Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Wegeunfähigkeitsbescheinigung
Heinz-Fiction
23.09.2019, 20:53
Hallo Leute,
ein Mitpatient von mir ist zurzeit stationär im Krankenhaus; er ist also krank geschrieben. Nun hat er aber einen Termin fürs Jobcenter am kommenden Montag, in der unter anderem eine sog. Wegeunfahigkeitsbescheinigung gefordert wird. Eine einfache AU bzw Liegebescheinigung ist nach Ansicht des JC kein ausreichender Grund, dem JC fernzubleiben. Da er auf absehbare Zeit nicht arbeitsfähig sein wird und Panik vorm JC hat, Frage ich mich, ob er da hin muss.
Ich habe selbst etwas gegoogelt und das Thema scheint ein relativ heißes Eisen zu sein. Es gibt unterschiedliche Urteile vor verschiedenen Gerichten, eine gesetzliche Grundlage gibt es nicht. So eine Bescheinigung kann vom Arzt ausgestellt werden, jedoch kostet das weit mehr, als das ich bereit ist zu übernehmen (ca 5,60 werden oberkommen, Bescheinigung kostet aber gerne Mal das vierfache oder mehr). Zudem sind Ärzte nicht verpflichtet, so eine Bescheinigung zu schreiben, weshalb das manche auch nicht machen. Ich konnte ihm leider auch nur sagen dass er im Falle einer Sanktion in den Widerspruch gehen kann und das auch sollte, aber es wäre schön, wenn es gar nicht erst so weit kommt.
Warum kostet das bitte Geld wenn der Arzt dir auf nen Wisch schreibt, dass du reiseunfähig bist bzw warum zahlt sowas nicht die Krankenkasse?
Imho sollte eine Liegebescheinigung, dass der Patient stationär im Krankenhaus ist, doch ausreichen. Impliziert das nicht eine Reiseunfähigkeit? Google findet jetzt auch keine Differenzierung zwischen den beiden, sollte dasselbe sein?
Almalexia
23.09.2019, 21:10
Reicht denn eine Arbeitunfähigkeitsbescheinigung nicht? :dnuhr:
Reicht denn eine Arbeitunfähigkeitsbescheinigung nicht? :dnuhr:
Wenn du gesund genug bist um zum Arzt zu gehen biste auch gesund genug um ins Jobcenter zu gehen #kapitalismus
Daher verlangen die manchmal eine Bescheinigung, dass du zu krank bist um dich physisch dahinzubewegen, bspw weil du grade an der Herz-Lungen-Maschine im Krankenhaus hängst.
Dann sollll er keinen Arzt fragen sondern das Krankenhaus, die werden son wisch ja wohl erst recht ausfüllen können. Irgendwelche Kosten dann auf die Rechung des Sacharbeiters schreiben lassen. Schließlich will der das ding haben und nicht er (ja mir ist klar, das sowas nicht geht) Allerdings Ärzte die Geld für Bescheinigungen nehmen sollte man sowieso meiden, da das keine vernünftigen Ärzte sind. Vernünftige Ärzte nehmen kein Geld für nen Wisch welcher ihnen nur ein paar skeunden Zeit kostet.
Richtige Geier die vom Jobcenter.
Heinz-Fiction
24.09.2019, 09:56
Warum kostet das bitte Geld wenn der Arzt dir auf nen Wisch schreibt, dass du reiseunfähig bist bzw warum zahlt sowas nicht die Krankenkasse?
Imho sollte eine Liegebescheinigung, dass der Patient stationär im Krankenhaus ist, doch ausreichen. Impliziert das nicht eine Reiseunfähigkeit? Google findet jetzt auch keine Differenzierung zwischen den beiden, sollte dasselbe sein?
Weil das wie geschrieben keine Pflichtleistung vom Arzt ist und das nicht abgerechnet werden kann, außer über den Patienten
Reicht denn eine Arbeitunfähigkeitsbescheinigung nicht? :dnuhr:
Laut Auffassung des Jobcenters nicht
Wenn du gesund genug bist um zum Arzt zu gehen biste auch gesund genug um ins Jobcenter zu gehen #kapitalismus
Daher verlangen die manchmal eine Bescheinigung, dass du zu krank bist um dich physisch dahinzubewegen, bspw weil du grade an der Herz-Lungen-Maschine im Krankenhaus hängst.
Er ist zwar stationär aufgenommen, jedoch nicht bettlägerig
Dann sollll er keinen Arzt fragen sondern das Krankenhaus, die werden son wisch ja wohl erst recht ausfüllen können. Irgendwelche Kosten dann auf die Rechung des Sacharbeiters schreiben lassen. Schließlich will der das ding haben und nicht er (ja mir ist klar, das sowas nicht geht) Allerdings Ärzte die Geld für Bescheinigungen nehmen sollte man sowieso meiden, da das keine vernünftigen Ärzte sind. Vernünftige Ärzte nehmen kein Geld für nen Wisch welcher ihnen nur ein paar skeunden Zeit kostet.
Das hat er schon gefragt. Der Stationsarzt ist nicht bereit, ihm so eine Bescheinigung auszustellen und die Kostenübernahme von JC deckt nicht die tatsächlichen Kosten dieser Bescheinigung.
Richtige Geier die vom Jobcenter.
Ist ein Standardpassus mittlerweile, zumindest bei hiesigen Jobcenter.
Das hat er schon gefragt. Der Stationsarzt ist nicht bereit, ihm so eine Bescheinigung auszustellen und die Kostenübernahme von JC deckt nicht die tatsächlichen Kosten dieser Bescheinigung.
Gut, wenn der Stationsarzt nicht dazu bereit ist, dann ist er ja anscheinend nicht Unfähig zu gehen. Dann soll er zum Jobcenter gehen. Wenn ihm auf dem Weg dorthin irgendetwas passiert, weil er eben doch nicht dazu fähig gewesen wäre, dann kann er ja Krankenhaus/Arzt sowie Jobcenter auf Schadensersatz und Körperverlezung (oder sonstwas) verklagen, ein findiger Anwalt wird da sicher schon was finden.
Zuvor soll er sich natürlcih vom Arzt eine Unterschriebene Aussage holen, dasdieser eben nicht bereit dazu ist so ein wisch auszufüllen.
Heinz-Fiction
24.09.2019, 10:46
Gut, wenn der Stationsarzt nicht dazu bereit ist, dann ist er ja anscheinend nicht Unfähig zu gehen. Dann soll er zum Jobcenter gehen. Wenn ihm auf dem Weg dorthin irgendetwas passiert, weil er eben doch nicht dazu fähig gewesen wäre, dann kann er ja Krankenhaus/Arzt sowie Jobcenter auf Schadensersatz und Körperverlezung (oder sonstwas) verklagen, ein findiger Anwalt wird da sicher schon was finden.
Zuvor soll er sich natürlcih vom Arzt eine Unterschriebene Aussage holen, dasdieser eben nicht bereit dazu ist so ein wisch auszufüllen.
Wie kommst du darauf, dass ein Arzt, der keine Bescheinigung ausfüllen will, eine Bescheinigung ausfüllt, dass er keine ausfüllen will?
Juli Karen
24.09.2019, 13:32
Das JC kann m.W. keine medizinische Handlungen in Frage stellen. Daher sollte eine Bestätigung des KH, dass besagte Person in stationärer Behandlung ist, ausreichend sein. Die muss noch nicht mal der behandelnde Arzt unterschreiben, da reicht auch der "Servus" der KH-Verwaltung.
Heinz-Fiction
24.09.2019, 14:31
Das JC kann m.W. keine medizinische Handlungen in Frage stellen. Daher sollte eine Bestätigung des KH, dass besagte Person in stationärer Behandlung ist, ausreichend sein. Die muss noch nicht mal der behandelnde Arzt unterschreiben, da reicht auch der "Servus" der KH-Verwaltung.
Das können sie schon, allerdings musste man dafür bisher zum MDK (Amtsarzt), welcher die Bescheinigung einer Krankheit aufheben kann. Es scheint aber entweder nicht genügend Termine oder keine Bereitschaft des MDK/JC für solche Termine zu geben, weshalb diese wegeunfähigkeitsbescheinigung erfunden wurde. Es gibt halt viele Sozialhilfeempfänger, die unberechtigter Weise AUs bekommen, damit sie derlei Terminen Fernbleiben können. Leider betrifft das dann auch Leute, die tatsächlich krank sind. Die werden dann aber auch verpflichtet, zum Termin zu erscheinen.
Wie kommst du darauf, dass ein Arzt, der keine Bescheinigung ausfüllen will, eine Bescheinigung ausfüllt, dass er keine ausfüllen will?
Man muss es halt festhalten, dass er das nicht will. Ansonsten heißt es nacher man hätte ja aber es hat ja niemand gefragt, das kennt man doch.
Aber der sinnvollste weg scheint mir immer ncohj der zum Anwald zu sein (Telefonisch, dahinlaufen geht schließlich nicht). Wenn man mittellos kann man sich beim Örtlichen Amtsgericht melden und dort einen Beratungsschein erhalten. Damit kann man zum Anwalt der Anwalt wird dann vom Steuerzahler bezahlt, man selber zahlt nur 10€ Praxisgebür. Auf diese 10€ kann nach ermäßes des Anwaltes aber auch verzichtet werden. Wenn man wirklich absolut mittellos ist.
Reicht denn eine Arbeitunfähigkeitsbescheinigung nicht? :dnuhr:
Nein. Ein Bekannter von mir wurde mit schwerer Bronchitis bei Eiseskälte zum Mobcenter genötigt (20 km mit Fahrrad, eine Tour!), und daraus wurde eine Lungenentzündung mit Hospitalismus. Er wäre fast gestorben dran und es war kurz im Gespräch, ihm einen halben Lungenflügel rauszunehmen. Mobcenter ist das Allerletzte!
Das können sie schon, allerdings musste man dafür bisher zum MDK (Amtsarzt), welcher die Bescheinigung einer Krankheit aufheben kann. Es scheint aber entweder nicht genügend Termine oder keine Bereitschaft des MDK/JC für solche Termine zu geben, weshalb diese wegeunfähigkeitsbescheinigung erfunden wurde.
Ist mir neu, dass man eine WUB vom Amtsarzt braucht. Halte ich für ein Gerücht. Weißt Du überhaupt, wie lange man für einen Termin beim Amtsarzt warten muss?
Es gibt halt viele Sozialhilfeempfänger, die unberechtigter Weise AUs bekommen, damit sie derlei Terminen Fernbleiben können. Leider betrifft das dann auch Leute, die tatsächlich krank sind. Die werden dann aber auch verpflichtet, zum Termin zu erscheinen.
Zu viel BILD gelesen oder RTL geschaut?
Also die paar Prozent Bodensatz, die sich auf H4 eingerichtet haben und mit gefaketen AUs kommen, rechtfertigen in keinster Weise die diktatorischen Methoden und den Generalverdacht des Mobcenters. Für Arbeitnehmer gilt ja auch kein Generalverdacht, und der Arbeitgeber ist in der Pflicht, das nachzuweisen, zum Beispiel indem er einen Privatdetektiv drauf ansetzt. Das Mobcenter nimmt sich hier Sachen heraus, die für normale Bürger ein juristisches NoGo sind!
Heinz-Fiction
24.09.2019, 18:20
Ist mir neu, dass man eine WUB vom Amtsarzt braucht. Halte ich für ein Gerücht. Weißt Du überhaupt, wie lange man für einen Termin beim Amtsarzt warten muss?
Hab ich auch nicht behauptet. Bitte genauer lesen.
Und ja, das weiß ich, da ich mir selbst vom Amtsarzt eine geringfügige Arbeitsunfähigkeit hab bescheinigen lassen, weil mir das JC ungeeignete stellen anbot. Termin dauerte wenn ich mich Recht erinnere vier Wochen.
Zu viel BILD gelesen oder RTL geschaut?
Also die paar Prozent Bodensatz, die sich auf H4 eingerichtet haben und mit gefaketen AUs kommen, rechtfertigen in keinster Weise die diktatorischen Methoden und den Generalverdacht des Mobcenters. Für Arbeitnehmer gilt ja auch kein Generalverdacht, und der Arbeitgeber ist in der Pflicht, das nachzuweisen, zum Beispiel indem er einen Privatdetektiv drauf ansetzt. Das Mobcenter nimmt sich hier Sachen heraus, die für normale Bürger ein juristisches NoGo sind!
"Viele" ist keine genaue Mengenangabe. Es gibt keine Statistiken hierzu. Wie auch, das könnte man unmöglich feststellen. Ich beziehe mich auf persönliche Erfahrungen, da ich drei Leute kenne, die definitiv nicht krank sind, sondern nur nicht zum JC wollen. Ich bezweifle, dass das nur Ausnahmen sind. Es gibt meiner Schätzung nach mindestens 10 000 tausende, die das so handhaben.
Und bevor mir hier weiterhin der Konsum zweifelhafter Informationsquellen und daraus resultierender hartzer-hass vorgeworfen wird: ich lehne das JC kategorisch ab. Meiner Ansicht nach gehört der ganze Verein abgeschafft. Ich habe beim Sozialgericht gearbeitet und mitbekommen, was sich allein die JCs in der Umgebung geleistet haben. Immer dieselben klagen, immer dieselben Ergebnisse, niemals ist Besserung eingetreten. Die meisten Sachbearbeiter beim JC kennen sich nicht ausreichend mit den SGB II aus und überschreiten vielfach Kompetenzen. Leider bekommen sie dabei hin und wieder von den Sozialgerichten Rückendeckung, da es keine eindeutige Rechtssprechung in vielen Bereichen (wie der WUB) gibt
Ich habe selbst etwas gegoogelt und das Thema scheint ein relativ heißes Eisen zu sein.
Nö, überhaupt nicht. Stationär im Krankenhaus in Behandlung ist ein "Wichtiger Grund" und völlig ausreichend.
Mag sein, dass man das beim Jobcenter anders sieht, aber das kann einem ja egal sein.
Reagieren muss man erst, wenn deshalb ein Sanktionsbescheid ins Haus flattert. Gegen den legt man dann Widerspruch ein und beantragt gleichzeitig dessen aufschiebende Wirkung beim zuständigen Sozialgericht.
Heinz-Fiction
24.09.2019, 18:33
Nö, überhaupt nicht. Stationär im Krankenhaus in Behandlung ist ein "Wichtiger Grund" und völlig ausreichend.
Mag sein, dass man das beim Jobcenter anders sieht, aber das kann einem ja egal sein.
Reagieren muss man erst, wenn deshalb ein Sanktionsbescheid ins Haus flattert. Gegen den legt man dann Widerspruch ein und beantragt gleichzeitig dessen aufschiebende Wirkung beim zuständigen Sozialgericht.
Bei stationären Aufenthalten stimmt das. Bei ambulanten Behandlungen ist das etwas anders
Hab ich auch nicht behauptet. Bitte genauer lesen. Nein, Du nicht, sondern Juli Karen. Unglücklich zitiert
PS: Ich war in H4 und kenne KEINE 3 Leute, die sich dort eingerichtet haben. Immerhin mache ich ehrenamtlich H4-Beratung, auch obwohl ich selber nicht mehr betroffen bin, da ich TROTZ MobCenter wieder eine anständige Arbeit habe (das ist auch so ein Klopper, aber das ist zu OT) Ehrlich gesagt, habe ich keine Ahnung, wie man sich in H4 einrichten kann, denn es ist zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel und man lebt in ständiger Angst und wird ständig schikaniert. Mittlerweile sorgt H4 auch für unverschuldete Obdachlosigkeit, da die KDU teilweise jahrzehnte hinter den aktuellen Werten hinterherhinken. Da wiehert der Amtsschimmel
Achja noch eins: Kindergeld -- wird angerechnet. BUT? ist ein schlechter Witz und eine unglaubliche Bürokratie. Wohngeld? Wird angerechnet. Auch Arbeit, die nicht aus dem H4-Bezug herausführt, wird eher kläglich gefördert. Undundund. Als regulärer Arbeitnehmer bekommt man diese Sachen mal eben so oben drauf. Ich verstehe definitiv nicht, wie sich so hartnäckig das Gerücht hält, das H4 die ultimative soziale Hängematte sei. Das ist einfach nur rechtsliberales Stammtischgeblöke. Aber gut, das wird langsam OT
Heinz-Fiction
24.09.2019, 20:43
Nein, Du nicht, sondern Juli Karen. Unglücklich zitiert
PS: Ich war in H4 und kenne KEINE 3 Leute, die sich dort eingerichtet haben. Immerhin mache ich ehrenamtlich H4-Beratung, auch obwohl ich selber nicht mehr betroffen bin, da ich TROTZ MobCenter wieder eine anständige Arbeit habe (das ist auch so ein Klopper, aber das ist zu OT) Ehrlich gesagt, habe ich keine Ahnung, wie man sich in H4 einrichten kann, denn es ist zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel und man lebt in ständiger Angst und wird ständig schikaniert. Mittlerweile sorgt H4 auch für unverschuldete Obdachlosigkeit, da die KDU teilweise jahrzehnte hinter den aktuellen Werten hinterherhinken. Da wiehert der Amtsschimmel
Naja, meistens ziehen sich solche Menschen auch sehr zurück, sodass sie gar keine oder nur wenig soziale Kontakte pflegen und fallen daher gar nicht auf. Ich war mal in einer vom Amt zugeordneten Maßnahme. Da waren halt viele, die einfach keine Lust mehr hatten. Aber die meisten waren auch kaum für den ersten Arbeitsmarkt geeignet imo. Und es gibt natürlich solche, die nebenbei kriminell sind (dealen, Schwarzarbeit) und Hartz IV nutzen, wenn mal sonst kein geld fließt. Viele dieser Personen wirken nach außen hin faul, die allermeisten, wenn nicht alle haben aber aus diesem oder jenem Grund resigniert.
Achja noch eins: Kindergeld -- wird angerechnet. BUT? ist ein schlechter Witz und eine unglaubliche Bürokratie. Wohngeld? Wird angerechnet. Auch Arbeit, die nicht aus dem H4-Bezug herausführt, wird eher kläglich gefördert. Undundund. Als regulärer Arbeitnehmer bekommt man diese Sachen mal eben so oben drauf. Ich verstehe definitiv nicht, wie sich so hartnäckig das Gerücht hält, das H4 die ultimative soziale Hängematte sei. Das ist einfach nur rechtsliberales Stammtischgeblöke. Aber gut, das wird langsam OT
Ist halt Einstellungssache. Wenn ich Leute Frage, warum sie was gegen "hartzer" haben, dann höre ich zumeist, dass diese sie als faul einschätzen und es schlicht nicht mögen, für andere zu arbeiten. Dass Sozialversicherungen an sich aber gute Errungenschaften sind, vergessen die meisten dabei, ebenso die Hintergründe, die dazu führen, dass man in hartzIV gerät. Sprich: Schubladendenken, mangelnde emphatie.
Ich war selber Jahre im hartzIV-bezug und habe mich dafür oft geschämt, weil mir das Gefühl gegeben wurde, dass ich weniger wert bin als andere. Da drüber zu stehen ist nicht leicht und führt entweder dazu, dass man sich von der arbeitenden Bevölkerung auch privat abgrenzt oder arbeiten annimmt, die rechtswidrig oder zumindest arbeitsrechtlich bedenklich sind. Häufig auch auf Druck des Jobcenters hin, da man ja grundsätzlich erstmal jede Arbeit nach einer gewissen Zeit und unter gewissen Umständen annehmen muss.
Beim BUT kann ich aus meiner Sicht auch zustimmen. Ich war Schulsekretär und konnte das but-budget aufgrund der zahlreichen Auflagen nicht ansatzweise ausschöpfen.
Bei stationären Aufenthalten stimmt das. Bei ambulanten Behandlungen ist das etwas anders
Nein. Warum sollte es? Wenn ich an dem Tag in Behandlung war, dann war ich in Behandlung. Das lasse ich mir bestätigen und fertig. :dnuhr: Eine Behandlung ist ein wichtiger Grund. Sieht das Jobcenter das anders … na, habe ich schon oben beschrieben.
Die Leute lamentieren einfach zu viel über solche Nebenkriegsschauplätze wie WUB. Macht nur bedingt Sinn, denn: Deine Beobachtung, dass Jobcentermitarbeiter in grober Unkenntnis der Rechtslage oft ihre Kompetenzen überschreiten, hat als Medaille noch eine zweite Seite. Mit der gleichen Unkenntnis begehen sie oft formale Fehler, die man nutzen kann, um Sanktionen abzuwehren, ohne sich auf die Sache einlassen zu müssen. Wenn bspw. die "Einladung" schon rechtswidrig war, spielt es am Ende einfach keine Rolle mehr, was man zum Zeitpunkt des Termins getan oder nicht getan hat und was das Jobcenter davon hält.
Turambars
24.09.2019, 21:08
Wenn man Krank ist ist man Krank, der MDK ist der einzigste Dienst der die Unterlagen anfordern darf wenn man ihm die Erlaubnis dazu gibt.
Heinz-Fiction
24.09.2019, 21:08
Nein. Warum sollte es? Wenn ich an dem Tag in Behandlung war, dann war ich in Behandlung. Das lasse ich mir bestätigen und fertig. :dnuhr: Eine Behandlung ist ein wichtiger Grund. Sieht das Jobcenter das anders … na, habe ich schon oben beschrieben.
Sehen manche Sozialgerichte aber anders, zum beispiel
https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&url=https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2017-N-131466%3Fhl%3Dtrue&ved=2ahUKEwjFrsjBnurkAhXPiFwKHcSgB8QQFjAAegQICBAC&usg=AOvVaw24zAT7TBhILV-xIcP_6vAg&cshid=1569354952863
Natürlich betrifft das Menschen mit "Vorgeschichte", zumindest wenn es um ein negatives Urteil geht. Das ändert aber nichts daran, dass andere Leistungsempfänger unter Generalverdacht gestellt werden.
[QUOTE]
Die Leute lamentieren einfach zu viel über solche Nebenkriegsschauplätze. Macht nur bedingt Sinn, denn: Deine Beobachtung, dass Jobcentermitarbeiter in grober Unkenntnis der Rechtslage oft ihre Kompetenzen überschreiten, hat als Medaille noch eine zweite Seite. Mit der gleichen Unkenntnis begehen sie oft formale Fehler, die man nutzen kann, um Sanktionen abzuwehren, ohne sich auf die Sache einlassen zu müssen. Wenn bspw. die "Einladung" schon rechtswidrig war, spielt es am Ende einfach keine Rolle mehr, was man zum Zeitpunkt des Termins getan oder nicht getan hat und was das Jobcenter davon hält.
Es ist mir durchaus bewusst, dass viele formale Fehler beim JC begangen werden. Der überwiegende Teil der Eingliederungsvereinbarungen ist rechtlich nicht tragbar. Ich habe damit aber einige Probleme
Zum einen ist die Nutzung formeller Fehler zwar eine Möglichkeit zur Sanktionsabwehr, bekämpft aber das eigentliche Problem nicht. Zum anderen werden zwar häufig, aber nicht immer formelle Fehler gemacht. Bloß, weil man eine Sanktion abwehrt, heißt das nicht, dass man damit nicht wieder konfrontiert wird. Beim zweiten, dritten , vierten mal bleibt der SB dann doch im Rahmen seiner ihm gegebenen Möglichkeiten. Der dritte Punkt ist die Spekulation des JC auf die Angsterzeugung beim Kunden, obwohl die Bearbeiter, wenigstens aber die Führungsetage sich der rechtlichen Fehltritte bewusst sind aber sie trotzdem weiterhin tolerieren und über die Rechtsabteilung sogar fördern, obwohl es bereits unzählige Urteile gibt, die die widerrechtlichkeit belegen.
tl;dr
Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, sich zu wehren, dazu braucht man jedoch Kraft und Durchhaltevermögen, die nicht jeder Sozialhilfeempfänger hat. Die großflächige Nutzung dieser schwäche vonseiten des JC ist imo eine ungeheuerliche Ungerechtigkeit und eine Repressionsmassnahme, die in einem "Sozialstaat" einfach nichts verloren hat.
Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, sich zu wehren, dazu braucht man jedoch Kraft und Durchhaltevermögen, die nicht jeder Sozialhilfeempfänger hat. Die großflächige Nutzung dieser schwäche vonseiten des JC ist imo eine ungeheuerliche Ungerechtigkeit und eine Repressionsmassnahme, die in einem "Sozialstaat" einfach nichts verloren hat.
Das ist vollkommen korrekt. Beim MobCenter wird man meist abgebügelt. Zum Anwalt zu gehen, ist für viele Leute eine riesen Hürde, besonders, wenn man nicht rechtsschutzversichert ist. Ich kann allerdings nur immer wieder jedem empfehlen, sich nichts gefallen zu lassen. Rund die Hälfte aller MobCenterberechnungen, -sanktionen undundund sind rechtlich nicht in Ordnung.
GANZ wichtig: sich NIEMALS drängen lassen, eine EGV zu unterschreiben ohne sich genau anzuschauen, was drin steht! Das machen die Herrschaften nämlich auch sehr gerne und drohen (rechtswidrig) dann auch schon mal gleich mit Sanktionen
Wie könnte es mit dem deutschen Sozialstaat eigentlich so weit kommen? Ernsthaft. Warum wird das überhaupt akzeptiert?
Cagigawa
25.09.2019, 09:16
Ist halt Einstellungssache. Wenn ich Leute Frage, warum sie was gegen "hartzer" haben, dann höre ich zumeist, dass diese sie als faul einschätzen und es schlicht nicht mögen, für andere zu arbeiten. Dass Sozialversicherungen an sich aber gute Errungenschaften sind, vergessen die meisten dabei, ebenso die Hintergründe, die dazu führen, dass man in hartzIV gerät. Sprich: Schubladendenken, mangelnde emphatie.
Ich war selber Jahre im hartzIV-bezug und habe mich dafür oft geschämt, weil mir das Gefühl gegeben wurde, dass ich weniger wert bin als andere. Da drüber zu stehen ist nicht leicht und führt entweder dazu, dass man sich von der arbeitenden Bevölkerung auch privat abgrenzt oder arbeiten annimmt, die rechtswidrig oder zumindest arbeitsrechtlich bedenklich sind. Häufig auch auf Druck des Jobcenters hin, da man ja grundsätzlich erstmal jede Arbeit nach einer gewissen Zeit und unter gewissen Umständen annehmen muss.
Da haben sich die Medien auch ziemlich für ins Zeug gelegt das Hartz4ler als Menschen zweiter Klasse gelten.
Da wurden schon schlimmere Vergleiche aufgestellt wie die sind nur faul. Sondern mittlerweile schiebt man ihnen noch unter das sie dumm seien.
Markus Lanz hat in einer Sendung sogar mal unterschieden zwischen Hartz4-Empfängern und Menschen mit Abitur.
Solange die Arbeitnehmer denken Hartz4-Empfänger sind Menschen zweiter Klasse haben sie mehr Angst davor ebenfalls da hin zu fallen was durchaus einfach ist.
Solange diese Angst haben lassen sie sich besser zum Hungerlohn ausbeuten, weil wer Angst hat, seinen Job zu verlieren, hält die Klappe.
Heinz-Fiction
25.09.2019, 10:45
Wie könnte es mit dem deutschen Sozialstaat eigentlich so weit kommen? Ernsthaft. Warum wird das überhaupt akzeptiert?
Weil Deutschland bereits als vorzeigestaat in Sachen Sozialversicherungen gilt und weil Kritik daran als Luxusproblem abgetan wird.
Da haben sich die Medien auch ziemlich für ins Zeug gelegt das Hartz4ler als Menschen zweiter Klasse gelten.
Da wurden schon schlimmere Vergleiche aufgestellt wie die sind nur faul. Sondern mittlerweile schiebt man ihnen noch unter das sie dumm seien.
Markus Lanz hat in einer Sendung sogar mal unterschieden zwischen Hartz4-Empfängern und Menschen mit Abitur.
Solange die Arbeitnehmer denken Hartz4-Empfänger sind Menschen zweiter Klasse haben sie mehr Angst davor ebenfalls da hin zu fallen was durchaus einfach ist.
Solange diese Angst haben lassen sie sich besser zum Hungerlohn ausbeuten, weil wer Angst hat, seinen Job zu verlieren, hält die Klappe.
Ja, da ist leider was dran. Zumindest in der Privatwirtschaft gibt es viele viele gesetzliche Verstöße, die aus Verlustängsten hingenommen werden. Man kann seinen Lebensstandard nicht halten, die Familie nicht ernähren oder gilt im Freundeskreis als Versager.
Cagigawa
25.09.2019, 11:04
Weil Deutschland bereits als vorzeigestaat in Sachen Sozialversicherungen gilt und weil Kritik daran als Luxusproblem abgetan wird.
Im Vergleich zu Griechenland stimmt das. Auf der anderen Seite sind wir an dem griechischen Dilemma Schuld.
Unser Sozialstaat wird seit Jahrzehnten abgebaut und jede Kritik an diesem Abbau ist nun mal unerwünscht.
Aus dem einfachen Grund das damit der Druck auf den größten Niedriglohnsektor Europas aufrecht erhalten bleibt.
Es gab sogar zwischenzeitlich rufe aus der Oberschicht das sie dadurch ausgebeutet werden sie nannten das eine Ausbeutungsumkehr.
Sie meinten damit das die Hartz4-Empfänger bei so hohen Hartz4-Sätzen wie heute bereits die reichen ausbeuten würden.
Ja, da ist leider was dran. Zumindest in der Privatwirtschaft gibt es viele viele gesetzliche Verstöße, die aus Verlustängsten hingenommen werden. Man kann seinen Lebensstandard nicht halten, die Familie nicht ernähren oder gilt im Freundeskreis als Versager.
Ich glaube das war der einzige Zweck der Agenda 2010 der SPD und der Grünen.
Erinnert auch irgendwie an die Mindestlohn Debatte. Da gab es von den Medien allen voran der Printmedien einen gewaltigen Gegenwind.
Auch hier war der Grund simpel sie wollten ihren eigenen Mitarbeitern keinen Mindestlohn zahlen.
Daher auch so tolle Titel wie: "Wenn der Mindestlohn kommt kann sich keiner mehr den Friseur leisten."
Heute ist das wieder mehr so: "Wie der faule Hartzer xy unseren Staat betrügt."
Sehen manche Sozialgerichte aber anders, zum beispiel
https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&url=https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2017-N-131466%3Fhl%3Dtrue&ved=2ahUKEwjFrsjBnurkAhXPiFwKHcSgB8QQFjAAegQICBAC&usg=AOvVaw24zAT7TBhILV-xIcP_6vAg&cshid=1569354952863
Natürlich betrifft das Menschen mit "Vorgeschichte", zumindest wenn es um ein negatives Urteil geht. Das ändert aber nichts daran, dass andere Leistungsempfänger unter Generalverdacht gestellt werden.
Da geht es nicht um jemanden, der an einem Meldetermin in Behandlung war und ein Pauschalurteil für eine WUB ist das auch nicht. Du verkennst einfach die Tatsache, dass wir hier in Deutschland einen Rechtsstaat pflegen, der darauf abzielt, Interessen, Rechte und Pflichten gegeneinander abzuwägen und an staatliches Handeln besonders hohe Maßstäbe anlegt. Nochmal in deutlich: Sollte dein Kumpel eines Tages vor einem Sozialgericht stehen und gegen eine Sanktion klagen, die nur verhängt wurde, weil er keine WUB vorgelegt hat, während er stationär in einem Krankenhaus zur Behandlung war, dann muss das Jobcenter darlegen, warum die in diesem Fall erforderlich war. Und selbst, wenn denen das in irgendeiner Weise schlüssig gelingt, hat dein Kumpel bereits das richtige getan, nämlich versucht, an so einen Wisch zu kommen.
Es ist mir durchaus bewusst, dass viele formale Fehler beim JC begangen werden. Der überwiegende Teil der Eingliederungsvereinbarungen ist rechtlich nicht tragbar. Ich habe damit aber einige Probleme
Zum einen ist die Nutzung formeller Fehler zwar eine Möglichkeit zur Sanktionsabwehr, bekämpft aber das eigentliche Problem nicht. Zum anderen werden zwar häufig, aber nicht immer formelle Fehler gemacht. Bloß, weil man eine Sanktion abwehrt, heißt das nicht, dass man damit nicht wieder konfrontiert wird. Beim zweiten, dritten , vierten mal bleibt der SB dann doch im Rahmen seiner ihm gegebenen Möglichkeiten.
Es ist eine sehr einfache Möglichkeit, wenn sie sich auftut. Schneller kriegst du eine Sanktion dann nicht vom Tisch und hier darfst du dich ruhig dafür entscheiden, weil es letztendlich um dein Existenzminimum geht. Und wenn der SB im Rahmen seiner Möglichkeiten bleibt, heisst das ja, dass dein Verhalten eine Sanktion rechtfertigt. Das Urteil, was du verlinkt hast, ist ein Paradebeispiel eines Klägers, der sich grob pflichtwidrig verhalten und dabei auch noch besonders dumm angestellt hat.
Der dritte Punkt ist die Spekulation des JC auf die Angsterzeugung beim Kunden, obwohl die Bearbeiter, wenigstens aber die Führungsetage sich der rechtlichen Fehltritte bewusst sind aber sie trotzdem weiterhin tolerieren und über die Rechtsabteilung sogar fördern, obwohl es bereits unzählige Urteile gibt, die die widerrechtlichkeit belegen.
Na ja, Hartz IV ist nicht neu und die Problematik auch nicht. Und es gibt einige sehr gute Tipps, die seit über einem Jahrzehnt gebetsmühlenartig immer und immer wieder gegeben werden. Einer dieser Tipps: "Gehe immer mit einem Beistand zum Termin". Hat schon seinen Grund.
Natürlich sollte man auch wissen, was man eigentlich will und in die entsprechende Richtung arbeiten.
Was man als Betroffener nie tun sollte: 'ne Vendetta gegen seinen Sachbearbeiter oder "Das System" starten. Bringt einen am Ende nicht weiter. :dnuhr:
Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, sich zu wehren, dazu braucht man jedoch Kraft und Durchhaltevermögen, die nicht jeder Sozialhilfeempfänger hat. Die großflächige Nutzung dieser schwäche vonseiten des JC ist imo eine ungeheuerliche Ungerechtigkeit und eine Repressionsmassnahme, die in einem "Sozialstaat" einfach nichts verloren hat.
Kann schon sein, aber wie schon gesagt: Als Betroffener sollte man den Fokus darauf legen, seine Rechte und Interessen durchzusetzen oder zu wahren. Das ist zielführend.
Dark_Bauer
27.09.2019, 06:08
Warum kostet das bitte Geld wenn der Arzt dir auf nen Wisch schreibt, dass du reiseunfähig bist bzw warum zahlt sowas nicht die Krankenkasse?
Imho sollte eine Liegebescheinigung, dass der Patient stationär im Krankenhaus ist, doch ausreichen. Impliziert das nicht eine Reiseunfähigkeit? Google findet jetzt auch keine Differenzierung zwischen den beiden, sollte dasselbe sein?
Vielleicht weil es zu sehr ausgenutzt würde.
Normale Krankmeldungen kriegst du ja leider auch hinterhergeworfen, bzw bezieht sich das „leider“ darauf, dass das viel zu viele einfach ausnutzen, wenn sie keinen Bock haben.
Diese reicht dem JC aber anscheinend nicht (so wie ich das hier vernehme, habe davon keine Ahnung zum Glück).
Ist halt nur, wie das immer so ist, unfair denen gegenüber, dientatsächlich flachliegen
Heinz-Fiction
27.09.2019, 07:49
Vielleicht weil es zu sehr ausgenutzt würde.
Normale Krankmeldungen kriegst du ja leider auch hinterhergeworfen, bzw bezieht sich das „leider“ darauf, dass das viel zu viele einfach ausnutzen, wenn sie keinen Bock haben.
Diese reicht dem JC aber anscheinend nicht (so wie ich das hier vernehme, habe davon keine Ahnung zum Glück).
Ist halt nur, wie das immer so ist, unfair denen gegenüber, dientatsächlich flachliegen
Es wird viel genutzt, weil viele Leute krank sind. Wie viele Menschen tatsächlich AUs missbrauchen, kann das JC nicht wissen. Es gibt allerhöchsten Statistiken für "schwere Fälle" aber da das JC Leistungsempfänger in Generalverdacht nimmt vermute ich eine reine Prinzipienmaßnahme dahinter
Das ist schon richtig. Aber umgekehrt muss die Mitarbeiterschaft in einem Jobcenter lernen die Arbeitssuchenden sowohl als "ehrlich und strebsam" als auch als "faul und unwillig" zu betrachten und nicht nur als Letzteres.
Das ist schon richtig. Aber umgekehrt muss die Mitarbeiterschaft in einem Jobcenter lernen die Arbeitssuchenden sowohl als "ehrlich und strebsam" als auch als "faul und unwillig" zu betrachten und nicht nur als Letzteres.
Das ganze Geschehen in den Jobcentern ist darauf angelegt, dass der "Kunde" angeblich selber schuld sei an seiner Misere (wohlgemerkt: per Definitionem), also Letzteres
Das stimmt. Das Ziel der Jobcenter ist es, möglichst viele Leute zur Arbeit zu drillen, damit es für die Angestellten ein gutes Gehalt gibt.
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