AKK will über Internetregeln sprechen
Nach so einer Stellungnahme dürfte eigentlich niemand mehr mit einem gesunden Menschenverstand die CDU wählen.
Ihre Aussagen wie folgt:
"Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen"
"Und die Frage stellt sich schon mit Blick auf das Thema Meinungsmache, was sind eigentlich Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten eigentlich für den digitalen Bereich, ja oder nein." Dies sei eine fundamentale Frage, "über die wir uns unterhalten werden, und zwar nicht wir in der CDU, mit der CDU, sondern, ich bin mir ganz sicher, in der gesamten medienpolitischen und auch demokratietheoretischen Diskussion der nächsten Zeit wird das eine Rolle spielen."
Kramp-Karrenbauer erwiderte, es sei absurd, "mir zu unterstellen, Meinungsäußerungen regulieren zu wollen".
"Meinungsfreiheit ist hohes Gut in der Demokratie. Worüber wir aber sprechen müssen, sind Regeln, die im Wahlkampf gelten." In einem weiteren Tweet schrieb sie: "Wenn einflussreiche Journalisten oder YouTuber zum Nichtwählen oder gar zur Zerstörung demokratischer Parteien der Mitte aufrufen, ist das eine Frage der politischen Kultur. Es sind gerade die Parteien der Mitte, die demokratische Werte jeden Tag verteidigen."
Sowas ist in meinen Augen dermaßen armselig, dass es kaum zu toppen ist.
Die betreiben selbst Meinungsmache vor der Wahl, jede Partei. Die geben UNSER Geld aus die Leute davon zu überzeugen ihre Partei zu wählen, mit riesigen Summen. Nun kommt aber eine "Meinung", die eigentlich eine recht seriöse und sachliche Aufdröselung von Fakten ist, die der CDU natürlich nicht schmeckt und schon will man sowas verhindern. Aber ist natürlich absurd, dass sie Meinungsäußerungen regulieren will, na klar [Bild: smogon.png].
Außerdem zerstören sich die Parteien selber, es werden weitesgehend stichfeste Fakten genannt die alle nicht schönzureden sind. Ich frage mich daher wirklich immer noch wie das deutsche Volk auf die Idee kommt, Jahr für Jahr die CDU an die Spitze zu wählen. Auch wenn SPD, FDP und Grüne der gleiche Haufen ist, ich fände es wenigstens nachvollziehbar wenn plötzlich die SPD die Mehrheit hätte. Stattdessen häufen sich die Protestwähler Rechts und Links, die Breite Masse wählt aber immer den gleichen Brei. Versteh ich nicht.
Aber zum Thema:
Ich bin jedenfalls dermaßen strikt gegen solche "Regelungen", für mich Zensur, da es nur deren Angst ist Macht zu verlieren. Auch wenn sie ihnen gar nicht zustehen würde. Und das Video von Rezo ist ja bei weitem keine Hetze.