[smiloDon]

So tönte aus den ach so bürgerlichen Parteien FDP und Union nach der Landtagswahl in Thüringen. FDP-Vorsitzender Lindner setzte noch einen drauf, indem er bemerkte, dass die Linke schließlich den Sozialismus einführen wolle und man deshalb auf keinen fall mit ihr zusammenarbeiten könne.

Mich machen solche Dummheiten sprachlos. Denn wenn man sich die konkreten Ziele der Linken und Union näher betrachtet, unterscheiden sich diese kaum: Beide wollen mehr Lehrer und Polizisten. Aber ich befürchte, dass dies die Kalten Krieger im bürgerlichen Lager verhindern wollen.

Wir müssen darüber reden, dass fast jeder vierte Wähler eine Partei gewählt hat, dessen Landesvorsitzenden man mit Recht einen faschisten nennen darf. Da frage ich mich, ob viele diese Partei trotz oder gerade wegen ihres Vorsitzenden gewählt haben.

[Raider]

Ob bewusst oder nicht, die bürgerlichen Parteien, gerade die Union und die FDP haben den Faschisten den Weg bereitet und die Türen offen gehalten. Die Geschichte wird sich an sie als Verräter und Kollaboratoren erinnern. Der Liberalismus und der bürgerliche Konservativismus als leitende Ideologien in Deutschland haben erwiesen, dass er das Vertrauen der deutschen Bürger weder verdient, noch behalten kann. Die Konservativen und die Liberalen haben uns den Wölfen vorgeworfen.

[Almalexia]

Ich bin froh, das die AfD nicht alleine regieren kann. Aber das ist FDP und CDU anscheinend egal.

[Leichenteich]

So tönte aus den ach so bürgerlichen Parteien FDP und Union nach der Landtagswahl in Thüringen. FDP-Vorsitzender Lindner setzte noch einen drauf, indem er bemerkte, dass die Linke schließlich den Sozialismus einführen wolle und man deshalb auf keinen fall mit ihr zusammenarbeiten könne.

Mich machen solche Dummheiten sprachlos. Denn wenn man sich die konkreten Ziele der Linken und Union näher betrachtet, unterscheiden sich diese kaum: Beide wollen mehr Lehrer und Polizisten. Aber ich befürchte, dass dies die Kalten Krieger im bürgerlichen Lager verhindern wollen.

Wir müssen darüber reden, dass fast jeder vierte Wähler eine Partei gewählt hat, dessen Landesvorsitzenden man mit Recht einen faschisten nennen darf. Da frage ich mich, ob viele diese Partei trotz oder gerade wegen ihres Vorsitzenden gewählt haben.

Geht es der Linken nicht tatsächlich darum? Demokratischen Sozialismus? In dem Falle stimmt das ja auch und die FDP würde wohl die ihre Wählerschaft verraten, wenn sie mit der Linken zusammen arbeiten würde.

[ulix]

Das Absurde daran ist halt, dass die FDP selbst die Tolerierung einer Minderheitsregierung ausschließt. Da stielt man sich mal wieder aus der Verantwortung.

Achja, die FDP war übrigens mal eine klar linksliberale Partei mit marxistisch angehauchten Jugendorganisationen.
Das ist aber über 50 Jahre her.

[smiloDon]

Geht es der Linken nicht tatsächlich darum? Demokratischen Sozialismus? In dem Falle stimmt das ja auch und die FDP würde wohl die ihre Wählerschaft verraten, wenn sie mit der Linken zusammen arbeiten würde.

Zwei Fragen:

• Was meinst du, wie groß sind die Gestaltungsräume der Landespolitik?
• Was ist demokratischer Sozialismus?

Und wie ich schon schrieb, beide Parteien wollen mehr Lehrer und Polizisten.

[Wocky]

[*]Was ist demokratischer Sozialismus?

https://www.neues-deutschland.de/art...hen-durch.html

[Cagigawa]

Ich habe soeben eine Wähleranalyse gesehen in der steht das mit Ausnahme der Altersgruppe 60 aufwärts in allen Altersgruppen die AfD die stärkste Partei war.

https://www.focus.de/politik/deutsch..._11279682.html

Das Absurde daran ist halt, dass die FDP selbst die Tolerierung einer Minderheitsregierung ausschließt. Da stielt man sich mal wieder aus der Verantwortung.

Die FDP ist alles in allen Absurd da macht das keinen Unterschied mehr.
Schade das sie es mit den 5 Stimmen doch noch in den Landtag geschafft haben.

[ulix]

So schlimm das AfD-Ergebnis auch ist, finde ich es immer etwas absurd wenn Leute meinen, ohne klare Mehrheiten für klassische Parteien-Blöcke wäre ein Land nicht regierungsfähig.

Fragt mal die Skandinavier, die meist Minderheitsregierungen bilden und damit seit vielen Jahrzehnten gut fahren.

Die FDP ist alles in allen Absurd da macht das keinen Unterschied mehr.
Schade das sie es mit den 5 Stimmen doch noch in den Landtag geschafft haben.

So scheiße ich die FDP auch finde, bin ich da doch ganz froh drüber, denn sonst wäre schwarz-braun (bzw. braun-schwarz) möglich, und dann gäbe es in der Union auch Leute die das machen wollen würden. Ministerpräsident Björn Höcke...

[Leichenteich]

Zwei Fragen:

• Was meinst du, wie groß sind die Gesaltungsräume der Landespolitik?
• Was ist demokratischer Sozialismus?

Und wie ich schon schrieb, beide Parteien wollen mehr Lehrer und Polizisten.

Zum ersten: darauf hat sich mein Kommentar nicht bezogen. Es ging mir darum, dass die FDP und die Linke ja sehr offensichtliche Unterschiede haben, was vorallem die wirtschaftliche Einstellung betrifft.

Was das 2. angeht, fragst du das lieber Politiker und Mitglieder der Linken. Ich hab mir das ja nicht ausgedacht.

[smiloDon]

Zum ersten: darauf hat sich mein Kommentar nicht bezogen. Es ging mir darum, dass die FDP und die Linke ja sehr offensichtliche Unterschiede haben, was vorallem die wirtschaftliche Einstellung betrifft.

Und genau deshalb habe ich dir die Frage nach landespolitischer Gestaltungsspielräumen gestellt.

Was das 2. angeht, fragst du das lieber Politiker und Mitglieder der Linken. Ich hab mir das ja nicht ausgedacht.

Wenn du es nicht beantworten kannst, was erwähnst du es dann?

[thefilth]

Ich sehe bei dieser Wahl primär drei Probleme: a) Höcke, b) die schwierige Regierungsbildung und c) die massive Abweichung von einer Normalverteilung.

Punkt a) mal bequem ignoriert, dann können wir uns die verbleidenden Probleme ansehen.

Die schwierige Regierungsbildung hängt natürlich auch an der Wählerverteilung - je größer die Distanz zwischen zwei Parteien auf dem Spektrum, desto weniger Schnittmengen werden sie wohl haben, wenn sie nicht Koalitionen (aufgrund der großen Distanz oder gegenseitiger Kernthemen, welche Dealbreaker sind) ausschließen. Doch grundsätzlich müssen dann die Parteien für sich entscheiden, ob sie über ihren eigenen Schatten springen können oder sich zutrauen eine Minderheitsregierung zu bilden.

Punkt c) macht es in meinen Augen einfach schwieriger Konsens zu finden und vor allem effektive Diskussionen zu führen, weil man tendiert nur mit und von 'den anderen' zu reden.

[Lina]

Das der Anteil der über 60 Jährigen Linkswähler so hoch ist zeigt meiner Meinung nach recht gut welch schlechtes und kaum vorhanden Politkwissen in Thüringen vorherrscht ... wobei sie damit in guter Gesellschaft sind.

Im Grunde kann man sagen dass das wohl ewig Gestrige sind die scheinbar nicht so ganz gemerkt haben das die Linke kaum mehr etwas mit der PDS (?) zu tun hat.

Ewig Gestrige und Rechte ... Was soll man da noch groß zu sagen, es ist schon traurig. Nun hat man mit der Linken und der AfD zwei Parteien die im Grunde außer Luftschlösser nicht viel zu bieten haben. Auch sind es beides Parteien die ihre Stimmen fast ausschließlich durch alarmismus bekommen ... das stimmt auch nicht gerade optimistisch.

[Cagigawa]

So schlimm das AfD-Ergebnis auch ist, finde ich es immer etwas absurd wenn Leute meinen, ohne klare Mehrheiten für klassische Parteien-Blöcke wäre ein Land nicht regierungsfähig.

Fragt mal die Skandinavier, die meist Minderheitsregierungen bilden und damit seit vielen Jahrzehnten gut fahren.

So sehr ich ein Fan solcher Minderheitsregierungen bin habe ich dennoch bedenken das diese in einem solchen Fall funktionieren würde.
In Deutschland versucht die Opposition grundsätzlich gegen die Regierung zu schießen und zwar mit allen Mitteln selbst bei eigenen Themen.
Nur um sagen zu können sie würden es besser machen wenn man sie wählt.
Die CDU und die AfD könnten zusammen mit der FDP nahezu alles blockieren was die Linke auf bauen könnte.
Was sie vermutlich auch tun werden besonders FDP und AfD werden egal ob der Vorschlag gut oder schlecht ist dagegen sein bei der CDU wird dies auch vorkommen um die "Konservativen" Wähler zu behalten.

Minderheitenregierungen wären aber durchaus demokratischer.
Besonder weil bei Koalitionen mittlerweile eh alles mit dem Fraktionszwang durchgedrückt wird.

So scheiße ich die FDP auch finde, bin ich da doch ganz froh drüber, denn sonst wäre schwarz-braun (bzw. braun-schwarz) möglich, und dann gäbe es in der Union auch Leute die das machen wollen würden. Ministerpräsident Björn Höcke...

Eine Koalition zwischen CDU und AfD ist mit der FDP jetzt nicht unbedingt unwahrscheinlicher geworden.

[Leichenteich]

Und genau deshalb habe ich dir die Frage nach landespolitischer Gestaltungsspielräumen gestellt.
Wenn du es nicht beantworten kannst, was erwähnst du es dann?

Den selben Trick hast du schonmal im tus probiert. Da wolltest du, dass ich Sozialismus definiere und hast anschließend gesagt, dass meine Definition falsch ist, weil es dafür keine Definition gibt.
Deswegen könntest du doch jetzt mal Sozialismus definieren. Immerhin hast du das Wort im startpost verwendet.

Ich hab den Begriff demokratischer Sozialismus nicht erfunden. Die Linke oder zumindest Teile davon verwenden den Begriff aber für sich. Deswegen solltest du eben die nach einer Definition fragen.

Nutzt du immer beim diskutieren rethorische kniffe oder machst du das nur hier im Forum?

[ulix]

Eine Koalition zwischen CDU und AfD ist mit der FDP jetzt nicht unbedingt unwahrscheinlicher geworden.

Natürlich ist sie das. Die FDP (so scheiße sie ist) würde nie mit der AfD koalieren, und auch keine AfD-CDU Minderheitsregierung tolerieren.

Ohne die FDP hätten AfD und CDU gemeinsam mehr als die Hälfte der Sitze.

[Cagigawa]

Natürlich ist sie das. Die FDP (so scheiße sie ist) würde nie mit der AfD koalieren, und auch keine AfD-CDU Minderheitsregierung tolerieren.

Ohne die FDP hätten AfD und CDU gemeinsam mehr als die Hälfte der Sitze.

Sollten sich AfD und CDU wirklich mal einigen könnte es passieren das die FDP auf einmal auch mitmachen würde.
Bundesweit hat die AfD ähnliche wirtschaftliche Aspekte wie die FDP nur das die FDP keine Nazis hat.

[ulix]

Ich wiederhole mich, ich will nicht dass jemand auf die falsche Idee kommt:

So sehr ich die FDP auch verachte, denke ich dass sie sich auf so etwas kurz- und selbst mittelfristig in den nächsten Jahren auf keinen Fall einlassen würden, da sie neben ihren wirtschaftsliberalen Konzepten eben doch noch etliche überzeugte Bürgerrechtler in ihren Reihen haben.

[Almalexia]

Das der Anteil der über 60 Jährigen Linkswähler so hoch ist zeigt meiner Meinung nach recht gut welch schlechtes und kaum vorhanden Politkwissen in Thüringen vorherrscht ... wobei sie damit in guter Gesellschaft sind.

Im Grunde kann man sagen dass das wohl ewig Gestrige sind die scheinbar nicht so ganz gemerkt haben das die Linke kaum mehr etwas mit der PDS (?) zu tun hat.

Ewig Gestrige und Rechte ... Was soll man da noch groß zu sagen, es ist schon traurig. Nun hat man mit der Linken und der AfD zwei Parteien die im Grunde außer Luftschlösser nicht viel zu bieten haben. Auch sind es beides Parteien die ihre Stimmen fast ausschließlich durch alarmismus bekommen ... das stimmt auch nicht gerade optimistisch.

Warum gibt es in Thüringen schlechtes und kaum vorhandenes Politikwissen? Warum sind das Ewiggestrige, wenn sie eine Partei wählen, die ihre Ansichten vertritt? Das ist Demokratie. Natürlich hat die Linke nichts mehr mit der DDR zu tun. Vielleicht sind das auch Leute, die die Vorstellungen der Linken gut finden? Oder darf man nur die Parteien wählen die eine Lina gut findet wählen?

Und Du glaubst es ist in Bayern besser, wo alle "Ewiggestrigen" Rentner CSU wählen? Oder in Österreich wo man schon aus Prinzip SPÖ und ÖVP wählt? Warum hat die Linke nur Luftschlösser im Angebot? Kannst du das begründen? Es ist in Ordnung wenn du die Linken nicht magst. Aber du kannst es besser machen und in die Politik gehen und dort die Leute mit deinen Vorstellungen überzeugen.

[smiloDon]

Nun hat man mit der Linken und der AfD zwei Parteien die im Grunde außer Luftschlösser nicht viel zu bieten haben.

Du hast schon mitbekommen, dass die Linke in den letzten fünf Jahren Thüringen regiert hat? Welche Luftschlösser haben sie denn gebaut?

Den selben Trick hast du schonmal im tus probiert. Da wolltest du, dass ich Sozialismus definiere und hast anschließend gesagt, dass meine Definition falsch ist, weil es dafür keine Definition gibt.
Deswegen könntest du doch jetzt mal Sozialismus definieren. Immerhin hast du das Wort im startpost verwendet.

Ja, als Zitat. Nur bin auch ich nicht in der Lage, eine Nichtexistenz zu präsentieren.

Und nein, das ist kein rhetorischer Kniff oder Trick, ich wende mich nur gegen die Verwendung des Begriffes "Sozialismus" als Totschlagargument, wie es in schöner Regelmäßigkeit durch FDP und Union geschieht.

Den Begriff demokarischer Sozialismus findest du übrigens im Parteiprogramm der Linken als auch der SPD. Und dazu gibt es in der Tat Konzepte - die haben aber rein gar nichts mit dem real existierenden Sozialismus der des ehemaligen Ostblocks zu tun.