ihnen helfen statt die ihnen Schaden würden?

    Im übrigen geht es hier um Hartz 4 und nicht um die tausendste AfD Debatte.


    Quote Originally Posted by Apubec View Post
    Unterlasse das!
    Das hast du nicht zu entscheiden.

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  18. #38 Reply With Quote
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    Ja, er hatte schon seine "wilden" Zeiten. Aber ein "Krimineller" ist er noch lange nicht. Nur gibt es halt eben viele "Nachtragende", besonders aus der "rechten" Szene. Und ja, die Aussagen der AfD, die sich immer in eine gewisse "Opferrolle" drängt, finde ich selbstvertständlich "scheiße". Zudem empfinde ich die AfD auch nicht gerade als "Retter der Armen", sondern eher als "Retter der Politkverdrossenen". Dummerweise hatte eine Partei vor 80 Jahren damit leider zu viel "Erfolg" gehabt.
    Welches Jahr haben wir denn? 1387? Ach, leckt mich doch!!

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