[Xarthor]

Meiner Meinung nach ist diese Protokollerklärung der traurige und verzweifelte Versuch, den Menschen weiß machen zu wollen, dass keine Uploadfilter kommen werden. Damit CDU/CSU/SPD weiterhin sagen können "Der Koaliationsvertrag wird eingehalten.". Diese Erklärung ist rein formal und hat keinerlei Auswirkungen auf die Reform oder die nationale Ausarbeitung. EU-Recht geht vor nationalem Recht. Eine Protokollerklärung interessiert hierbei wenig.

Das will ich nochmal hervorheben und mit einer Sache ergänzen:
CDU/CSU und SPD wollten das Urheberrecht in der Form, wie es in der EU beschlossen wurde. Warum sollen die ausgerechnet im Bundestag davon abweichen wollen? Die werden das durchprügeln, wenn ein Großteil der Leute die Urheberrechtsreform wieder vergessen haben, weil sie sich anderen Themen zuwenden. Und mal ehrlich, man kann nicht gleichzeitig Arbeiten, sich um Familie und andere persönlich wichtige Dinge kümmern (dazu gehört auch, dass man hier und da mal abschalten kann) und zusätzlich sich gleichzeitig auf alle wichtigen politischen Baustellen rumtreiben. So viel Zeit haben viele gar nicht und das wissen Politiker sicherlich ebenfalls.

[HerrFenrisWolf]

Das will ich nochmal hervorheben und mit einer Sache ergänzen:
CDU/CSU und SPD wollten das Urheberrecht in der Form, wie es in der EU beschlossen wurde. Warum sollen die ausgerechnet im Bundestag davon abweichen wollen? Die werden das durchprügeln, wenn ein Großteil der Leute die Urheberrechtsreform wieder vergessen haben, weil sie sich anderen Themen zuwenden. Und mal ehrlich, man kann nicht gleichzeitig Arbeiten, sich um Familie und andere persönlich wichtige Dinge kümmern (dazu gehört auch, dass man hier und da mal abschalten kann) und zusätzlich sich gleichzeitig auf alle wichtigen politischen Baustellen rumtreiben. So viel Zeit haben viele gar nicht und das wissen Politiker sicherlich ebenfalls.

Ich denke so perfide ist das gar nicht. Es ist ihnen nur einfach völlig egal. Speziell in Bereichen, in denen Politiker selbst keine Eisen im Feuer haben, ist es ihnen völlig Wurst, was daraus wird und markante Teile der Bevölkerung darüber denken. Axel Voss und Kollegen haben recht eindeutig demonstriert, wie wenig sie von der Materie verstehen. Ein Grund für Julia Reda sich aus der Politik zurückzuziehen, war es wie erschüttert sie darüber war, wie wenig auf Expertenwissen in solchen Verhandlungen gegeben wird.

Die Politik wurde dazu verpflichtet das Urheberrecht zu reformieren, entsprechende Lobbies von Verlagen und Rechteverwertungsgesellschaften, haben ihre Vorschläge untergebracht. Das ist sicher sinnvoll auf die zu hören, sind ja schließlich vom Fach und Wertschöpfung und Arbeitsplätze sind wichtig, also soll es denen damit entsprechend gut gehen. Außerdem sind die ja ohnehin immer da (haben ja auch die Kohle sich jederzeit, sobald was ansteht bei den Politikern Gehör zu verschaffen).

CDU/CSU, SPD und entsprechende französische Parteien haben diese Vorschläge angenommen, verhandelt und durchgebracht. Mission Complete! Der Bürgerprostest ist da eher störendes Rauschen, das man versucht mit Spielereien zu umgehen... "das Wort Uploadfilter kommt nicht vor, also ist alles gut"... dann mal noch Artikel 13 in 17 umbenennen, die Agrarminister darüber abstimmen lassen...

Es ist ein Klischee, dass Berufspolitiker, mit ein paar Jahren in der Hinsicht auf dem Buckel, bereits ziemlich vom "Durchschnittsbürger" entkoppelt sind. Aber es ist schlicht und ergreifend wahr. Und diese Kluft wird durch Altersunterschiede und entsprechender Sicht auf technische & kulturelle Entwicklungen nur noch größer.

[Xarthor]

[...]dann mal noch Artikel 13 in 17 umbenennen, die Agrarminister darüber abstimmen lassen...

Hier hat Julia Reda selbst gesagt, dass der Umbenennung formell notwendig war und keine schlechte Absicht dahinter steht (und im gleichen Atemzug, dass wir es weiterhin Art. 13 nennen können).

[Schatten]

... , die Agrarminister darüber abstimmen lassen...

Die nächste Sitzung des EU Parlaments waren eben die Agrarminister. Es hätte Monate gedauert, bis wieder eine neue Sitzung zusammengekommen wäre, wo die "Leute vom Fach" anwesend gewesen wären. Die Reform sollte vor den Wahlen im Mai durch sein.

Zumal die Agrarminister nicht selbst abgestimmt haben, sondern wurden von ihrem Vorgesetzten informiert und darüber in Kenntnis gesetzt, wie sie abstimmen sollen. Daher brachte die Eilpetition an Julia Klöckner nichts.

[Xarthor]

Naja erwartet habe ich tatsächlich auch nichts anderes. Allerdings hätte es durchaus auch anders aussehen können, wenn sie plötzlich über 100k Unterschriften auf den Tisch bekommen hätte (war aber eigentlich klar, dass nicht so viele Unterschriften zustande kommen). Ich sehe es zumindest so: wer nichts probiert, hat bereits verloren. Manchmal - selten, aber es passiert - wird man auch mal positiv überrascht.

Aber die Leute, welche das Eilappell schrieben, wussten immerhin, dass unsere Abgeordneten des Rates der Schlüssel zu Erfolg oder Niederlage sind. Und sie hatten recht.

[Faye]

Die nächste Sitzung des EU Parlaments waren eben die Agrarminister. Es hätte Monate gedauert, bis wieder eine neue Sitzung zusammengekommen wäre, wo die "Leute vom Fach" anwesend gewesen wären. Die Reform sollte vor den Wahlen im Mai durch sein.

Zumal die Agrarminister nicht selbst abgestimmt haben, sondern wurden von ihrem Vorgesetzten informiert und darüber in Kenntnis gesetzt, wie sie abstimmen sollen. Daher brachte die Eilpetition an Julia Klöckner nichts.

Was ich persönlich sehr bedauerlich finde, ist dass es nun so lange dauern kann..und wahrscheinlich wird, bis diese katastorphale Urheberrechtsreform wieder ...verbessert/oder zurückgenommen worden sein wird.

Was wir einfach dem Fakt zu verdanken haben, dass die korrupte EU-Komission erst einen entsprechenden Vorschlag machen müsste. Das EU-Parlament ist eigentlich eine reine Marionette, genau wie der EU-Rat.
Dieses Instanzen-System sollte gerade sowas eigentlich verhindern, dass so katastrophale Müll Richtlinien verabschiedet werden.
Leider sieht es eher so aus, dass sich Parlament und Rat einfach viel zu oft dem Willen der Kommission beugen. Und alles durchwinken.

Besser fände ich es, wenn hier wirklich zwei voneinander unabhängige Instanzen entscheiden würden.
Sprich die erste Instanz arbeitet den Vorschlag aus, für eine neue Richtlinie/Gesetz.
Und dann beschäftigt sich die zweite Instanz, die am besten aus "Experten" besteht, sich intensiv mit dem Vorschlag. Dadurch würden viele Reformen und Gesetze zwar sicher noch länger brauchen.
Aber so könnte man verhindern, dass so völlig unausgereifte und schwammig formulierte Reformen wie Artikel 13 etc durchs Parlament kommen.
Allgemein müssten solche Dinge viel besser ausgearbeitet werden, auch in der Formulierung.
Denn es kann nicht sein, dass am Ende immer erst Gerichte darüber entscheiden müssen, wie gewisse Gesetzestexte nun auszulegen sind. (Dass ist verdammt nochmal Aufgabe der Politik, sowas klar und unmissverständlich auszuarbeiten.)

[Schatten]

So müsste das System funktionieren, Prifea. Die Wirklichkeit sieht aber leider gänzlich anders aus. Hier wird nicht für das Volk entschieden, sondern Lobbyarbeit betrieben. Da ist die Reform ein sehr gutes Beispiel, wie Politiker, die sich als Spezialisten ausgeben, keine Ahnung von der Materie haben und alles schön an die Techniker und IT-Spezialisten abwälzen, als sich selbst damit auseinander zu setzen. Es gibt nur wenige Politiker, die sich wirklich damit auseinander gesetzt und dem Volk zugehört haben.

In einer Pressekonferenz wurde die Frage "Wer berät sie, damit sie ruhigen Gewissens abstimmen können?" gestellt. Folgendes sind die Antworten der befragten Abgeordneten.

• Reda: Wissenschaft.
• Wölken: Mein Team.
• Trüpel: Mein Gesangslehrer.
• Voss: Niemand.

Hier merkt man extrem, dass Reda und Wölken erkannt haben, dass es ein wichtiges Thema ist und man hier schauen sollte, wie das Volk drauf reagiert. Trüpel und Voss dagegen haben keine Ahnung von irgendetwas. Alleine die Antworten der letzten Beiden sind schon dämlich genug. Das auch noch in einer Pressekonferenz so zu sagen, ist unglaublich.

[Thorn1030]

Hier merkt man extrem, dass Reda und Wölken erkannt haben, dass es ein wichtiges Thema ist und man hier schauen sollte, wie das Volk drauf reagiert. Trüpel und Voss dagegen haben keine Ahnung von irgendetwas. Alleine die Antworten der letzten Beiden sind schon dämlich genug. Das auch noch in einer Pressekonferenz so zu sagen, ist unglaublich.

Ich glaube, das interpretierst du falsch. Es ist schlicht die Arroganz der "in einer Machtposition befindlichen" gegenüber den aus ihrer Sicht machtlosen. Ich will etwas, du willst das nicht. Ich kann mich durchsetzen und dir bleibt nur das jammern - also lache ich dir ins Gesicht. Trump in the EU in Reinstform.

Dementsprechend sollte wirklich jeder verstehen, das sich an dieser Front freiwillig nichts mehr tun wird. Jede Diskussion mit diesen Leuten erübrigt sich, da sie ihre politischen Gegner schlicht nicht mehr ernst nehmen (so sind übrigens auch ihre Antworten zu interpretieren). Nächste mögliche Ausfahrt ist das Wahlergebniss der Europawahl.

[Almalexia]

https://www.heise.de/ct/artikel/Gene...s-4349583.html

Tja, VPN und TOR vermutlich auch demnächst verboten.

Schöne neue Welt.

[DWS]

So müsste das System funktionieren, Prifea. Die Wirklichkeit sieht aber leider gänzlich anders aus. Hier wird nicht für das Volk entschieden, sondern Lobbyarbeit betrieben. Da ist die Reform ein sehr gutes Beispiel, wie Politiker, die sich als Spezialisten ausgeben, keine Ahnung von der Materie haben und alles schön an die Techniker und IT-Spezialisten abwälzen, als sich selbst damit auseinander zu setzen. Es gibt nur wenige Politiker, die sich wirklich damit auseinander gesetzt und dem Volk zugehört haben.

In einer Pressekonferenz wurde die Frage "Wer berät sie, damit sie ruhigen Gewissens abstimmen können?" gestellt. Folgendes sind die Antworten der befragten Abgeordneten.

• Reda: Wissenschaft.
• Wölken: Mein Team.
• Trüpel: Mein Gesangslehrer.
• Voss: Niemand.

Hier merkt man extrem, dass Reda und Wölken erkannt haben, dass es ein wichtiges Thema ist und man hier schauen sollte, wie das Volk drauf reagiert. Trüpel und Voss dagegen haben keine Ahnung von irgendetwas. Alleine die Antworten der letzten Beiden sind schon dämlich genug. Das auch noch in einer Pressekonferenz so zu sagen, ist unglaublich.

Nächste mögliche Ausfahrt ist das Wahlergebniss der Europawahl.

Und da kommt hoffentlich nicht dieser AfD-Bergbauer zum Zuge:
http://www.youtube.com/watch?v=_vzzMaTt7aQ&t=32m10s
http://www.youtube.com/watch?v=_vzzMaTt7aQ&t=38m55s
http://www.youtube.com/watch?v=_vzzMaTt7aQ&t=1m35s
http://www.youtube.com/watch?v=_vzzMaTt7aQ&t=27m0s
http://www.youtube.com/watch?v=_vzzMaTt7aQ&t=39m50s
... dann gute Nacht EU. Oder vielleicht haben wir dann mal wieder was zu Lachen.

[Faye]

https://www.heise.de/ct/artikel/Gene...s-4349583.html

Tja, VPN und TOR vermutlich auch demnächst verboten.

Schöne neue Welt.

Bei TOR gab es schon lange die Befürchtung, dass es soweit kommen könnte....

Diese machtgeilen, nutzlosen, Arsch kriechenden, Lobbyisten Huren (Erzkonservative Politiker) verlieren allmählich immer mehr die Bodenhaftung.
Die entfernen sich immer weiter weg, von ihrer Aufgabe. Die Interessen der Bürger, ihrer Wählerinnen und Wähler zu vertreten. Die EU artet immer mehr in Bevormundung aus. In einem (absoluten) Kontrollstaat.

Das Problem ist, es hätte viel früher massiven Widerstand dagegen geben müssen. Aber leider wird vieles gar nicht berichtet, im öffentlichen Fernsehn, was die EU-Komission oder unsere Regierung plant.
Und leider interessiert sich der Durchschnittsbürger herzlich wenig, aufgrund von Politikverdrossenheit, dafür was im Europa Parlament vor sich geht.

Leider sehe ich (in naher Zukunft) hier keine Kehrtwende kommen. Zu viele wählen.....konservativ, einfach aus Gewohnheit. Gerade die älteren Menschen.
Viele wählen mittlerweile rechts, aufgrund von Wut und Lügen.

Dabei wäre hier die tatsächliche Lösung, eher links zu wählen, und die Vormachtsstellung der Konservativen im EU Parlament zu brechen.
(und um Richtlinien/Gesetze wie Artikel 13(17) überhaupt wieder los zu werden)

Auch auf die Gefahr hin, dass ich jetzt theatralisch klinge....
Die Zeit ist gekommen, wir müssen uns von Altparteien wie der CDU endlich verabschieden. Sie ist im Kern viel zu alt, unmodern und steckt noch irgendwo anfang der 1950er Jahre fest...
Die Welt ist im Wandel, schneller als jemals zuvor. Dafür brauchen wir moderne, junge Parteien und Politiker.
Wir brauchen einen echten Umschung, in der Politik. Kein Diktat der Ahnen...und Lobbyisten.

[Xarthor]

Die Welt ist im Wandel, schneller als jemals zuvor. Dafür brauchen wir moderne, junge Parteien und Politiker.
Wir brauchen einen echten Umschung, in der Politik. Kein Diktat der Ahnen...und Lobbyisten.

Wenn du so argumentierst, sind die Piraten eigentlich besser geeignet (obwohl das Durchschnittsalter auch kurz vor 40 liegt) als die Linken. Die Linken funktionieren ja fast genauso wie die restlichen Parteien, nur mit etwas anderem politischen Motiv. Die Piraten gehen dabei einen völlig anderen Ansatz nach - keine Meinungspolitik, sondern Wissenschaftspolitik ... und der Post von Schatten belegt das mit einem guten Beispiel. Daher zähle ich auch die Linken unter konservativ, auch wenn ihre Politik von den etablierten Parteien noch mit am vernünftigsten ist.

Ich fürchte allerdings, dass wir in naher Zukunft den letzten Schritt in die Postdemokratie und Überwachungsstaat machen werden, mit seinen ganzen dystopischen Folgen. China ist nur der Spieler, der zeigt wir man es macht.

Zur Sache mit Tor und VPN:
Ich werde beides weiter nutzen, egal was Gesetze mir vorschreiben wollen oder nicht. Hier geht es nicht mehr darum etwas Verbotenes zu unterbinden, sondern gezielt darum uns angreifbar zu machen. Langsam ergibt sich da auch ein eindeutiges Muster, wenn man alle Pläne zusammenfasst.

Btw: welche Länder lohnen sich zur Auswanderung?

[Apubec]

Btw: welche Länder lohnen sich zur Auswanderung?

Auswandern, warum?
Wir mussten es nur zustande bringen die Deregulierung zum größten Teil rückgängig zu machen.
Dann lässt es sich hier auch wieder vernünftig leben.

[naddy]

Wenn du so argumentierst, sind die Piraten eigentlich besser geeignet (obwohl das Durchschnittsalter auch kurz vor 40 liegt) als die Linken. Die Linken funktionieren ja fast genauso wie die restlichen Parteien, nur mit etwas anderem politischen Motiv. Die Piraten gehen dabei einen völlig anderen Ansatz nach - ...

...was sich spätestens dann ändern wird, wenn Machtpositionen in greifbare Nähe rücken. Das etablierte politische System ist zu mächtig und läßt nicht zu, dass jemand ohne passendes Profil solche Positionen erreicht. Bestes Beispiel: Joschka Fischer - vom steinewerfenden Protestler zum Duz-Freund Madeleine Albrights.

Die nicht-militante Fraktion der 68er "APO" predigte als Ultima Ratio schließlich den "Marsch durch die Institutionen", als ihr klar wurde, dass mit außerparlamentarischen Protesten keine wesentlichen Veränderungen am System erreichbar waren. Also eine Veränderung "von innen". Ich habe bereits damals prophezeit: "Wenn ihr da angekommen seid, wo das möglich wäre, werdet ihr euch keinen Deut mehr von den jetzigen Amtsinhabern unterscheiden". Q.e.d.

[Almalexia]

Btw: welche Länder lohnen sich zur Auswanderung?

Und dann haben wir morgen den zweiten antifaschistischen Schutzwall, wenn die Menschen anfangen, der EU davon zu laufen.

[Xarthor]

Da bin ich mir tatsächlich nichtmal so sicher. Nicht jeder Mensch ist für Macht empfänglich und lässt sich dadurch missbrauchen. Und gerade bei den Piraten sehe ich Leute, die eher zu einer Gruppe gehören, die ihre persönlichen Interessen durch einen wissenschaftlichen Konsens beeinflussen lassen. Leute mit einer starken Ausprägung dafür sind weniger anfällig für soetwas. Es ist meiner Meinung nach die Frage, wie viele schwarze Schafe es schaffen würden, sich unbemerkt einzunisten und irgendwann alles einzureisen. Aber ich denke, es wird in der Partei auch schwieriger sein, weil man nicht nur eine Meinung vorheucheln muss um erfolgreich zu sein und zu bleiben, sondern sich immer wieder neuen Diskursen stellen werden muss, die es in der Form nur innerhalb dieser Partei geben dürfte.

Vielleicht hast du recht, aber ich würde es auf einen Versuch ankommen lassen, wenn die Möglichkeit bestünde.

Naja, aber ab einem gewissen Punkt sehe ich eine Gefahr für Leib und Leben und dann will ich schon wissen, wo ich hin will.

[Faye]

Da bin ich mir tatsächlich nichtmal so sicher. Nicht jeder Mensch ist für Macht empfänglich und lässt sich dadurch missbrauchen. Und gerade bei den Piraten sehe ich Leute, die eher zu einer Gruppe gehören, die ihre persönlichen Interessen durch einen wissenschaftlichen Konsens beeinflussen lassen. Leute mit einer starken Ausprägung dafür sind weniger anfällig für soetwas. Es ist meiner Meinung nach die Frage, wie viele schwarze Schafe es schaffen würden, sich unbemerkt einzunisten und irgendwann alles einzureisen. Aber ich denke, es wird in der Partei auch schwieriger sein, weil man nicht nur eine Meinung vorheucheln muss um erfolgreich zu sein und zu bleiben, sondern sich immer wieder neuen Diskursen stellen werden muss, die es in der Form nur innerhalb dieser Partei geben dürfte.

Vielleicht hast du recht, aber ich würde es auf einen Versuch ankommen lassen, wenn die Möglichkeit bestünde.

Naja, aber ab einem gewissen Punkt sehe ich eine Gefahr für Leib und Leben und dann will ich schon wissen, wo ich hin will.

Hab sowieso vor gehabt, die Piraten zu wählen.
Wollte erst "die Partei" wählen, aber ich kann Sonneborn nicht ernst nehmen.
Sicherlich, trotz aller Satire macht er seine Arbeit gut. Aber auch ich halte die Piraten letztlich für kompetenter, in Anbetracht des Digitalen Zeitalters.

Auch ich glaube daran, dass es durchaus Leute gibt, die gegen Korruption immun sein können.
Wichtig sind hier einfach "echte Wertvorstellungen". Persönliche Ideale, die man um jeden Preis verteidigen möchte.

*Lacht*

Wahrscheinlich wäre ich eine Super Politikerin. Weil ich würde meine Ideale niemals verraten. Und Geld ist mir grundsätzlich "fast" scheißegal. Da ich ziemlich minimalistisch eingestellt bin.
Alles was ich brauche, um ich selbst sein zu können, mein Leben zu leben besitze ich bereits.
Luxus und dergleichen brauche ich nicht. Ich sehe keinen Sinn darin, Champagner für 100.000 Euro pro Flasche zu saufen. Oder Kaviar zu fressen, wo das Gramm 1000 Euro kostet. (Während andere Menschen auf der Straße leben, und nicht wissen wo die nächste Mahlzeit herkommen soll.)

Habe sogar darüber nachgedacht, der Piraten Partei beizutreten.... (Es wurde mir sogar schon angeboten)
Aber ich könnte niemals Reden halten. Schon bei mehr als einem Gesprächspartner/in gleichzeitig verfalle ich in totalen "Mutismus"....

[Apubec]

Auch ich glaube daran, dass es durchaus Leute gibt, die gegen Korruption immun sein können.
Wichtig sind hier einfach "echte Wertvorstellungen". Persönliche Ideale, die man um jeden Preis verteidigen möchte.

Das dachten wir einst von den Grünen in ihrer Anfangsphase damals auch.

[naddy]

Auch ich glaube daran, dass es durchaus Leute gibt, die gegen Korruption immun sein können.

Mag sein, aber darum geht es auch nicht. Auch nicht darum, ob jemand von Natur aus "machtgeil" ist oder nicht. Es geht darum wie jemand gestrickt sein muß, um an die "Schaltstellen der Macht" - wie es so schön pathetisch heißt - gelangen zu können. Dazu gehört nicht nur der Umgang mit partei-internem Gerangel und Intrigen - in welcher Beziehung es die PIRATEN ja schon zu einer gewissen Meisterschaft der Selbstzerlegung gebracht haben: https://www.cicero.de/innenpolitik/p...s-gesagt/51926 - sondern auch die Durchsetzungsfähigkeit gegenüber den Selektionsmechanismen eines gewachsenen und festzementierten politischen Systems. Das regelt sich dann über Geschäfts- und Verfahrensordnungen, Koalitionen, Parteienproporz, Föderalismus und ähnliches.

Das gutgemeinte, nach den Erfahrungen der Nazi-Herrschaft etablierte System zeichnet sich nämlich vor allem durch Eines aus: Verhindern. Leider auch des möglicherweise Besseren.

[Xarthor]

Wow Prifea, die Worte könnten überwiegend von mir stammen. Nur der Grund nicht in die Politik zu gehen ist bei mir ein Anderer.