[lucigoth]

Seit dem 24.September 2017 bekommt "Jamaika" keine Einigung.
Auch heute gab es keine Annäherungen der Parteien.
Das deutsche Volk hatte gewählt, aber kein Jamaika!
Deswegen bin ich für Neuwahlen, damit Deutschland wieder regierungsfähig wird.
Was ist eure Meinung zu diesem brisanten Thema?

[Blue Force]

Ich glaube das Wahlergebnis wird nicht viel anders ausfallen und dann geht der gleiche Käse von vorne los.

[Turambars]

Warum hat keine Partei Mut zur minderheitsregierung?

[DucklasMacDuck]

Wird sich zeigen, noch laufen die Verhandlungen. Es gibt ja auch keine zeitliche Begrenzung, die die Bildung einer neuen Regierung festsetzen würde. Daher einfach erstmal abwarten, ehe man sich um Neuwahlen einen Kopf machen sollte.

[Don-Esteban]

Seid froh, dass es in Deutschland noch keine niederländischen Verhältnisse gibt.
Dort wurde wegen der vielen Parteien glaub ich neun Monate verhandelt, ehe sich mal alle geeinigt hatten.

[Tiha]

Bei Neuwahlen kommt theoretisch gesehen das selbe ergebnis wie vorher zu stande, weil wieso sollten die Leute jetzt ander wählen als vorher. Das einzige was passieren kann ist das die kleinstparteien stimmen an die Parteien die es über die 5% schaffen können verlieren könnten.

[lucigoth]

Seid froh, dass es in Deutschland noch keine niederländischen Verhältnisse gibt.
Dort wurde wegen der vielen Parteien glaub ich neun Monate verhandelt, ehe sich mal alle geeinigt hatten.

Die Regierung wird doch für ein paar Jahre gewählt.
Nach Ablauf dieser Zeit ist die neue/ alte Regierung an der "Macht".
Wenn nun nach dem Ablauf keine Regierung gebildet wurde, dann sind wir regierungslos.
Wichtige Gesetze usw. können dann nicht mehr verabschiedet werden.
Die großen Steuereinnahmen die für Schulen, Straßen, Familien usw. so wichtig wären- die bleiben solange eingefroren, bis eine Regierung endlich steht.
Bundeshaushalt kann also nicht verabschiedet werden.
Sollen wir Wähler wirklich monatelang auf das alles warten?
Warum (wenn schon bei den Nachbarländern) nicht so wählen wie in Frankreich?
Stärkste Parteien gehen in die Stichwahl und fertig.
Regierung steht, da von der Mehrheit gewählt.
So haben wir nur Chaos und keine vernünftige Regierung!

[DucklasMacDuck]

Die Regierung wird doch für ein paar Jahre gewählt.
Nach Ablauf dieser Zeit ist die neue/ alte Regierung an der "Macht".
Wenn nun nach dem Ablauf keine Regierung gebildet wurde, dann sind wir regierungslos.
Wichtige Gesetze usw. können dann nicht mehr verabschiedet werden.
Die großen Steuereinnahmen die für Schulen, Straßen, Familien usw. so wichtig wären- die bleiben solange eingefroren, bis eine Regierung endlich steht.
Bundeshaushalt kann also nicht verabschiedet werden.
Sollen wir Wähler wirklich monatelang auf das alles warten?
Warum (wenn schon bei den Nachbarländern) nicht so wählen wie in Frankreich?
Stärkste Parteien gehen in die Stichwahl und fertig.
Regierung steht, da von der Mehrheit gewählt.
So haben wir nur Chaos und keine vernünftige Regierung!

Regierungslos ist man dadurch noch lange nicht.

[lucigoth]

Regierungslos ist man dadurch noch lange nicht.

Regierungslos nicht, aber Regierungsunfähig und das ist genauso schlimm.

[Colm Corbec]

Ich denke auch, dass Neuwahlen nicht viel bringen würden, da das Ergebnis ähnlich ausfallen würde. Da hätte man hinterher das gleiche Problem, wie jetzt auch. M.M.n. führt an Schwarz, Gelb, Grün kaum ein Weg vorbei. (nicht, dass ich das gutheiße) Und ich bin stark davon überzeugt, dass man sich letztendlich doch einigen wird. Schließlich will man bei allen Seiten zuallererst eines und zwar mitregieren und eine kleines Bisschen Macht. Da wirft man auch gern mal ein paar Prinzipien über Bord. Natürlich nicht ohne Show und viel Gezeter - man hat ja sein Bestes versucht - aber letztendlich passt man sich dann doch an.

Eine Alternative wäre eine Große Koalition. Allerdings glaube ich kaum, dass die SPD hier noch mal eine Kehrtwende macht. Spätestens dann wären sie absolut unglaubwürdig. Eine Minderheitenregierung wäre eine andere Option. SPD und AfD haben bereits durchblicken lassen, dass sie mitgehen würden. Beide Parteien sind sich aber einig, eine Minderheitenregierung nicht mit Merkel. Gut, da wäre auch noch die Konstellation CDU, FDP, AfD,... naja vergessen wir das.

[smiloDon]

Regierungslos nicht, aber Regierungsunfähig und das ist genauso schlimm.

Ja, ja, die deutsche Angst, keine Regierung zu haben. Irgendetwas ist immer kommissarisch im Amt und führt die Geschäfte weiter. Niederländer, Belgier oder auch Spanier hatten nach Wahlen über lange Zeit keine neuen Regierungen, ohne dass diese Länder untergingen. Also bleib mal locker.

Auch wenn gerade gemeldet wurde, dass die FDP die Sondierungen als gescheitert ansieht.

[Colm Corbec]

Ja, ja, die deutsche Angst, keine Regierung zu haben. Irgendetwas ist immer kommissarisch im Amt und führt die Geschäfte weiter. Niederländer, Belgier oder auch Spanier hatten nach Wahlen über lange Zeit keine neuen Regierungen, ohne dass diese Länder untergingen. Also bleib mal locker.

Auch wenn gerade gemeldet wurde, dass die FDP die Sondierungen als gescheitert ansieht.

Autsch. Damit hätte ich nicht gerechnet. Und nun?

Doch Neuwahl? Wäre zumindest spannend. Die FDP wurde ja als möglicher Gewinner im Falle einer Neuwahl gehandelt. Aber ähnliches sagt man auch von der AfD. Einfacher wird eine Regierungsbildung jedenfalls auch nach einer Neuwahl nicht.

[Juli Karen]

Und wem darf man nun der "schwarzen Peter" zuschieben?

Der FDP, weil sie nicht länger ausgehalten hat?

Den Grünen, weil sie angeblich nicht kompromißbereit seien?

Der CDU, von der ich am wenigsten gehört habe?

Oder doch der CSU, die m.E. am ehesten Schuld trägt, weil Horsti m.M.n. nurmehr aus Stimmung für sein Überleben blockiert

"Schaut her (bayerische) Landsleute, was für ein harter Hund ich bin - keinen Zentimeter weiche ich "

[Tiha]

Regierungslos nicht, aber Regierungsunfähig und das ist genauso schlimm.

Solange die Neue Regierung noch nicht steht ist faktisch die alte noch an der macht. Zumindest ist das in so ziemlich allen Ländern so ich denke nicht, dass das hier anders ist. Wobei im zweifel haben die Amis die Macht und fertig ist.

[smiloDon]

Autsch. Damit hätte ich nicht gerechnet. Und nun?

Doch Neuwahl? Wäre zumindest spannend. Die FDP wurde ja als möglicher Gewinner im Falle einer Neuwahl gehandelt. Aber ähnliches sagt man auch von der AfD. Einfacher wird eine Regierungsbildung jedenfalls auch nach einer Neuwahl nicht.

Nein, natürlich nicht. Es ist sogar recht wahrscheinlich, dass sich die Mehrheitsverhältnisse nicht ändern.

Eine Möglichkeit zur Einigung in nächster Zeit sähe ich noch: Vorgezogene Landtagswahlen in Bayern.

[thefilth]

Die SPD macht das natürlich auch wieder bombastisch taktisch: Anstatt die Große Koalition unter Merkel abzulehnen und damit die CDU unter Zugzwang zu stellen, markieren sie lieber das bockige Kind und lehnen sie gleich vollständig ab.

[Drachenei]

Die SPD macht das natürlich auch wieder bombastisch taktisch: Anstatt die Große Koalition unter Merkel abzulehnen und damit die CDU unter Zugzwang zu stellen, markieren sie lieber das bockige Kind und lehnen sie gleich vollständig ab.

Es gäbe eine bessere Methode, die Union unter Zugzwang zu stellen: Koalitionsverhandlungen? Klar, immer gern. Aber nicht mit der CSU. Diese Bayern haben das ganze verdammte Land nun wirklich lange genug als Geisel und zum Narren gehalten.

[thefilth]

Es gäbe eine bessere Methode, die Union unter Zugzwang zu stellen: Koalitionsverhandlungen? Klar, immer gern. Aber nicht mit der CSU. Diese Bayern haben das ganze verdammte Land nun wirklich lange genug als Geisel und zum Narren gehalten.

Oder so. Auf jeden Fall nicht die Waffe laden, an den eigenen Kopf halten und dann blöde Kommentare abgeben.

[Cagigawa]

Warum hat keine Partei Mut zur minderheitsregierung?

Guter Witz dann wären wir auch Regierungsunfähig weil sich die Opposition ungeachtet ihrer eigenen Meinung immer gegen die aktuelle Regierung stellt und stimmt.

Autsch. Damit hätte ich nicht gerechnet. Und nun?

Doch Neuwahl? Wäre zumindest spannend. Die FDP wurde ja als möglicher Gewinner im Falle einer Neuwahl gehandelt. Aber ähnliches sagt man auch von der AfD. Einfacher wird eine Regierungsbildung jedenfalls auch nach einer Neuwahl nicht.

Die Grünen und die CDU gelten dabei als die großen Verlierer und Merkel will genau das aus diesem Grund erhindern

Es gäbe eine bessere Methode, die Union unter Zugzwang zu stellen: Koalitionsverhandlungen? Klar, immer gern. Aber nicht mit der CSU. Diese Bayern haben das ganze verdammte Land nun wirklich lange genug als Geisel und zum Narren gehalten.

Ach kommt warum immer auf die CSU? Auch wenn es keiner glauben mag aber es gibt schon Gründe warum diese um die 7% bei einer Bundestagswahl haben obwohl sie nur in einem Bundesland antreten. Es sind zwar ein paar Spinner darunter aber die hat auch jede andere Partei.

[smiloDon]

Die SPD macht das natürlich auch wieder bombastisch taktisch: Anstatt die Große Koalition unter Merkel abzulehnen und damit die CDU unter Zugzwang zu stellen, markieren sie lieber das bockige Kind und lehnen sie gleich vollständig ab.

Merkel ist doch nicht allein für die verherrenden Wahlniederlagen der SPD verantwortlich, die hat der Partei vielleicht für drei, vier Prozent gekostet, was aber nicht den Absturz auf nun historische 20% erklärt. Kern des Problems ist die Tatsache, dass sich die SPD schon vor Jahrzehnten von ihrer Stammwählerschaft (ohne Not) entfernt hat und nicht mehr für eine sozialdemokratische Politik steht.

Es gäbe eine bessere Methode, die Union unter Zugzwang zu stellen: Koalitionsverhandlungen? Klar, immer gern. Aber nicht mit der CSU. Diese Bayern haben das ganze verdammte Land nun wirklich lange genug als Geisel und zum Narren gehalten.

SPD und CDU allein haben keine Mehrheit im Bundestag.