[Xarthor]

ich bin dafür das wir bayern abschieben

Nur ein Bundesland sprach sich bisher gegen die Verschärfung der Polizeigesetze aus. Einige Bundesländer haben sich noch nicht entschieden und die Mehrheit will solche Gesetze auf den Weg bringen. Bayern abschieben wird nicht ausreichen.

[Meister Bratwurst]

Nur ein Bundesland sprach sich bisher gegen die Verschärfung der Polizeigesetze aus. Einige Bundesländer haben sich noch nicht entschieden und die Mehrheit will solche Gesetze auf den Weg bringen. Bayern abschieben wird nicht ausreichen.

ich meinte das bundesland abschieben, nicht die personen

[Xarthor]

Das meinte ich auch, wie kommst du auf Personen?

[Takeda Shingen]

Nun ja sie haben sich auch mit Steinen bewaffnet. Also nicht nur PET-Flasche. Wahrscheinlich war auch keine aus Glas vorhanden, man hat einfach das erst beste genommen um zu werfen. Auf Polizisten etwas zu werfen ist immer eine schlechte Idee.

[ulix]

Nun ja sie haben sich auch mit Steinen bewaffnet. Also nicht nur PET-Flasche. Wahrscheinlich war auch keine aus Glas vorhanden, man hat einfach das erst beste genommen um zu werfen. Auf Polizisten etwas zu werfen ist immer eine schlechte Idee.

Vor allem wenn es dank massiv verschärfter Gesetze im Stil antidemokratischer Autokratien drakonische Strafen, die jegliche Verhältnismäßigkeit vermissen lassen, dafür hagelt.

Wie wär es wenn wir jedem, der einen Polizisten anrempelt gleich die Hand abhacken? Dann wärs eine noch schlechtere Idee, sich mit einem anzulegen!

[Apubec]

Wie wär es wenn wir jedem, der einen Polizisten anrempelt gleich die Hand abhacken? Dann wärs eine noch schlechtere Idee, sich mit einem anzulegen!

Wurde das Anrempeln nicht schon in der ehemaligen DDR mit Knast bestraft und das auch noch im Schnellverfahren.

[ulix]

Wurde das Anrempeln nicht schon in der ehemaligen DDR mit Knast bestraft und das auch noch im Schnellverfahren.

Kann schon sein. Und seit neuestem, auch in der BRD.

[Izie]

Vor allem wenn es dank massiv verschärfter Gesetze im Stil antidemokratischer Autokratien drakonische Strafen, die jegliche Verhältnismäßigkeit vermissen lassen, dafür hagelt.

Wie wär es wenn wir jedem, der einen Polizisten anrempelt gleich die Hand abhacken? Dann wärs eine noch schlechtere Idee, sich mit einem anzulegen!

Ach, die armen Unschuldigen die Jahre im Knast versauern werden. Gewalt gegen die Polizei/Feuerwehr/Helfer muss bestraft werden, diese Strafe muss schmerzen. Wieso sollte das antidemokratisch sein? Kann es denn nicht sein, dass diese verschärften Gesetze über Jahre provoziert wurden? Dass einfach die Masse an Straftaten gegen Polizei einem keine andere Wahl lässt?

Aber was soll man machen. Der Staat ist böse. Aber schon einmal darüber nachgedacht, was der Staat überhaupt ist?

[Meister Bratwurst]

Ach, die armen Unschuldigen die Jahre im Knast versauern werden. Gewalt gegen die Polizei/Feuerwehr/Helfer muss bestraft werden, diese Strafe muss schmerzen. Wieso sollte das antidemokratisch sein? Kann es denn nicht sein, dass diese verschärften Gesetze über Jahre provoziert wurden? Dass einfach die Masse an Straftaten gegen Polizei einem keine andere Wahl lässt?

Aber was soll man machen. Der Staat ist böse. Aber schon einmal darüber nachgedacht, was der Staat überhaupt ist?

es geht darum das es sich eigentlich nicht um "gewalt" handelt aber als jene gewertet werden soll. Bald kommt man auch fürs zunge rausstrecken ins gefängnis, denn die intension ist ja auch die selbe

[Izie]

es geht darum das es sich eigentlich nicht um "gewalt" handelt aber als jene gewertet werden soll. Bald kommt man auch fürs zunge rausstrecken ins gefängnis, denn die intension ist ja auch die selbe

Also für´s Zunge rausstrecken kommt man nicht ins Gefängnis. Man muss schon körperlich aktiv werden. Der Artikel spricht von schubsen. Das ist Anwendung von körperlicher Gewalt. Aber die Art, wie der Artikel geschrieben ist, lässt die Gesinnung vermuten.

[Takeda Shingen]

Finde ich richtig so. Die Kriminellen werden immer skrupelloser und gewalttätiger. Angriffe auf Rettungskräfte sind schon lange keine Seltenheit mehr.
Da muss man nun mal mit solchen Strafen kommen, das zeigt dass man nicht mehr mitmacht. Behinderungen bei einem Einsatz können schwerwiegende Fikfen für z. B Opfer haben. Ausserdem vermittelt dass eben auch mehr Respekt vor den Staatsapparaten.
Wer mit der Polizei zu tun hat sollt diese eben nicht schubsen, ganz einfach.

[ulix]

Ach, die armen Unschuldigen die Jahre im Knast versauern werden. Gewalt gegen die Polizei/Feuerwehr/Helfer muss bestraft werden, diese Strafe muss schmerzen. Wieso sollte das antidemokratisch sein? Kann es denn nicht sein, dass diese verschärften Gesetze über Jahre provoziert wurden? Dass einfach die Masse an Straftaten gegen Polizei einem keine andere Wahl lässt?

Nicht die Bestrafung ist falsch, sondern die Unverhältnismäßigkeit der Bestrafung.
Ich stehe nicht so auf Sonderrechte für bestimmte Bevölkerungsgruppen, und das schließt Polizisten mit ein. Polizisten sollten auch der Bevölkerung gegenüber Rechenschaft schuldig sein, nicht nur umgekehrt.

Von den ganzen Lügen und Verzerrungen, mit denen solche Gesetze dann gerechtfertigt werden ganz zu schweigen.

"über Jahre provoziert"

Rita Steffes-enn, Zentrum für Kriminologie und Polizeiforschung: „Bei den Fällen, die angezeigt werden, haben wir eine Zunahme von den einfacheren Straftaten, die also minderschwerer sind, zum Beispiel Beleidigungen, Bedrohungen, einfache Körperverletzungen. Wohingegen wir bei den schwerwiegenderen Straftaten wie zum Beispiel vollendeter gefährlicher Körperverletzung oder aber auch den Tötungsdelikten, versuchten Tötungsdelikten, da haben wir einen durchaus drastischen Rückgang teilweise zu verzeichnen.“

Prof. Rafael Behr, Akademie der Polizei Hamburg: „Wenn wir nüchtern das Material betrachten, ist für Alarmstimmung und für eine Hysterie eigentlich kein Platz. Nur, was wir beobachten ist tatsächlich, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik nicht mehr die materielle Grundlage bildet, sondern sich der Diskurs um Gewalt gegen Polizeibeamte verselbstständigt, das heißt, er ist moralisch geworden. Es ist eine gefühlte Gewalt, die interpretiert wird, die gemeint ist, und eben keine statistisch nachweisbare mehr.“

Finde ich richtig so. Die Kriminellen werden immer skrupelloser und gewalttätiger. Angriffe auf Rettungskräfte sind schon lange keine Seltenheit mehr.
Da muss man nun mal mit solchen Strafen kommen, das zeigt dass man nicht mehr mitmacht. Behinderungen bei einem Einsatz können schwerwiegende Fikfen für z. B Opfer haben. Ausserdem vermittelt dass eben auch mehr Respekt vor den Staatsapparaten.

Falsch, es vermittelt wenn überhaupt Angst, es soll einschüchtern.
Wir leben aber nunmal nicht in einer Autokratie, und da stelle ich an eine Polizei höhere Ansprüche, als effektive Einschüchterung auch vollkommen Unbescholtener.

Nebenbei wurden hier im Thread schon zahlreiche Beispiele gebracht, in der Polizisten Gewalt gegen sie erfunden haben, oft erst nachdem das Opfer von Polizeigewalt eine Anzeige oder Beschwerde erstattet hatte.

Gern nochmal:

Immer wieder reagieren Polizisten auf Anzeigen gegen sich mit Gegenanzeigen - offenbar, um mutmaßliche Opfer von Polizeigewalt einzuschüchtern. In Landshut beginnt nun ein Prozess, in dem es um Gewalt in einer Wache geht. Doch die Klägerin soll auch nicht ganz friedlich gewesen sein.

Weiterhin:

Das Erstaunliche: In einer Pressemitteilung, die von der Polizei wenig später zu dem Vorfall veröffentlicht wurde, ist von den Beleidigungen und dem gewaltsamen Widerstand der 1,70 Meter großen und recht zierlichen Frau, keine Rede (Diese Pressemitteilung hat die Polizei zwischenzeitlich von ihrer Internetseite gelöscht. Wir veröffentlichen sie unten im Original-Wortlaut.).

Erst nachdem Beate H. Anzeige erstattet hatte, folgte – Wochen später – eine Gegenanzeige mit den nun neu hinzugekommenen Vorwürfen. Eine Retourkutsche? Zumindest ist aus dem ursprünglichem Opfer nun die Angeklagte geworden. Und während Beate H. vor Gericht steht, sind die Vorwürfe gegen die Polizeibeamten wegen desselben Vorfalls „nicht zu erhärten“.

Und auch das nochmal:
Das ist kein isolierter Fall, solche Fälle kommen immer wieder ans Licht. Die Gründe dafür, warum es soweit kommen kann, wurden hier bereits ausführlich erörtert und erklärt.

Ich möchte, dass die Polizei mit Respekt behandelt wird, und sich diesen Respekt verdient. Dem stehen zahlreiche system-immanente Faktoren im Weg.

Hier hat die ARD nochmal ein Bisschen zu G20 aufgearbeitet:

Oft lassen sich die Taten aber nurnoch schwer rekonstruieren. War die Gewalt der Beamten eine Reaktion auf vorher begangene Straftaten? Oder völlig unverhältnismäßig, aus Frust? Oder weil einzelne Beamte glauben, sie stehen über dem Gesetz, dass sie sich ungestraft alles erlauben können?

Höchstwahrscheinlich ist je nach Fall alles davon mehrfach vorgekommen.

Zu den Ermittlungen in diesen Fällen wieder Prof. Rafael Behr von der Akademie der Polizei Hamburg:

Inhaltlich gesehen ermitteln Polizeibeamte gegen Polizeibeamte, denn die dort Tätigen kommen alle aus der Polizei, sind für die Zeit ihrer Tätigkeit ins DIE [Dezernat für Interne Ermittlungen], und kommen - und das ich das Wichtige - anschließend natürlich wieder in die [normale] Polizei zurück.

[Apubec]

Zu den Ermittlungen in diesen Fällen wieder Prof. Rafael Behr von der Akademie der Polizei Hamburg:

Was sind denn nun vermummte Polizisten?
Links radikale oder Rechts radikale Kriminelle die auf Friedfertige losgehen, die das rumsitzen???
Wer erinnert sich an "Blutige Erdbeeren"

Oder ist das verschärfte Polizeigesetz eher dazu gedacht, etwas zu unterbinden was stört.
Widerstand!

[John Henry Eden]

Die Berliner Polizei findet nicht mehr genug geeignete Bewerber. Daher sollen nun auch EU-Ausländer angesprochen werden. Geworben werden könnten Leute, die in ihren eigenen Ländern auf der Straße stehen.

https://www.welt.de/politik/deutschl...nd-suchen.html

Erst vor kurzem (22.7.) stand in der Welt, dass knapp jede fünfte Schülerin in Deutschland sich vorstellen könnte, Polizistin zu werden. Allein schon von der Seite der Frauen, gibt es daher genug Bewerberpotential in Deutschland. Das Problem ist in Berlin selber zu suchen.Es gehört zu den wichtigsten Funktionen eines Staates, seinen Bürgern ein sicheres Leben zu garantieren. Das wird schwierig wenn Polizisten kaum besser als Hilfsarbeiter bezahlt werden. Noch schwieriger wird es, wenn man seine Beamten wie Deppen behandelt (z.B. wenn Polizisten von einer Menschenmenge angegriffen werden, ein Schuß in die Luft abgegeben wird und der Beamte hinterher in Papierkram und Dienstaufsichtsverfahren förmlich ertränkt wird. Als Bonus noch ein Eintrag in die Personalakte). In Rheinland-Pfalz musste die Polizei jahrelang um ein paar lächerliche Bodycams betteln, die jeder popelige Waschmaschinen-Reparaturdienst in den USA aus versicherungstechnischen Gründen schon seit Jahren als Standard hat. Folge: Beamte werden ständig beleidigt und angerempelt aber ohne Beweise.....GANZ schwierig. Wo sollen da gute Leute herkommen? Das ist Staatsversagen Vier-Punkt-Null und zwar mit Sahne und Schokoflocken obendrauf.

[Xarthor]

https://www.welt.de/politik/deutschl...nd-suchen.html

Erst vor kurzem (22.7.) stand in der Welt, dass knapp jede fünfte Schülerin in Deutschland sich vorstellen könnte, Polizistin zu werden. Allein schon von der Seite der Frauen, gibt es daher genug Bewerberpotential in Deutschland. Das Problem ist in Berlin selber zu suchen.Es gehört zu den wichtigsten Funktionen eines Staates, seinen Bürgern ein sicheres Leben zu garantieren. Das wird schwierig wenn Polizisten kaum besser als Hilfsarbeiter bezahlt werden. Noch schwieriger wird es, wenn man seine Beamten wie Deppen behandelt (z.B. wenn Polizisten von einer Menschenmenge angegriffen werden, ein Schuß in die Luft abgegeben wird und der Beamte hinterher in Papierkram und Dienstaufsichtsverfahren förmlich ertränkt wird. Als Bonus noch ein Eintrag in die Personalakte). In Rheinland-Pfalz musste die Polizei jahrelang um ein paar lächerliche Bodycams betteln, die jeder popelige Waschmaschinen-Reparaturdienst in den USA aus versicherungstechnischen Gründen schon seit Jahren als Standard hat. Folge: Beamte werden ständig beleidigt und angerempelt aber ohne Beweise.....GANZ schwierig. Wo sollen da gute Leute herkommen? Das ist Staatsversagen Vier-Punkt-Null und zwar mit Sahne und Schokoflocken obendrauf.

Die Quelle mit "jeder fünften Schülerin" würde ich gerne sehen, das klingt ziemlich weit hergeholt (bzw nach statistischen Spitzfindigkeiten). Nach deiner Aussage bekommen Polizisten also nicht mehr als 10€/h brutto? Das bezweifel ich doch stark. Ich habs mal eben nachgeschlagen und speziell für Berlin das hier gefunden: http://www.beamtenbesoldung.org/imag...018/berlin.pdf. Damit sieht man, es fängt schon deutlich über den Mindestlohn von Hilfsarbeitern an und steigt ziemlich weit darüber hinaus. Aus einer anderen Quelle habe ich das gefunden:

Die Ausbildungsvergütung liegt im ersten Jahr zwischen 1.050 Euro und 1.100 Euro monatlich. Im zweiten Ausbildungsjahr beläuft sich die Vergütung auf 1.100 Euro bis 1.150 Euro. Im dritten Ausbildungsjahr bekommt man zwischen 1.150 Euro und 1.200 Euro pro Monat. Das Einstiegsgehalt beträgt etwa 1.600 Euro bis 1.800 Euro.
Zum Gehalt werden, je nach Polizeieinheit, Zuschläge gezahlt, beispielsweise für Wochenenddienste, Dienste an Feiertagen oder Nachtschichten sowie Gefahrenzulage.
Das Gehalt erhöht sich zudem mit dem Alter und dem Familienstand. Die tarifliche Entwicklung sieht regelmäßige Gehaltsanpassungen vor. Es wird dabei vom Bewährungsaufstieg gesprochen. Das Durchschnittsgehalt eines Polizisten liegt bei etwas über 3.531 Euro monatlich.
Hat der Polizist weniger als drei Jahre Berufserfahrung, bekommt er monatlich rund 2.500 Euro. Bei einer Berufserfahrung von neun Jahren und mehr beläuft sich das durchschnittliche Gehalt auf etwa 4.115,50 Euro pro Monat.

In wie vielen Berufen verdient man nach 10 Jahren fast das doppelte? Hilfsarbeiter verdienen nach 10 Jahren nur wenige Prozente mehr - kaum der Rede wert.

Es ist auch richtig, dass Polizisten sich für einen Schuss in die Luft rechtfertigen müssen. Der Einsatz der Waffe soll nur in extremen und unvermeidbaren Situationen eingesetzt werden. Es ist schließlich selbst ein extremes Mittel. Würde man sich nicht massiv rechtfertigen müssen, würde die Hemschwelle zur Nutzung der Waffe deutlich abgesenkt. Ist der Gebrauch gerechtfertigt gewesen, muss sich der Polizeibeamte auch nicht fürchten, dann wird alles zu seinen gunsten ausgehen.

Bodycams greifen in die Grundrechte aller Bürger (und auch der Polizeibeamten) ein, egal ob ein popliger Waschmaschinendienst der USA (die sowieso auf solche Rechte schei...) oder die Polizei sie am Körper mitführen. Die Polizei sollte eigentlich auch immer zu zweit unterwegs sein um im Falle von Streitigkeiten die Aussage von 2 Polizisten zu haben. Außerdem haben wir in einem anderen Thread gelernt, dass es heutzutage gar nicht mehr schwierig ist Videomaterial zu verfälschen. Den Einsatz von Videoüberwachung in diesem Bezug halte ich für äußerst kritikwürdig.

[John Henry Eden]

1 Die Quelle mit "jeder fünften Schülerin" würde ich gerne sehen, das klingt ziemlich weit hergeholt (bzw nach statistischen Spitzfindigkeiten).
2 Nach deiner Aussage bekommen Polizisten also nicht mehr als 10€/h brutto? Das bezweifel ich doch stark. Ich habs mal eben nachgeschlagen und speziell für Berlin das hier gefunden: http://www.beamtenbesoldung.org/imag...018/berlin.pdf. Damit sieht man, es fängt schon deutlich über den Mindestlohn von Hilfsarbeitern an und steigt ziemlich weit darüber hinaus. Aus einer anderen Quelle habe ich das gefunden:

3 In wie vielen Berufen verdient man nach 10 Jahren fast das doppelte? Hilfsarbeiter verdienen nach 10 Jahren nur wenige Prozente mehr - kaum der Rede wert.

4 Es ist auch richtig, dass Polizisten sich für einen Schuss in die Luft rechtfertigen müssen. Der Einsatz der Waffe soll nur in extremen und unvermeidbaren Situationen eingesetzt werden. Es ist schließlich selbst ein extremes Mittel. Würde man sich nicht massiv rechtfertigen müssen, würde die Hemschwelle zur Nutzung der Waffe deutlich abgesenkt. Ist der Gebrauch gerechtfertigt gewesen, muss sich der Polizeibeamte auch nicht fürchten, dann wird alles zu seinen gunsten ausgehen.

5 Bodycams greifen in die Grundrechte aller Bürger (und auch der Polizeibeamten) ein, egal ob ein popliger Waschmaschinendienst der USA (die sowieso auf solche Rechte schei...) oder die Polizei sie am Körper mitführen. Die Polizei sollte eigentlich auch immer zu zweit unterwegs sein um im Falle von Streitigkeiten die Aussage von 2 Polizisten zu haben.
6 Außerdem haben wir in einem anderen Thread gelernt, dass es heutzutage gar nicht mehr schwierig ist Videomaterial zu verfälschen. Den Einsatz von Videoüberwachung in diesem Bezug halte ich für äußerst kritikwürdig.

1 Statistik Statistik Statistik
2 Sicher wens so wäre häte man sicher mehr Polizeibewerber. Auserdem Berlin ist Teuer weiste was da ne Wohung kostet? Oder das man locker mehr im Laden bezahlt? Alleine in Augsburger Netto zahle ich
10 Cent mehr pro Produkt, als beim in der Kreisstadt mit 20K Bewohnern. Auser dem Wie viele leute haben einen hochen besoldungs Grad.
3 Banker, Ingeneur und alle die anderen Büro Jobs.
4 Wie oft kommt es zu Zuständen in dem Beamte bedroht werden? Vor allem von solchen die nur Gewalt respektiren? Oder besser gesagt eine Kugel in deren Dumschädel? Man wird sich und andere ja werteigen dürfen als Polizist, den wen nicht dan müste man den privaten Waffenbesitzt erleichtern. Wen die Polizei einen nicht beschützen darf. Ob nun mal die Hämung einen Luftschus abzugeben um den kriminelen Abschaum zu verjagen am Ende fält tut da nichts zu sache und wäre ja erwünscht.
5 Uh es ist so schlecht das wärend eines Einsates der dem Interese alle gilt, alles gut festgehalten wird?
so das bei problemen sofort Beweise daführ gibt? Man wird ja nicht Tag eine Tag aus beobachtet oder so. Auser man ist ein "Anrepler" der festgesetzt wird weil es ja dank der Kameras Beweise gibt?
6 Nun das erklärt deine kurze Welt sich wen du Dinge nur aus Threads Lernst. Ja man wird siczh sicher stunden über stunden nehmen um so was zu Fälschen, im übrigen kan man Fäschungen auch gut erkänen.

[Takeda Shingen]

Bodycams sind unglaublich wichtig geworden fur unsere heutige Zeit. 1. Kann man damkt Beweise aufnehmen die in schwierigen Situationen verloren gegangen wären, weil man das nicht alles im Blick haben kann.
2. Kann man damit Leute besser überführen im Gericht.
3. Werden somit auch Fälle von Polizeibrutalität aufgezeichnet und eben der gemeine Bürger geschützt vor korrupten Polizisten.
4. Kann man damit Falsch Aussagen von vermeintlicher Polizeibrutalität, wo es dann eben nicht der Fall war eben auch auf den Zahn fühlen und ziemlich schnell als Lüge enttarnen.

Bodycams sibd überlebenswichtig für den heutigen Polizisten.

[Korhal]

Es ließe sich durchaus dafür argumentieren, dass Bodycams gegen die Persönlichkeitsrechte der gefilmten Person verstossen.
Wenn dem so sein sollte, dann spielt deren mutmaßliche "Überlebenswichtigkeit" keine Rolle mehr, außer wir werfen das tatsächlich wichtige in diesem Land einfach über Bord: Unser Grundgesetz.

[Takeda Shingen]

Es ließe sich durchaus dafür argumentieren, dass Bodycams gegen die Persönlichkeitsrechte der gefilmten Person verstossen.
Wenn dem so sein sollte, dann spielt deren mutmaßliche "Überlebenswichtigkeit" keine Rolle mehr, außer wir werfen das tatsächlich einzig wichtige in diesem Land einfach über Bord: Unser Grundgesetz.

Dann aber nicht rum weinen wenn es angeblich wieder polizei Brutalität gegeben hat. Denn das ist dann nicht zu beweisen. :dnuhr:

Es ist ein Schutz für Bürger und für Polizei. Es macht beides nur besser. Da die Aufnahmen nicht frei zugänglich sind, ausser sie sund teil einer Ermittlung. Werden 90% der Aufnahmen nie jemand zu Gesicht bekommen.

[Korhal]

Weiß nicht, wieso eine kritische Auseinandersetzung mit einer technischen Möglichkeit, gleich wieder in eine extreme Auflösung rechtsstaatlicher Prinzipien münden sollte.
Ist halt dieses schwarz-weiß Denken direkt wieder. Stark konflikt- aber sicher nicht lösungsorientiert.

Ich hab nur einfach gerade, da ich an meiner StEx schreibe, keine Zeit, die fachkundigen Beiträge verschiedenster deutscher Juristen, der unterschiedlichen Polizeigewerkschaften und entsprechend Sachkundiger davon zusammenzutragen.
Das meiste findet sich aber auch mit ein paar wenigen Klicks. Bin gerade nur mehr im Forum unterwegs, weil es mich ein wenig ablenkt und entspannt.^^