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Deutsche dürfen ungestraft „Köter-Rasse“ genannt werden

  1. #1 Zitieren
    Neuling
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    Die Deutschen kann man nicht beleidigen – zumindest nicht als Kollektiv, heißt es nun von der Staatsanwaltschaft Hamburg. Sie stellte nun das entsprechende Verfahren ein. Die AfD fordert Konsequenzen.

    Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, hatte die Deutschen pauschal in einem Facebook-Beitrag nach der Resolution des Deutschen Bundestags im vergangenen Sommer zum Völkermord an den Armeniern auf türkisch als „Hundeclan“ beschimpft – andere Übersetzungen sprechen von „Köterrasse“.

    Karabulut führte weiter aus: „Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt hat. Ihr nennt uns Bösewichte und wir schweigen.“ Und weiter: „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“ Später entschuldigte sich Karabulut für seine Wortwahl.

    Quelle: https://www.welt.de/regionales/hambu...nt-werden.html
    http://www.spiegel.de/panorama/justi...a-1136813.html
    https://www.abendblatt.de/nachrichte...-Deutsche.html

    Nachdem die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen das ehemalige Vorstandsmitglied des türkischen Elternbundes Hamburg mit der Begründung eingestellt hat, dass man u.a. „Deutsche in Ihrer Gesamtheit, also als Kollektiv, nicht beledigen kann", darf man diese nun wohl ungestraft als "Köterrasse" bezeichnen.

    Ich bin jetzt kein Jurist, aber bedeutet die Begründung für das Einstellen des Verfahrens dann nicht auch, dass man andere Nationalitäten in Ihrer Gesamtheit - also als Kollektiv - z.B. Schweden oder Türken auch nicht beleidigen kann und diese dann, in ihrer Gesamtheit, z.B. auch "Schweineclan" bzw. "Ziegenrasse" nennen dürfte?



    EDIT: hier der NDR-Beitrag: https://youtu.be/f-ghuW2Vu7w
    Habsburger ist offline Geändert von Habsburger (05.11.2017 um 17:31 Uhr)

  2. #2 Zitieren
    Forentroll Avatar von Harbinger
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    Wenn man diesem Exzerpt aus dem Wikipediaartikel zum Thema "Beleidigung" glauben schenken darf, dann unter umständen ja:

    Ob eine Handlung beleidigend wirkt, ergibt sich jedoch nicht allein aus ihrem Inhalt. Von großer Bedeutung ist darüber hinaus der Kontext, in dem die Äußerung erfolgt.[60][61] So kann beispielsweise die Bezeichnung als Jude beleidigend wirken, wenn sie als eine rassenideologische Herabsetzung erscheint.[62] Der Begriff des Bullen stellt demgegenüber keine Beleidigung dar, wenn er nicht zur Ehrverletzung gebraucht wird.[63] Eine Aussage, die ihrem Wortsinn nach ein nicht beleidigungsfähiges Kollektiv anspricht, kann eine Einzelperson beleidigen, wenn sich aus den Umständen ergibt, dass sich die Aussage unmittelbar gegen eine bestimmte Person richtet. Dies ist etwa der Fall, wenn sie demonstrativ gegenüber einem Vertreter des angesprochenen Kollektivs geäußert wird. So kann es zum Beispiel eine Beleidigung eines Soldaten darstellen, wenn gegenüber diesem die Behauptung aufgestellt wird, Soldaten seien Mörder.[64] Gleiches gilt für das Kürzel ACAB.[65] Gleiches gilt beispielsweise, wenn man das insgesamt nicht beleidigungsfähige jüdische Volk anspricht, sich mit seiner Aussage jedoch lediglich an jenen Teil des jüdischen Volkes wendet, der den Holocaust überlebt hat.[24] Auch die Aussage, „Bullen sind Schweine“ kann während einer Verkehrskontrolle eine Beleidigung darstellen, wenn sie sich nicht an die Polizei insgesamt, sondern gerade an die anwesenden Polizeibeamten richtet.
    Wenn dir das also schon immer mal ein inniges Verlangen war, dann los, go nuts.
    Harbinger ist offline

  3. #3 Zitieren
    Starfleet's Finest  Avatar von Jean-Luc Picard
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    Zitat Zitat von Habsburger
    Ich bin jetzt kein Jurist, aber bedeutet die Begründung für das Einstellen des Verfahrens dann nicht auch, dass man andere Nationalitäten in Ihrer Gesamtheit - also als Kollektiv - z.B. Schweden oder Türken auch nicht beleidigen kann und diese dann, in ihrer Gesamtheit, z.B. auch "Schweineclan" bzw. "Ziegenrasse" nennen dürfte?
    Ich bin auch kein Jurist, aber ich erinnere mich an an ähnliche Schwierigkeiten, wenn es um das Feststellen von Volksverhetzung ging. Für den Tatbestand scheint juristisch die Differenzierung zwischen Mehrheitsgesellschaft und Minderheiten entscheidend zu sein. Was ein Gericht dann eben festzustellen hat ist, ob die Aussage strafrechtlich relevant ist, sprich ob man sie auf der Basis der vorhandenen Gesetze ahnden kann. Das ist sie in diesem Fall offenbar leider nicht. An der Asozialität dieser Aussage ändert das allerdings nichts.
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    Jean-Luc Picard ist offline

  4. #4 Zitieren
    Neuling
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    Zitat Zitat von Harbinger Beitrag anzeigen
    Wenn man diesem Exzerpt aus dem Wikipediaartikel zum Thema "Beleidigung" glauben schenken darf, dann unter umständen ja:

    Wenn dir das also schon immer mal ein inniges Verlangen war, dann los, go nuts.
    Das Verlangen habe ich nicht. Ich möchte aber ausloten, ob da mit zweierlei Maß gemessen wird.
    Habsburger ist offline

  5. #5 Zitieren
    Neuling
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    hier der NDR-Beitrag: https://youtu.be/f-ghuW2Vu7w
    Habsburger ist offline

  6. #6 Zitieren
    Mythos Avatar von Raider
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    Zitat Zitat von Harbinger Beitrag anzeigen
    Wenn man diesem Exzerpt aus dem Wikipediaartikel zum Thema "Beleidigung" glauben schenken darf, dann unter umständen ja:



    Wenn dir das also schon immer mal ein inniges Verlangen war, dann los, go nuts.
    Ich bin mir sicher, das ist etwas, das nicht missbraucht werden wird.
    Raider ist offline

  7. #7 Zitieren
    Mythos Avatar von Drachenei
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    Dann wäre ich also... ein Fischkoppköter? Toll: Jetzt komme ich mir vor, wie bei der Invasion der Körperfresser.
    Mit freundlicher Genehmigung von Casablonga
    Drachenei ist offline

  8. #8 Zitieren
    Ritter Avatar von Racel
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    Nur Rechte und Nazis würden sich dabei empören ...
    Racel ist offline

  9. #9 Zitieren
    Provinzheld
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    Zitat Zitat von Habsburger Beitrag anzeigen
    http://www.spiegel.de/panorama/justi...a-1136813.html
    https://www.abendblatt.de/nachrichte...-Deutsche.html

    Nachdem die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen das ehemalige Vorstandsmitglied des türkischen Elternbundes Hamburg mit der Begründung eingestellt hat, dass man u.a. „Deutsche in Ihrer Gesamtheit, also als Kollektiv, nicht beledigen kann", darf man diese nun wohl ungestraft als "Köterrasse" bezeichnen.

    Ich bin jetzt kein Jurist, aber bedeutet die Begründung für das Einstellen des Verfahrens dann nicht auch, dass man andere Nationalitäten in Ihrer Gesamtheit - also als Kollektiv - z.B. Schweden oder Türken auch nicht beleidigen kann und diese dann, in ihrer Gesamtheit, z.B. auch "Schweineclan" bzw. "Ziegenrasse" nennen dürfte?



    EDIT: hier der NDR-Beitrag: https://youtu.be/f-ghuW2Vu7w
    Hallo,

    man muß nicht unbedingt ein Jurist sein um zu wissen, das die Staatsanwaltschaften in Deutschland "weisungsgebundene" Behörden sind. Die Befugnis zu Anweisungen liegt in Händen eines Ministers und damit eines politischen Beamten.

    Quelle:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Staats...t_(Deutschland)

    Ob in diesem Fall jemand von seiner Weisungsbefugnis - in welcher Form auch immer - Gebrauch gemacht hat, dürfte sich eher nicht feststellen lassen.

    Abgesehen davon hat das wertvolle Mitglied der muslimischen Gegenregierung in Deutschland mit seinem wohldurchdachten Beitrag ja auch nicht unrecht. Es ist doch eine reine Unverschämtheit des deutschen Bundestages gewesen, das Angebot den finanziellen Part der Entschädigungen an die Armenier übernehmen zu wollen nicht in einer Form präsentiert zu haben, welche der Sultan dann auch verstehen konnte.
    In der Tat, da muß Macht ausgeübt werden, damit der Sultan dann auch versteht, was er nicht verstehen kann. Vorsicht Sarkasmus .

    MfG
    Musketeer
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    Musketeer ist offline

  10. #10 Zitieren
    Forentroll Avatar von Harbinger
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    Zitat Zitat von Jean-Luc Picard Beitrag anzeigen
    Was ein Gericht dann eben festzustellen hat ist, ob die Aussage strafrechtlich relevant ist, sprich ob man sie auf der Basis der vorhandenen Gesetze ahnden kann. Das ist sie in diesem Fall offenbar leider nicht.
    Ich verstehe nicht ganz, warum man da jetzt bedauern muss, dass keine juristischen Schritte unternommen wurden. Klar, was Karabulut da geschrieben hat war selten dämlich, er hat sich ja auch im Nachhinein selbst dafür entschuldigt, aber das ist eben das Internet, da vergeht keine Sekunde, ohne dass irgend etwas himmelschreiend dummes geschrieben wird. Und fühlt sich hier wirklich irgend jemand beleidigt? Von einem dämlichen Tweet von jemandem, den er vor dieser "Affäre" wahrscheinlich nicht mal kannte und dessen Meinung ihm eigentlich völlig egal sein kann? Muss da jetzt wirklich die Justiz einschreiten, um diese himmelschreiende Ungerechtigkeit irgendwie zu regulieren?
    Harbinger ist offline

  11. #11 Zitieren
    Provinzheld
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    Zitat Zitat von Harbinger Beitrag anzeigen
    Ich verstehe nicht ganz, warum man da jetzt bedauern muss, dass keine juristischen Schritte unternommen wurden. Klar, was Karabulut da geschrieben hat war selten dämlich, er hat sich ja auch im Nachhinein selbst dafür entschuldigt, aber das ist eben das Internet, da vergeht keine Sekunde, ohne dass irgend etwas himmelschreiend dummes geschrieben wird. Und fühlt sich hier wirklich irgend jemand beleidigt? Von einem dämlichen Tweet von jemandem, den er vor dieser "Affäre" wahrscheinlich nicht mal kannte und dessen Meinung ihm eigentlich völlig egal sein kann? Muss da jetzt wirklich die Justiz einschreiten, um diese himmelschreiende Ungerechtigkeit irgendwie zu regulieren?
    Hallo,

    beleidigt fühle ich mich eher nicht, allerdings ist das ein mögliche Erklärung dafür, warum hinter mir gebellt wurde. Das ist bisher aber nur ein einziges mal passiert. Nun hat sich mein Wissenshorizont ein wenig erweitert .

    Für mich stellen sich aber andere Fragen. Die ausgesprochene Entschuldigung bezog sich wohl nur auf die Wortwahl, nicht auf die Inhalte und so ist eine meiner Fragen ob jemand der möchte das Gott den Lebensraum der Deutschen zerstört in den Vorstand einer muslimischen Vereinigung in Deutschland gewählt werden kann, ohne das die Wähler diese Einstellung akzeptiert haben.

    MfG
    Musketeer
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    Musketeer ist offline Geändert von Musketeer (06.11.2017 um 11:43 Uhr) Grund: ein r hinzugefügt

  12. #12 Zitieren
    Starfleet's Finest  Avatar von Jean-Luc Picard
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    Zitat Zitat von Harbinger
    Ich verstehe nicht ganz, warum man da jetzt bedauern muss, dass keine juristischen Schritte unternommen wurden. Klar, was Karabulut da geschrieben hat war selten dämlich, er hat sich ja auch im Nachhinein selbst dafür entschuldigt, aber das ist eben das Internet, da vergeht keine Sekunde, ohne dass irgend etwas himmelschreiend dummes geschrieben wird. Und fühlt sich hier wirklich irgend jemand beleidigt? Von einem dämlichen Tweet von jemandem, den er vor dieser "Affäre" wahrscheinlich nicht mal kannte und dessen Meinung ihm eigentlich völlig egal sein kann? Muss da jetzt wirklich die Justiz einschreiten, um diese himmelschreiende Ungerechtigkeit irgendwie zu regulieren?
    Ja, ich hätte mir in diesem Fall tatsächlich juristische Konsequenzen gewünscht. Der Ausspruch kam nicht von einem willkürlichen Internettroll, der einfach irgendetwas ins www rauskotzt, sondern von einer mehr oder weniger offiziellen Stelle. Und die Wortwahl und der politische Hintergrund des Ganzen hat meines Erachtens durchaus das Potenzial gehabt, nachhaltigen Schaden in der Öffentlichkeit zu verursachen. Ich habe die „Entschuldigen“ von diesem Man gelesen und sie sind schlicht und ergreifend unterirdisch, da er sogar noch für Verständnis wirbt und vorgibt, ihm wären die Bedeutungssphären der türkischen Wörter nicht bewusst gewesen, weil er sie anders kennen würde.

    Da hat jemand in ekelhaftester Weise gezielt politisch gezündelt und zwar in einer bilateral extrem angespannten Situation, die große öffentliche Aufmerksamkeit hatte und nach wie vor hat. Ich will daraus nicht ableiten, dass man aufgrund dieses Beispiels jetzt etwas an der bestehenden Gesetzeslage ändern müsse; dazu bin ich zu sehr Laie und kenne die Implikationen nicht. Aber aus meiner persönlichen Bewertung heraus hätte ich es begrüßenswert gefunden, wenn juristische Konsequenzen hier möglich gewesen wären.
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  13. #13 Zitieren
    Forentroll Avatar von Harbinger
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    Zitat Zitat von Jean-Luc Picard Beitrag anzeigen
    Der Ausspruch kam nicht von einem willkürlichen Internettroll, der einfach irgendetwas ins www rauskotzt, sondern von einer mehr oder weniger offiziellen Stelle.
    Was bedauerlich ist, aber wenn mich nicht alles täuscht, ist Herr Karabulut diese offizielle Stelle ja nun im Zuge dieser Affäre losgeworden. Man kann jemandem nun mal nicht unbedingt ansehen, zu welchem Schwachsinn er im "privaten Rahmen" fähig ist, wenn man ihn in ein gewisse Amt wählt. Menschen sind dumm, besonders im Internet. What else is new?
    Harbinger ist offline

  14. #14 Zitieren
    Starfleet's Finest  Avatar von Jean-Luc Picard
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    Ich konnte nichts dazu finden, dass er seine Stelle aufgrund seiner Äußerungen los ist. Aber wie auch immer, entscheidend ist für mich viel eher, welchen Effekt solche Kommentare in der Öffentlichkeit haben können. Sie sind nämlich zu allen Seiten hin Wasser auf extrem fatale Mühlen. Und es wäre in diesem Fall meiner Meinung nach positiv gewesen, wenn es juristisch nicht ohne Konsequenz geblieben wäre. Wenn jemand seiner Verantwortung als Repräsentant einer öffentlichkeitswirksamen Organisation mit Einfluss nicht gerecht wird, sondern stattdessen mit wilden Rassismen und Kriegsfantasien um sich wirft, dann ist es frustrierend, wenn er dies relativ konsequenzlos tun kann.

    Das mag nichts Neues sein, aber dass es ein alter Hut ist, ändert nichts am Frust und an der potenziellen Gefahr für das gesellschaftliche Klima in Bezug auf solche öffentlichen Äußerungen.
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    Jean-Luc Picard ist offline

  15. #15 Zitieren
    Legende Avatar von Ciao
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    Man darf extreme Aussage nicht immer einfach durchgehen lassen.
    Das stärkt nur die Falschen.
    Es sollte allen klar sein, dass niemand mehr auf Beifallsfang gehen darf, indem er ganze Völker herabsetzt und ihnen die Vernichtung wünscht.
    Ist Euch eigentlich klar, dass wir zu den reichsten 10% der Welt gehören?
    10% von 9 Milliarden sind 900 Millionen. Und unter diesen 900 Millionen gehören unsere 80 Millionen klar zu den reicheren unter den reichsten 10%.
    Also, wie verbessern WIR die Welt? Und keine Ausreden.
    Ciao ist offline

  16. #16 Zitieren
    Gast4
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    ich frage mich wie wohl unsere deutschen Mitbürger türkischer Abstammung reagieren wenn man sie kollektiv als "Kamelficker" bezeichnet...

  17. #17 Zitieren
    General Avatar von Cichorium Intybus
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    Zitat Zitat von Wolfchild Beitrag anzeigen
    ich frage mich wie wohl unsere deutschen Mitbürger türkischer Abstammung reagieren wenn man sie kollektiv als "Kamelficker" bezeichnet...
    Viel interessanter als das, wäre zu sehen, wem es ein tiefes Bedürfnis zu sein scheint, sich derartig äußern zu müssen.
    Cichorium Intybus ist offline

  18. #18 Zitieren
    Gast4
    Gast
    Zitat Zitat von Cichorium Intybus Beitrag anzeigen
    Viel interessanter als das, wäre zu sehen, wem es ein tiefes Bedürfnis zu sein scheint, sich derartig äußern zu müssen.
    vermutlich dieselbe Sorte Mensch die sich auf der anderen Seite dazu herablässt Deutsche als "Köter-Rasse" zu bezeichnen.

  19. #19 Zitieren
    Mythos Avatar von Raider
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    Zitat Zitat von Wolfchild Beitrag anzeigen
    vermutlich dieselbe Sorte Mensch die sich auf der anderen Seite dazu herablässt Deutsche als "Köter-Rasse" zu bezeichnen.
    Ja: Die Sorte, der man nicht den gefallen tun sollte, ihnen zuzuhören.
    Raider ist offline

  20. #20 Zitieren
    Legende Avatar von Ciao
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    Zitat Zitat von Wolfchild Beitrag anzeigen
    ich frage mich wie wohl unsere deutschen Mitbürger türkischer Abstammung reagieren wenn man sie kollektiv als "Kamelficker" bezeichnet...
    Naja. Köter gibts hier ja wenigstens.
    Aber Kamele in der Türkei?
    Ist Euch eigentlich klar, dass wir zu den reichsten 10% der Welt gehören?
    10% von 9 Milliarden sind 900 Millionen. Und unter diesen 900 Millionen gehören unsere 80 Millionen klar zu den reicheren unter den reichsten 10%.
    Also, wie verbessern WIR die Welt? Und keine Ausreden.
    Ciao ist offline

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