[John Henry Eden]

Tja wen wunderts, alles gegen die AFD, aber auch nicht mehr. Die Günen in meiner Stadt machen schon Panik. "Die AFD kommt an die macht... und Gundremingen wird nicht abgeschaltet... und die armen Facharbeitet müssen zurück nachhause... und was mache ich mit all den Schei... äh baufähligen Wohnungen ähhh vergeste es...."

Man hat Probleme im Land aber nur einer Partei spricht sie an die anderen hoffen das die Probleme sich von alleine lösen. Tja würden sich die Altparteine sich darum kümmern häte die AFD da nicht all zu viel wo mit sie Punkten könnte, aber ne man will sich nicht ändern. Nun ich freu mich auf die Neuwahl. Mal sehen ob die Grünen bei uns nicht ein Massenableben starten wen die Neuwahlen vorbei sind.

PS Bevor hier einer anfängt, die Grünen bei uns haben eine ser miese Stimung. Die 13% der AFD waren in der letzten Wahl, war für sie ein unforstelbares Unheil, Praktisch schon das Drite Reich auf dem vormarasch.

[Raider]

Tja wen wunderts, alles gegen die AFD, aber auch nicht mehr. Die Günen in meiner Stadt machen schon Panik. "Die AFD kommt an die macht... und Gundremingen wird nicht abgeschaltet... und die armen Facharbeitet müssen zurück nachhause... und was mache ich mit all den Schei... äh baufähligen Wohnungen ähhh vergeste es...."

Man hat Probleme im Land aber nur einer Partei spricht sie an die anderen hoffen das die Probleme sich von alleine lösen. Tja würden sich die Altparteine sich darum kümmern häte die AFD da nicht all zu viel wo mit sie Punkten könnte, aber ne man will sich nicht ändern. Nun ich freu mich auf die Neuwahl. Mal sehen ob die Grünen bei uns nicht ein Massenableben starten wen die Neuwahlen vorbei sind.

PS Bevor hier einer anfängt, die Grünen bei uns haben eine ser miese Stimung. Die 13% der AFD waren in der letzten Wahl, war für sie ein unforstelbares Unheil, Praktisch schon das Drite Reich auf dem vormarasch.

Die AfD ist ein Problem, das dringend angesprochen werden muss und zwar eines der drängendsten. Nicht das einzige und langfristig nicht einmal das größte aber so lange sie und artverwandte Organisationen existiert und die Bewohner Deutschlands gegeneinander aufhetzt wird es sehr schwer sein an einem Strang zu ziehen und Lösungen dafür zu finden. Die AfD will die Verarmung der Bevölkerung, sie will Terrorismus und sie will Verbrechen, sie will politische Instabilität, auch wenn sie sich umdrehen und behaupten sie seien dagegen. So lange sie existiert, wird sie jede Bemühung diese Probleme zu lösen sabotieren.

[Gast4]

warum nur schreit jetzt alles nach einer GroKo? es ist Sache der SPD ob sie sich auf den Blödsinn nochmal einlässt, und wenn die SPD sich jetzt entgegen allen Erwartungen doch noch als lernfähig outet und sich auf keine weitere Runde mit der CDU einlässt, dann muss die Merkel eben mit einer Minderheitsregierung antreten, was ich eigentlich garnicht so schlecht finde.
Zum einen muss die schnarchige Merkel dann tatsächlich mal ihren Hintern in Bewegung setzen und selbst etwas tun, zum anderen sind dadurch alle Parteien gezwungen miteinander zu reden, was durchaus das Potential hat um etwas Dynamik in die aktuelle deutsche Politik zu bringen.

[Ciao]

Als SPD würde ich eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen vorschlagen.
Im Ergebnis hätte die Linken dann in der Koalition die Mehrheit und müssten sich nicht mehr von Merkel vorführen lassen

Dumm blos, dass die SPD gar keine linke Partei mehr ist

[Raider]

Als SPD würde ich eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen vorschlagen.
Im Ergebnis hätte die Linken dann in der Koalition die Mehrheit und müssten sich nicht mehr von Merkel vorführen lassen

Dumm blos, dass die SPD gar keine linke Partei mehr ist

Und die Grünen ebenfalls nicht.

[John Henry Eden]

Die AfD ist ein Problem, das dringend angesprochen werden muss und zwar eines der drängendsten. Nicht das einzige und langfristig nicht einmal das größte aber so lange sie und artverwandte Organisationen existiert und die Bewohner Deutschlands gegeneinander aufhetzt wird es sehr schwer sein an einem Strang zu ziehen und Lösungen dafür zu finden.

Beispiel bitte?

Die AfD will die Verarmung der Bevölkerung, sie will Terrorismus und sie will Verbrechen, sie will politische Instabilität, auch wenn sie sich umdrehen und behaupten sie seien dagegen. So lange sie existiert, wird sie jede Bemühung diese Probleme zu lösen sabotieren.

Ich würde nur zu gerne wissen wie du darauf kommst? Davon abgesehen sind es eh schon Probleme die wir hier in Deutschland haben. Armut, Terorismus, eine inkompetent und instabile Politik hatten wir aber schon lange vor der AFD.

[Thorn1030]

Bevor das mal wieder komplett abgleitet: Wäre super, wenn wir ausnahmsweise mal eine Weile beim Threadthema bleiben würden; wer meint das eine weitere pro/contra AfD-Diskussion toll wäre, kann dafür doch echt einen neuen Thread aufmachen. Der wird sicher auch wieder gut besucht werden; das werden Recht/Links-Kloppen Threads hier immer... /offtopic hoffentlich Ende

Threadthema: Ich find´s aktuell sehr interessant, daß das Thema Neuwahlen von den Parteien scheinbar jetzt nach und nach vom Tisch geräumt wird. Die erste Reflexhandlung "Was uns nicht passt, muß neu gemacht werden, und wenn es der Bürgerwille ist" ist anscheinend nachhaltig an der Klippe Steinmeier zerschellt. Gut so. Sogar die SPD scheint sich allmählich wieder zu bewegen.

[Gast4]

Sogar die SPD scheint sich allmählich wieder zu bewegen.

Klar wird sich die SPD bewegen, und zwar im freien Fall nach unten. Es ist mir ein völliges Rätsel wieso es jetzt anscheinend doch nochmal zur GroKO kommt, hat die SPD denn nichts aus den letzten beiden Versuchen gelernt?

[Thorn1030]

Joa, kritisieren ist immer einfach. Aber Neuwahlen sind halt erstmal kein Thema mehr. Denn solange Steinmeier beim "nein" bleibt, war es das nunmal.

Nach dem 2. Wahlgang ohne absolute Mehrheit kann er auch eine mit relativer Mehrheit gewählte Bundeskanzler/in mit Minderheitsregierung ernennen und spätestens dann ist Schluß mit lustig. Machen können Mutti Merkel + die restlichen Politprimadonnen nicht das Geringste dagegen. Also müssen Alternativen her. Die Groko ist eine; mauern, rumkritteln und sagen was alles nicht geht (allerdings ein beliebtes Hobby vieler Deutscher), ist keine. Gottseidank.

[Gast4]

Das mag ja richtig sein, es war aber ein wichtiger Bestandteil des Wahlkampfs der SPD das es zu keiner GroKo mehr kommen wird, und viele Wähler haben die SPD eben genau deswegen gewählt. wenn sie sich jetzt doch wieder mit Merkel einlässt, dann bleibt von der Glaubwürdigkeit der SPD nicht mehr sonderlich viel übrig.
Ich würde auf jeden Fall eine Minderheitsregierung der CDU mit den Grünen bevorzugen, auch weil die Parteien dadurch gezwungen sind aufeinander zuzugehen und RICHTIG zu verhandeln.

[Drachenei]

Merkel könnte auch auf´s Ganze gehen und - nach Bildung einer Minderheitsregierung - bei erster Gelegenheit die Vertrauensfrage stellen. Das wäre dann zwar das Ende ihrer Kanzlerschaft, aber Steinmeier könnte sich dem Standardprozedere (inklusive Auflösung des Bundestages und Ansetzung von Neuwahlen) kaum verweigern.

[Gast4]

Merkel könnte auch auf´s Ganze gehen und - nach Bildung einer Minderheitsregierung - bei erster Gelegenheit die Vertrauensfrage stellen. Das wäre dann zwar das Ende ihrer Kanzlerschaft, aber Steinmeier könnte sich dem Standardprozedere (inklusive Auflösung des Bundestages und Ansetzung von Neuwahlen) kaum verweigern.

Ich denke das wäre so ziemlich das Letzte was Merkel tun würde, ich vermute sie will es ihrem politischen Ziehvater Kohl gleichtun und mindestens 4 Wahlperioden regieren, wenn sie die Vertrauensfrage stellt, unmittelbar nachdem sie zum viertenmal angetreten ist, dann wird sie definitiv abgesetzt, und das weiß sie auch. eine schlimmere Demütigung dürfte es wohl kaum geben, und mein Hohngelächter wird man vermutlich noch in 10 Kilometern Entfernung hören, falls es doch dazu kommen sollte, aber wirklich passieren wird das nicht.

[Drachenei]

Ich denke das wäre so ziemlich das Letzte was Merkel tun würde, ich vermute sie will es ihrem politischen Ziehvater Kohl gleichtun und mindestens 4 Wahlperioden regieren, wenn sie die Vertrauensfrage stellt, unmittelbar nachdem sie zum viertenmal angetreten ist, dann wird sie definitiv abgesetzt, und das weiß sie auch. eine schlimmere Demütigung dürfte es wohl kaum geben, und mein Hohngelächter wird man vermutlich noch in 10 Kilometern Entfernung hören, falls es doch dazu kommen sollte, aber wirklich passieren wird das nicht.

Sie könnte ja auch irgendwann mal tatsächlich so müde sein, wie sie schon seit jeher aussieht.

[Carador]

Ich weiß auch nicht was das jetzt mit der GroKo soll. Klar die CDU versteh ich - die will regieren und zwar um jeden Preis. Aber die SPD... die hatte sich eben so einen Funken Respekt wieder verschafft indem sie sich nach der Wahl in die Opposition gesetzt hatte und jetzt kriechen sie doch wieder vor bzw. zu Merkel?! Ich bin eigentlich in einem klaren SPD-Elternhaus groß geworden aber diese Partei lässt in den letzten Jahren jegliche Form von Rückgrat vermissen.

Eine GroKo jetzt bedeutet 20+ Prozent für die AfD in 4 Jahren...

Klar wird sich die SPD bewegen, und zwar im freien Fall nach unten. Es ist mir ein völliges Rätsel wieso es jetzt anscheinend doch nochmal zur GroKO kommt, hat die SPD denn nichts aus den letzten beiden Versuchen gelernt?

Die Basis hat wahrscheinlich durchaus daraus gelernt. Aber die machthungrige Spitze der SPD leidet wohl unter komplettem Realitätsverlust. Und dann heißt es wieder "Öhh wir müssen wieder Volkspartei werden" blah blah... fangt halt mal damit an den Willen des Volkes wieder zu erkennen. Kleiner Tipp: GroKo ist es nicht...

wie ist euch zumute? war das die richtige entscheidung? war das nur ein taktischer zug der FDP? würdet ihr bei neuwahlen anders wählen?

Nein ich würde wieder "Die Partei" wählen weil ich nicht nicht wählen will aber aktuell keiner ernsthaften Partei meine Stimme geben will.

[Thorn1030]

Das mag ja richtig sein, es war aber ein wichtiger Bestandteil des Wahlkampfs der SPD das es zu keiner GroKo mehr kommen wird, und viele Wähler haben die SPD eben genau deswegen gewählt.

Tja, es war. Es ist Teil der Geschichte und da passiert es eben schonmal, daß sie aufgrund von Ereignissen der Gegenwart überholt ist. Ist nunmal so.

wenn sie sich jetzt doch wieder mit Merkel einlässt, dann bleibt von der Glaubwürdigkeit der SPD nicht mehr sonderlich viel übrig.

Dann müssen die SPD´ler eben mal ihren Job machen und ihre Politik vernünftig verkaufen. Es gibt ja durchaus Gründe für eine neue GroKo (mittlerweile). Die mögen sicher nicht jedem passen, aber es gibt sie. Und diejenigen, die überzeugt werden können, muß man dann eben überzeugen. Wer das nicht schafft hätte eben nicht in die Politik gehen, sondern Schuster o.ä. werden sollen.

...und mein Hohngelächter wird man vermutlich noch in 10 Kilometern Entfernung hören, falls es doch dazu kommen sollte

Merkel könnte auch auf´s Ganze gehen und - nach Bildung einer Minderheitsregierung - bei erster Gelegenheit die Vertrauensfrage stellen. Das wäre dann zwar das Ende ihrer Kanzlerschaft, aber Steinmeier könnte sich dem Standardprozedere (inklusive Auflösung des Bundestages und Ansetzung von Neuwahlen) kaum verweigern.

Ist das möglich? Kann ein mit relativer Mehrheit gewählter Bundeskanzler überhaupt die Vertrauensfrage stellen? Würde ich jetzt nicht als selbstverständlich ansehen, aber ich weiß es aktuell schlicht nicht... Würde die ganze Sache aber so oder so schon bis zu einem gewissen Punkt ad absurdum führen, sage ich mal.

[Cagigawa]

Ist das möglich? Kann ein mit relativer Mehrheit gewählter Bundeskanzler überhaupt die Vertrauensfrage stellen? Würde ich jetzt nicht als selbstverständlich ansehen, aber ich weiß es aktuell schlicht nicht... Würde die ganze Sache aber so oder so schon bis zu einem gewissen Punkt ad absurdum führen, sage ich mal.

Ja das ist möglich Gerhard Schröder hat die Vertrauensfrage sogar zweimal gestellt beim zweiten mal mit der Absicht Neuwahlen zu bekommen bei diesen Wahlen hat er dann aber gegen Merkel verloren statt wie er gehofft hatte zu gewinnen.

Würde aber wie im obigen Beispiel nicht gehen da der Bundespräsident auch hier Neuwahlen veranlassen muss:

Artikel 68
(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. ²Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.

[smiloDon]

Kann sein, dass heute der geschäftsführende Landwirtschaftsminister Schmidt Neuwahlen ein Stück weit wahrscheinlicher gemacht hat. -> SPD reagiert empört auf deutsche Glyphosat-Zustimmung

[Drachenei]

Noch mal kurz etwas zu sogenannten "Wählerwillen" (Vorab: Dies werden Mutmaßungen. Keine Quellen, keine Belege - nur eine persönliche Einschätzung):
Ich wage jetzt einfach mal, zu behaupten, daß der Anteil der Wähler, die ihr Kreuz machten, um damit eine Fortsetzung der GroKo oder gar Jamaika herbezuführen, ausgesprochen gering gewesen sein dürfte. Noch geringer dürfte der Anteil der Wähler gewesen sein, die so naiv waren, eine absolute Mehrheit für möglich zu halten. Tja, aber was will "der Wähler" dann? Ich würde mal sagen: Eine stabile Zweier-, maximal Dreierkoalition. (Aber eben nicht mehr die große.). Dummerweise ist der Wähler eben eine sehr gespaltene Persönlichkeit, also ist er sich nun mal nicht einig darüber, welche es werden soll.

Jede Aufforderung, unter den gegebenen Voraussetzungen "den Wählerwillen" umzusetzen, ist daher Unsinn. Man kann nur entweder jetzt umsetzen, was der Wähler schon mal nicht will, oder weiterwählen, bis etwas, das zumindest ein tragfähiger Anteil der Wähler will, der Rest aber auch nicht, möglich wird.

[Cagigawa]

Kann sein, dass heute der geschäftsführende Landwirtschaftsminister Schmidt Neuwahlen ein Stück weit wahrscheinlicher gemacht hat. -> SPD reagiert empört auf deutsche Glyphosat-Zustimmung

Vielleicht sogar mit purer Absicht da der CSU eine neue GroKo genauso schaden wird wie der SPD.

[Der-Orden-Xar]

Na dann wirds Zeit, die Union aufzukündigen.
Würde Deutschland eh gut tun, wenn man von dieser bayrischen Kleinpartei nicht mehr andauernd depperte Minister ertragen muss

Zum Thema: Wenn mich nicht alles Täuscht empfiehlt das GG, dass das Präsident keine Neuwahlen Ansatz solange er davon ausgehen muss, dass sich das Ergebnis nicht im Sinne eine Regierungsbildung verbessern wird - von daher sehe ich (noch, ich vertraue da auf etwas Vernunft bei JUSOS und SPD-Basis) eher eine Minderheitsregierung ala NRW: Erstmal machen und dann taktisch Neuwahlen provozieren.