[abaris]

weil du uns admins angesprochen hast: wir haben das problem eigentlich nicht.

1. sind wir vorwiegend ein forum für offline-spiele
2. reagieren unsere moderatoren bei rechtslastigen sachen in den foren immer sehr aufmerksam
3. wir sind doch ein eher kleines forum
4. sind rechtsextreme sachen eher eine sache für social media, bei uns wäre letztendlich jeder user identifizierbar.

Ich bin viel auf amerikanischen Foren unterwegs. Unter anderem bei den offiziellen Studio-Boards. Da gehen die Uhren naturgemäß anders. Da rutscht sehr wohl so einiges durch, was man bei uns als rechtsextrem oder rassistisch bezeichnen würde oder was zumindest daran schrammt. Auch Misogynie und offene Schwulenfeindlichkeit ist dort wesentlich vokaler als in unseren Breiten. Ich weiß noch, was auf dem Bioware-Board nach Veröffentlichung von Andromeda los war und welche Ausdrücke dort gebraucht wurden. Nicht unwidersprochen, natürlich, aber schon ziemlich heftig.

[Xarthor]

Grundsätzlich korrekt. Nur sind aus guten Gründen polizeiliche und militärische Aufgaben normalerweise strikt getrennt, weil Strafverfolgung / Gefahrenabwehr (Aufgaben der Polizei) und Landesverteidigung (für die die Bundeswehr neben anderen Dingen eben zuständig ist) eben verschiedene Kompetenzen sind.

Auch das lässt sich natürlich diskutieren, etwa beim Einsatz der Bundeswehr im Innern. Die Frage ist auch dabei, ob Terrorabwehr hierbei gewissermaßen eine Schnittmenge darstellt, wo eine Kooperation militärischer und ziviler Geheimdienste sinnvoll und vertretbar ist. Ich will das übrigens nicht abschließend bewerten, aber infolge o.g. Unterscheidung ist die Materie eben recht sensibel.

Es hat vorallem etwas mit Gewaltenteilung zu tun, was aktuell versucht wird Schritt für Schritt zurückzubauen.

So und jetzt bitte folgenden Absatz aufmerksam bis zum Schluss lesen, damit mir keiner etwas unterstellt:

Der Terrorismus ist lediglich ein vorgeschobener Grund, denn realistisch betrachtet stellt Terrorismus eine vergleichsweise harmlose Sache dar. Wie viele Menschen sterben jährlich in Deutschland an Terrorismus? Wie viele Menschen sterben im Vergleich dazu an Autounfällen, an Unfällen in den eigenen 4 Wänden, an Krankheiten, ja selbst an den Folgen von Glyphosat? Dagegen ist der Terrorismus ein Fliegenschiss.
Terrorismus verachte ich natürlich genauso wie jeder halbwegs geistesgesunde Mensch auch und ich will hier absolut nichts schön reden. Aber das, was aufgrund des Terrorismus alles getan werden soll entspricht nicht irgendeiner Verhältnismäßigkeit. Verhältnismäßig ist was real gegen den Terrorismus in Deutschland getan wird - und die allermeisten Terrorversuche werden sogar im Vorfeld unterbunden. Gute Arbeit an betreffenden Stellen muss man hier sagen. Aber das haben die auch vorher alles schon genauso hinbekommen, bevor uns die Rechte entzogen wurden. Mehr noch, die abgebauten Rechte werden fast nicht bis gar nicht gegen den Terror, sondern fast ausschließlich gegen die Bevölkerung und geringeren bis mittleren Delikten eingesetzt. Und es geht immer weiter in diese Richtung - ich verfolge das aufmerksam mit.

Auch die angebliche "Normalität" bei der Kooperation, "die wir am besten auch noch haben sollten", ist etwas, das sich eher gegen die Bürger richten würde und weniger gegen die Ausnahmefälle. Und noch etwas: wer Freiheit und Sicherheit will, muss bereit sein ein minimales Risiko zu tragen. Andernfalls wird man Freiheit verlieren um das Gefühl zu haben "die tun etwas für meine Sicherheit", was letztlich zur Paradoxen Situation führt, dass man sich unsicher fühlt (denn wogegen tun sie etwas, wenn es sicher ist?) und mehr "für die Sicherheit" getan wird. Aber genau diese Aktionen bauen die Sicherheit der Bürger auch noch ab, denn der Staat bekommt damit Macht, die sehr einfach zu missbrauchen sein wird. Und selbst wenn es stimmen würde, was uns geprädigt wird, wir lassen damit eine Infrastruktur aufbauen, welche künftig von ganz anderen Leuten, deren Gesinnung wir heute nicht kennen, gebraucht wird. Alleine der Punkt sollte uns zum Nachdenken anregen.

Deshalb: ganz egal wie schlimm ein Anschlag auch war und wie das durch die Medien geht, bitte denkt nach und lasst euch nicht von irgendwelchen Terrorismusgeschwafel einlullen um euch eure Rechte wegzunehmen und das auch noch zu befürworten. Deutschland galt nicht ohne Grund als eines der sichersten Länder, wir arbeiten aber gerade durch den Rechtsabbau und den erweiterten Polizei-, Geheimdienst- und Militärbefugnissen daran, dass es nicht mehr lange so sein wird.

[Kernel Panic]

Mehr noch, die abgebauten Rechte werden fast nicht bis gar nicht gegen den Terror, sondern fast ausschließlich gegen die Bevölkerung und geringeren bis mittleren Delikten eingesetzt. Und es geht immer weiter in diese Richtung - ich verfolge das aufmerksam mit.

Hast du hierzu nähere Informationen? Bzw. gibt es bestimmte Bereiche, wo du das besonders auffällig nennen würdest?

[Xarthor]

Es wird halt überall dort gemacht, wo deine Grundrechte aufgrund von "Terrorismusbekämpfung" zu "deiner Sicherheit" beschnitten werden. Ein konkretes Beispiel ist, dass die Polizei keinen richterlichen Beschluss mehr benötigt um Funkzellenabfragen zu tätigen. Die Anzahl der Abfragen steigt stetig seither und wird vorallen für Drogenkriminalitätsbekämpfung eingesetzt. Erlaubt sind aber nur schwere Delikte wie Mord oder Terrorismus. Anfragen wegen Terrorismus sind jedoch gleich null, wärend jeder Deutsche durchschnittlich als "Kollateralschaden" 2x im Jahr davon mit erfasst wird (auf dem Land weniger, in der Stadt umso häufiger, durchschnittlich mehr als 2 Anfragen pro Tag pro Großstadt).

Somit wäre eine erlaubte Anfrage, wenn man den Mörder in Halle nicht fände. Und gleiches würde z.B. auch bei einer Vorratsdatenspeicherung passieren. Bei den Polizeigesetzen wurden Klimaaktivisten für eine Woche festgenommen (wäre vorher max 12h möglich gewesen und wäre in Bayern sogar über Monate möglich gewesen). Es hat schon seine Gründe, wieso zur Gründung der BRD die Macht des Staates so stark eingegrenzt wurde. Das beruhte alles auf den Erfahrungen der Machtmissbräuche der noch früheren Geschichte Deutschlands.

[abaris]

Hast du hierzu nähere Informationen? Bzw. gibt es bestimmte Bereiche, wo du das besonders auffällig nennen würdest?

Im Grunde braucht man nur den Trend seit 9/11 zu beobachten. Ich bin leider alt genug, um damals schon in den späten 30ern gewesen zu sein. Kenne also aus eigener Beobachtung die Zeit vorher und was sich seither an Generalverdacht gegenüber der Bevölkerung entwickelt hat. Ausgehend von den USA und unter dem Mäntelchen ja nur Terror bekämpfen zu wollen, wurde fleißig an bestehenden Grundrechten gesäbelt. Vor allem, was die Privatsphäre und die immer weiter reichenden Kompetenzen der Behörden und Dienste betrifft. Mittlerweile leben wir in einer Gesellschaft, die nicht einmal Orwell sich vorstellen konnte. Zumindest was die Überwachung betrifft.

Jetzt kann man natürlich sagen, das wäre mit der fortschreitenden Digitalisierung und der Bereitschaft weiter Bevölkerungsschichten, ihre Daten freiwillig zur kommerziellen Nutzung - egal jetzt, ob Bonuscard im Supermarkt oder massives Profiling auf sozialen Medien - abzugeben, sowieso gekommen. Allerdings erfüllen mich vor allem die Kompetenzen, die Geheimdienste und Polizei erhalten, mit massiver Sorge. Es braucht nur einmal ein anderes politisches System zu kommen, das man bereits in Ungarn, Polen oder der Türkei sehen kann und es wird sehr, sehr eng für Menschen, die mit dem System nicht einverstanden sind. In der Türkei wandern sie bereits in die Gefängnisse. In Ungarn ist bisher "nur" die Pressefreiheit ziemlich eingeschränkt.

Kann man wirklich sagen, dass dies bei uns nicht passieren kann?

[Weltenschmerz]

Mittlerweile leben wir in einer Gesellschaft, die nicht einmal Orwell sich vorstellen konnte. Zumindest was die Überwachung betrifft.

Das ist eine schöne floskel, aber wann hast du 1984 zum letzten Mal gelesen? Da wurde jeder Mensch dauerhaft persönlich Videoüberwacht

[Stiller Leser]

Es braucht nur einmal ein anderes politisches System zu kommen, das man bereits in Ungarn, Polen oder der Türkei sehen kann und es wird sehr, sehr eng für Menschen, die mit dem System nicht einverstanden sind. In der Türkei wandern sie bereits in die Gefängnisse. In Ungarn ist bisher "nur" die Pressefreiheit ziemlich eingeschränkt.

Kann man wirklich sagen, dass dies bei uns nicht passieren kann?

Wenn das eintritt, wird es schnell passieren und es wird alles ausgenutzt, was es an Möglichkeiten gibt. Siehe z.B. China. Und ja, es macht schon einen Unterschied, ob der Staat ein Rechtsstaat ist oder nicht.

[abaris]

Das ist eine schöne floskel, aber wann hast du 1984 zum letzten Mal gelesen? Da wurde jeder Mensch dauerhaft persönlich Videoüberwacht

Mir ist 1984 sehr präsent und ich habe das auch sehr bewußt gewählt. Die Dauerüberwachung geschieht momentan noch großteils freiwillig, wann immer man irgendwas aud Social Media tut. Egal, ob man jetzt seinen Status ändert, Fotos von der letzten Mahlzeit postet, die Freunde, die man hat oder irgendetwas liked, im Hintergrund wird ein äußerst exaktes Marketing-Profil erstellt, das auch Rückschlüsse auf politische Einstellungen zulässt. Dessen sind sich die meisten nicht einmal bewußt.

[ulix]

Wollen wir uns den konkreten Fall noch einmal in Erinnerung rufen? Amri kaperte einen polnischen LKW, ermordete den polnischen Fahrer und raste in den Markt. Das war ganz offensichtlich eine Augenblicksentscheidung, denn nicht einmal der radikalste Täter konnte wissen und planen, dass sich gerade an diesem Tag eine solche Gelegenheit bieten würde.

Wollen wir uns nochmal in Erinnerung rufen, dass Amri zwischenzeitlich durch sieben (richtig gelesen: sieben!) allein deutsche Sicherheitsbehörden und Geheimdienste überwacht wurde, die sich gegenseitig koordinierten, und auch genau ihn gemeinsam besprachen. Mehrmals. Im Gemeinsamen Terror Abwehrzentrum (GTAZ). Gemeinsamen... TERROR... Abwehrzentrum.

Dafür reichte sein Gefährdungspotential aus Sicht der Behörden also ganz offensichtlich aus.

Wollen wir uns außerdem in Erinnerung rufen, dass diese Tatsache (sieben ermittelnde Behörden) erst sehr langsam, durch Nachbohren von Untersuchungsausschüssen, bekannt wurde, weil diese sieben Behörden anfangs teilweise versuchten, ihre Ermittlungen zu verschleiern?

Wollen wir uns außerdem in Erinnerung rufen, dass einer der zuständigen Beamten, als er vom Anschlag hörte, laut eigener Aussage dachte "hoffentlich war das nicht der Amri"...?

[Almalexia]

Ich halte das halt einfach für blinden Aktionismus von Seehofer. Seht her, wir tun etwas gegen Rechtsextremismus. Heute ist es die Spieler-Community und morgen ist es dann die Outdoor und Prepper-Szene. Wieviel Kompetenz die CDU in den Sachen hat, hat man an Art. 13 gesehen. Ich trau der CDU in der Hinsicht keine Kompetenz zu. Natürlich kann man Steam-Foren überwachen. Aber die gehen dann halt weiter bzw. ins Darknet. Und wie willst du einen Stammtisch überwachen? Ich kann mich noch gut an Franz Fuchs und seiner "Bajuwarischen Befreiungsarmee" erinnern. Laut einem deutschen Politologen wäre der auch in der Gamerszene verankert gewesen. Hallo Waldheim. Hallo mangelnde Aufarbeitung in Österreich. Hallo Küssel und Hallo FPÖ, Vorreiter und Vorbild aller rechtsextremen Parteien. Hallo RAF-Terrorismus!

[wildundgesetzlos]

@ ulix

Moment mal kurz. Es kam ans Tageslicht daß die Sicherheitsbehörden in ein
Kompetenzgerangel verwickelt waren, vielleicht auch immer noch sind, bei
dem keiner auch nur einen Schritt weichen wollte.
Vielleicht ging es um Zuschüsse, Ego, Posten, oder einfach nur darum wer
der Chef im Ring ist.
Umso schlimmer daß die Tat geschehen konnte. Noch heute macht es mich
wütend und traurig.

Cheers!

[Kernel Panic]

Ein konkretes Beispiel ist, dass die Polizei keinen richterlichen Beschluss mehr benötigt um Funkzellenabfragen zu tätigen.

Könntest du hierfür eine Quelle angeben? Ich habe das gesucht, aber nichts gefunden. Klingt ziemlich beunruhigend...

[Xarthor]

Ich muss mich korrigieren. Inhaltlich falsch, praktisch kommt es aber auf das Selbe hinaus. Hier erstmal die Quelle: https://media.ccc.de/v/35c3-9972-fun...dydaten#t=1584

Es ist so, dass es ein Gesetz gibt, welches Regelt, wann eine Funkzellenabfrage gemacht werden darf. Von allen Abfragen werden damit aber höchstens(!) 6% gedeckt, die restlichen über mind. 94% sind damit illegal (Gesetze einhalten interessiert halt niemanden auf Staatsseite ). Die Abfrage eines Registers, wo Rufnummer zur realen Person zugeordnet wird, die kann ohne richterlichen Beschluss gemacht werden - der Punkt, wo ich etwas verwechselt habe. Aber mal ehrlich, wenn es irgendwie öffentlich zu großen Problemen kommen sollte, legalisieren sie die Abfragen auch für Handtaschendiebstähle, wäre ja nicht das erste mal, dass der Staat im Nachgang legalisiert, was vorher illegal durchgeführt wurde.

[Peregrine]

Ich halte das halt einfach für blinden Aktionismus von Seehofer. Seht her, wir tun etwas gegen Rechtsextremismus. Heute ist es die Spieler-Community und morgen ist es dann die Outdoor und Prepper-Szene. Wieviel Kompetenz die CDU in den Sachen hat, hat man an Art. 13 gesehen. Ich trau der CDU in der Hinsicht keine Kompetenz zu. Natürlich kann man Steam-Foren überwachen. Aber die gehen dann halt weiter bzw. ins Darknet. Und wie willst du einen Stammtisch überwachen? Ich kann mich noch gut an Franz Fuchs und seiner "Bajuwarischen Befreiungsarmee" erinnern. Laut einem deutschen Politologen wäre der auch in der Gamerszene verankert gewesen. Hallo Waldheim. Hallo mangelnde Aufarbeitung in Österreich. Hallo Küssel und Hallo FPÖ, Vorreiter und Vorbild aller rechtsextremen Parteien. Hallo RAF-Terrorismus!

Prinzipiell stimme ich dir zu, aber was hat die RAF in deiner Aufzählung zu suchen? die war 1. linksradikal und 2. hat sie sich aufgelöst...

[Kernel Panic]

Hier noch zwei interessante Links dazu:

https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendu...it-wg-314.html - m.E. sehr ausgewogener Beitrag des WDR zum Thema

https://www.zeit.de/kultur/2019-10/g...-seehofer-rezo - auch Rezo, der alte Zerstörer, konnte es nicht lassen

[ulix]

Dass ich das noch erlebe. Ob es mit den jüngsten Ereignissen zu tun hat?

Die staatlichen Behörden, also das LKA Bayern, erkennen nach drei Jahren die schon seit drei Jahren vollkommen offensichtliche Realität an:

David Sonboli, der deutsch-iranische Attentäter von München, war rechtsradikal und verübte einen rechtsradikalen, rassistischen Anschlag. Das Wort Terror fehlt in der Beurteilung des LKA noch, aber schonmal ein Anfang.

Es scheint fast so, als würde dieser Staat nach über 70 Jahren seiner Existenz langsam anfangen zum ersten mal sein rechtes Auge zu öffnen. Das war zwar seit 70 Jahren überfällig, aber besser spät als nie.

[John Henry Eden]

Dass ich das noch erlebe. Ob es mit den jüngsten Ereignissen zu tun hat?

Die staatlichen Behörden, also das LKA Bayern, erkennen nach drei Jahren die schon seit drei Jahren vollkommen offensichtliche Realität an:

David Sonboli, der deutsch-iranische Attentäter von München, war rechtsradikal und verübte einen rechtsradikalen, rassistischen Anschlag. Das Wort Terror fehlt in der Beurteilung des LKA noch, aber schonmal ein Anfang.

Es scheint fast so, als würde dieser Staat nach über 70 Jahren seiner Existenz langsam anfangen zum ersten mal sein rechtes Auge zu öffnen. Das war zwar seit 70 Jahren überfällig, aber besser spät als nie.

Hmm und wie sieht es mit dem linken aus?

[Raider]

Hmm und wie sieht es mit dem linken aus?

Das Form einer starken linken Opposition in Deutschland würde viele jahrzehntelang im Name des Antikommunismus unterdrückt, nicht zuletzt von Institutionen wie dem Verfassungsschutz, der Offiziere der SS und Gestapo unter seinen leitenden Gründungsmitgliedern hatte.

[abaris]

Hmm und wie sieht es mit dem linken aus?

Wo ist denn der linke Extremismus derzeit.

Ich bin in den 70er Jahren mit RAF und Anschlägen, quasi direkt vor der Haustüre, aufgewachsen. Seit mehr als drei Jahrzehnten sehe ich nichts mehr davon, dafür in den letzten Jahren umso mehr von rechts.

[Almalexia]

Und was hat das jetzt mit PC-Gaming zu tun?