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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Die Hartz Reformen - und seine Urheber



Der_Schläfer
05.07.2005, 00:38
Hartz IV = Arbeitslosigkeit, Weg mit Hartz IV, Weg mit der SPD, SPD und Hartz IV bedrohen uns...

Die Parolen sind unisono und irgendwie inzwischen auch eintönig.

Aber erstmal: Was sind die Hartz Reformen?

Man redet zwar oft von "Hartz IV", bedenkt aber nicht Hartz I-III, die nicht minder wichtig sind...

Ich zitiere der Einfach heit halber Wikipedia

Hartz I mit Wirkung ab 1. Januar 2003
Erstes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

Erleichterung von neuen Formen der Arbeit
Förderung der beruflichen Weiterbildung durch die Arbeitsagentur (FbW),
Unterhaltsgeld der Arbeitsagentur
Zeitarbeit

Lohnnebenkosten im Vergleich[Bearbeiten]
Hartz II mit Wirkung ab 1. Januar 2003
Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

Regelung der Beschäftigungsarten Minijob und Midijob
Ich-AG
Um Schattenwirtschaft zu verhindern
Einrichtung von Job-Centern.
[Bearbeiten]
Hartz III mit Wirkung ab 1. Januar 2004
Drittes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

Restrukturierung und der Umbau der Bundesanstalt für Arbeit (Arbeitsamt) in die Bundesagentur für Arbeit (Agentur für Arbeit).
[Bearbeiten]
Hartz IV mit Wirkung ab 1. Januar 2005
Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II auf einem Niveau unterhalb der bisherigen Sozialhilfe.
Beide Sozialleistungen sollen bei erwerbsfähigen Arbeitslosen direkt bei der Agentur für Arbeit verwaltet werden. Allerdings erhalten 69 Kreise und Gemeinden die Möglichkeit, die Betreuung von Langzeitarbeitslosen eigenverantwortlich zu übernehmen (sogenannte kommunale Option).
Das bisherige Arbeitslosengeld, die Leistung zum Lebensunterhalt aus der Arbeitslosenversicherung, wird auf die Hälfte der bisherigen Laufzeit reduziert (max. 1 Jahr) Arbeitslosengeld I. Wer keine Ansprüche (mehr) auf Arbeitslosengeld I hat, erhält dann Arbeitslosengeld II.





Worauf ich aber wirklich hinaus will...

Hart I-IV werden allein der Regierung zugeschrieben. Die Parolen der Parteien wie PDS und der WASG deklarieren die Reformen als Werk der SPD für das sie abgewählt werden muss.

Die Opposition hält sich dezent zurück und nickt freundlich zu den Parolen der Linken

ABER

Wer hat denn schon mal dran gedacht, dass CDU/CSU und FDP einen genauso großen Anteil an den Reformen haben? Die Reformen sind von einer unabhängigen Kommision unter der Leitung von Peter Hartz formuliert worden.

Ausgearbeitet haben sie alle Parteien. Und durch den Gesetzgebungsprozess kamen sie nur, weil die Opposition ihnen zugestimmt hat.

Alle waschen sich ihre Hände in Unschuld, dabei haben alle gleich viel "Schuld".

So...

Was haltet ihr von dem Verhalten der Parteien? Sollten sie dazu stehen, dass sie alle daran mitgearbeitet haben?

Zeraphin
05.07.2005, 02:51
ich sehe dein problem nicht.

die cdu und fdp haben immer gesagt, dass nach ihnen die reformen noch viel weiter gehen würden. (schärfer wären) sie können sich also zurecht von hartz4 in der jetzigen form distanzieren. außerdem erwartet man (hiermit meine ich hauptsächlich die linke) von cdu/fdp generell keine großartig sozialen reformen, prangert sie deshalb also erst gar nicht an. ganz anders ist dies bei der spd. von der spd hätte man erwartet, sozialere reformen durchzusetzen. deshalb finde ich es auch gerechtfertigt, sie nach den letzten 4 jahren sozialpolitik abzuwählen.

außerdem meine ich, dass hartz nur die ausformulierung der ansätze in der agenda 2010 von der spd war. natürlich gab es durch die cdu veränderungen. der unsoziale grundkurs zieht sich jedoch durch die gesamt spd-spitze-politik. hartz oder hartz 4 ist nur der letze auslöser, welcher die gesamte wut der masse auf sich zieht. es ist völlig irrelevant, ob die cdu bei diesem punkt nun die unsozialen faktoren verschärft hat oder nicht.

wer sich wirklich ein urteil bilden will, wie viel "schuld" am "unsozialen kurs" die spd, wie viel die cdu hat, dem empfehle ich die agenda2010 im orginal zu lesen. da erfährt man ganz gut, wie der kurs der spd war.

im übrigen ist es normal, dass sich die regierung der verantwortung stellen muss und nicht die einzelnen gruppierungen, welche an einem kompromiss gewisser reformen beteiligt waren.

wieso sollte die cdu sagen, wir waren aber auch dabei! keine partei in deutschland würde dies jetzt kurz vor dem wahlkampf machen und ich denke auch nicht, dass dies ihnen vorzuwerfen ist.

deine moralvorstellungen sind wirklich löblich, haben aber glaub ich in der deutschen bundespolitik (leider) nicht viel verloren. ;) :rolleyes:

Der_Schläfer
05.07.2005, 06:45
die cdu und fdp haben immer gesagt, dass nach ihnen die reformen noch viel weiter gehen würden. (schärfer wären) sie können sich also zurecht von hartz4 in der jetzigen form distanzieren.

Können sie das? Nein, wenn sie "schärfere" wollten, hätten sie die Hartz Reformen einfach blockieren können. Die Opposition hatte von Anfang an die Mehrheit im Bundesrat... Wenn sie damit nicht einverstande gewesen wären, wären die Reformen niemals in Kraft getreten



außerdem meine ich, dass hartz nur die ausformulierung der ansätze in der agenda 2010 von der spd war. natürlich gab es durch die cdu veränderungen.


Soweit ich weiss sind die Hartz Reformen nur TEIL er Agenda 2010. Nicht die Ausformulierung de Ansätze.

Und da die hartz Reformen von einer nicht politisch involvierten Kommission formuliert wurden, halte ich diesen Punkt für Unsinn...

Zeraphin
05.07.2005, 08:49
Können sie das? Nein, wenn sie "schärfere" wollten, hätten sie die Hartz Reformen einfach blockieren können. Die Opposition hatte von Anfang an die Mehrheit im Bundesrat... Wenn sie damit nicht einverstande gewesen wären, wären die Reformen niemals in Kraft getreten


wenn jemand einem kompromiss zustimmt, obwohl er das nicht unbedingt muss, ist er für diesen verantwortlich und darf sich hinterher, obwohl das ergebnis nicht dem entspricht, was seiner meinung nach richtig gewesen wäre, nicht davon distanzieren?


wenn du argumentierst, alles was man nicht verhindert, daran ist man schuld, ist das wieder eine tolle einstellung, die ich eigentlich auch teile. allerdings kann dieser denkansatz nicht als maßstab für die deutsche politik dienen, schon gar nicht die der partei-spitzen.



Soweit ich weiss sind die Hartz Reformen nur TEIL er Agenda 2010. Nicht die Ausformulierung de Ansätze.


was ich mit "ausformulierung der ansätze" meine, ist der gesamte unsozialetrend, der sich durch die agenda zieht. hartz ist die konkretisierte form.



Und da die hartz Reformen von einer nicht politisch involvierten Kommission formuliert wurden, halte ich diesen Punkt für Unsinn...


ich zitiere auch mal Wikipedia:


Im Bundestagswahlkampf 2002 versprach Bundeskanzler Gerhard Schröder, die Vorschläge der Kommission „eins zu eins“ umzusetzen. Später gingen sie in die Agenda 2010 ein und wurden in der Bundesrepublik Deutschland nach und nach umgesetzt.

das sagt eigentlich alles über das verhältnis zwischen regierung und hartz.


dies ist übrigens mein letzter komentar zu dem thema, da ich die diskussion für nicht wirklich sinnvoll halte.

noch eins: ich bin kein freund der cdu/fdp - das wollte ich nur gesagt haben, auch wenn ich ihr verhalten hier gerechtfertigt habe.

Herasiel
05.07.2005, 19:24
wenn jemand einem kompromiss zustimmt, obwohl er das nicht unbedingt muss, ist er für diesen verantwortlich und darf sich hinterher, obwohl das ergebnis nicht dem entspricht, was seiner meinung nach richtig gewesen wäre, nicht davon distanzieren?
Kom|pro|miss [m. 1 oder n. 1]: Ausgleich, Verständigung, Übereinkunft durch beiderseitige Zugeständnisse
Die CDU hat ganz klar HartzIV mitzuverantworten, das sie sich distanzieren finde ich nicht in Ordnung, wie gesagt, s. o. Kompromiss, sie hätten dem ja auch nicht zustimmen brauchen wenn ihnen das nicht weitgenug gegangen ist.

Zeraphin
05.07.2005, 23:20
ich kenne die bedeutung von kompromiss und ich habe im post davor genau, auf diese argumentation gewantwortet. ich werd mich jetzt nicht selbst zitieren... die diskussion dreht sich im kreis. also nochmal:

meiner auffassung nach, kann man einer sache zustimmen, weil es notwendig ist ohne sie wirklich so zu wollen und hinterher durchaus das auch sagen.

ich versuche mal einen vergleich zu finden:

eine gruppe menschen steht vor der entscheidung welchen weg sie aus einer gastigen umgebung heraus wählen möchte. es gibt verschiedene wege, einige haben feinen boden andere groben, die einen sagen, es ist leichter auf großen felsen zu laufen, warum auch immer. die anderen meinen sand ist angenehmer. schließlich entscheiden sie sich, da die stimme der felsbefürworter mehr zählt, da sie eine art anführer sind, für felsen, allerdings etwas kleiner. also mehr steine. nun beginnt die gruppe zu laufen und auf halbem weg sind alle unzufrieden mit der entscheidung, sie meinen, die ganz großen felsen wären besser gewesen. die leute, welche den sand befüworten sagen jetzt. "tja, uns wollte ja keiner glauben, richtig feiner sand wäre noch am allerbesten gewesen."

die sandbefürworter haben das recht sich von der gefallenen entscheidung zu distanzieren. schließlich mussten sie zustimmen, damit die gruppe überhaupt in bewegung kommt.

meiner auffassung nach, kann man einer sache zustimmen, weil es notwendig ist ohne sie wirklich so zu wollen und hinterher durchaus das auch sagen.

bitte denkt nicht, dass jedes element dieses vergleichs eine metapher ist. es soll lediglich die grundsätzliche situation bei solcher art entscheidungen verdeutlichen.